Der Gesetzlichkeitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) erfordert die Beachtung des Zusammenhangs zwischen einem angemessenen Straftatbegriff und der konkreten Strafzumessung. Im Fokus der Untersuchung steht die gesetzliche Bestimmung von Strafschärfungen. Die konkurrierenden Qualifikationstatbestände und Regelbeispielsnormen werden angesichts der verfassungsrechtlichen Anforderungen verworfen. Entwickelt und de lege ferenda vorgeschlagen wird ein synthetisches Modell ratio-gerechter Strafschärfungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) erfordert die Beachtung des Zusammenhangs zwischen einem angemessenen Straftatbegriff und der konkreten Strafzumessung. Im Fokus der Untersuchung steht die gesetzliche Bestimmung von Strafschärfungen. Die konkurrierenden Qualifikationstatbestände und Regelbeispielsnormen werden angesichts der verfassungsrechtlichen Anforderungen verworfen. Entwickelt und de lege ferenda vorgeschlagen wird ein synthetisches Modell ratio-gerechter Strafschärfungen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Seit nunmehr 60 Jahren prägen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts das Leben in der Bundesrepublik.Sie beeinflussen Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung, sie strahlen in die gesamte Rechtsordnung aus und wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die die Entstehung der Entscheidungen der Senate und Kammern begleiten, nehmen in der Reihe der Kommentatoren eine besondere Position ein. Sie sind aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit prädestiniert, aus der Fülle der Entscheidungen erste Tendenzen oder gar ausgeprägte Linien in der Rechtsprechung des Gerichts zu erspüren, diese zu systematisieren und zu erklären. In diesem besonderen Blickwinkel auf die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts liegt der Wert dieser Reihe. Band 2 greift weitere aktuelle Themen des Verfassungsprozessrechts, der Grundrechte und der Staatsorganisation auf und erörtert sie mit Bezügen aus der Praxis des Bundesverfassungsgerichts. Der Band erscheint zum 60jährigen Jubiläum der Arbeitsaufnahme des Bundesverfassungsgerichts im September 1951.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) erfordert die Beachtung des Zusammenhangs zwischen einem angemessenen Straftatbegriff und der konkreten Strafzumessung. Im Fokus der Untersuchung steht die gesetzliche Bestimmung von Strafschärfungen. Die konkurrierenden Qualifikationstatbestände und Regelbeispielsnormen werden angesichts der verfassungsrechtlichen Anforderungen verworfen. Entwickelt und de lege ferenda vorgeschlagen wird ein synthetisches Modell ratio-gerechter Strafschärfungen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) erfordert die Beachtung des Zusammenhangs zwischen einem angemessenen Straftatbegriff und der konkreten Strafzumessung. Im Fokus der Untersuchung steht die gesetzliche Bestimmung von Strafschärfungen. Die konkurrierenden Qualifikationstatbestände und Regelbeispielsnormen werden angesichts der verfassungsrechtlichen Anforderungen verworfen. Entwickelt und de lege ferenda vorgeschlagen wird ein synthetisches Modell ratio-gerechter Strafschärfungen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Bedeutung des Bestimmtheitsgebots wächst stetig. Immer wieder wird die Auslegung von Begriffen mit Verweis hierauf als zu weitreichend abgelehnt oder gar ganze Vorschriften als verfassungswidrig verworfen. Bislang ist aber die Vereinbarkeit von rein quantitativen Begriffen wie etwa "großes Ausmaß" oder "bedeutender Wert" kaum untersucht worden, obwohl gerade hier durch Verwendung konkreter Werte eine absolute Bestimmtheit möglich wäre.
Die Arbeit zeigt die Schwierigkeiten und Widersprüche bei der Auslegung dieser Termini auf und widmet sich der Frage nach deren Verfassungskonformität. Als zentrales Kriterium wird dabei die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Bestimmtheitsgebot im Allgemeinen herangezogen, welche im ersten Teil der Studie einer umfangreichen Analyse unterzogen wird. Unter Hinzuziehung von - unter anderen systematischen, rechtsvergleichenden und empirischen - Analysen gelangt der Autor dabei für die Mengenbegriffe zu differenzierten Ergebnissen, welche aber den gesetzgeberischen Nachholbedarf in diesem Bereich belegen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Gesetzlichkeitsgrundsatz (Art. 103 Abs. 2 GG) erfordert die Beachtung des Zusammenhangs zwischen einem angemessenen Straftatbegriff und der konkreten Strafzumessung. Im Fokus der Untersuchung steht die gesetzliche Bestimmung von Strafschärfungen. Die konkurrierenden Qualifikationstatbestände und Regelbeispielsnormen werden angesichts der verfassungsrechtlichen Anforderungen verworfen. Entwickelt und de lege ferenda vorgeschlagen wird ein synthetisches Modell ratio-gerechter Strafschärfungen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Seit nunmehr 60 Jahren prägen die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts das Leben in der Bundesrepublik.Sie beeinflussen Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung, sie strahlen in die gesamte Rechtsordnung aus und wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. Die wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesverfassungsgerichts, die die Entstehung der Entscheidungen der Senate und Kammern begleiten, nehmen in der Reihe der Kommentatoren eine besondere Position ein. Sie sind aufgrund ihrer praktischen Tätigkeit prädestiniert, aus der Fülle der Entscheidungen erste Tendenzen oder gar ausgeprägte Linien in der Rechtsprechung des Gerichts zu erspüren, diese zu systematisieren und zu erklären. In diesem besonderen Blickwinkel auf die Arbeit des Bundesverfassungsgerichts liegt der Wert dieser Reihe. Band 2 greift weitere aktuelle Themen des Verfassungsprozessrechts, der Grundrechte und der Staatsorganisation auf und erörtert sie mit Bezügen aus der Praxis des Bundesverfassungsgerichts. Der Band erscheint zum 60jährigen Jubiläum der Arbeitsaufnahme des Bundesverfassungsgerichts im September 1951.
Aktualisiert: 2023-03-27
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