Die Dissertation untersucht die Entstehungsgeschichte des in Art. 15 GG normierten Sozialisierungsgedankens im deutschen Verfassungsrecht. Als Kernbestandteil des Bonner Kompromisses wurde die Möglichkeit geschaffen, im Spannungsfeld mit Art. 14 GG und Art. 12 GG ganze Wirtschaftszweige zu vergesellschaften.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der einschlägigen Verfassungsnormen der westdeutschen Länder Hessen, Bayern und Rheinland-Pfalz. Zur Verdeutlichung der Unterschiede werden exemplarisch die entsprechenden Vorschriften des Landes Sachsen herangezogen.
Trotz vielfacher Zustimmung zur Idee der Sozialisierung fand Art. 5 GG niemals Anwendung. Der Autor untersucht, inwieweit die jeweiligen politischen Kräfte durch eigenes Zögern sowie Fehleinschätzungen der tatsächlichen wirtschaftlichen Situation das letztendliche Scheitern zumindest mitzuverantworten haben und ob auch externe Faktoren, insbesondere die Interessen der Besatzungsmächte, eine Rolle spielten.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Wohnraumfrage ist eines der zentralen gesellschaftlichen Themen. Um die Bestandsmieter vor Verdrängung zu schützen, wird in Berlin die Überführung von Wohnungsbestand in Gemeineigentum diskutiert. Grundlage soll ein Gesetz nach Art. 15 GG sein.
Anknüpfend daran analysiert der Autor, ob und unter welchen Voraussetzung die Überführung von Wohnungsbestand in Gemeineigentum zulässig ist. Dazu arbeitet er den (verbleibenden) Anwendungsbereich des Art. 15 GG heraus und ordnet diesen im Gefüge der Grundgesetzes ein. Ebenfalls wird die Relevanz der Verhältnismäßigkeit diskutiert sowie die Frage, in welcher Höhe Entschädigungen zu zahlen sind. Die Arbeit wird mit einer Darstellung zur Frage der Eingriffsbefugnis für das Land Berlin abgerundet.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Die Dissertation untersucht die Entstehungsgeschichte des in Art. 15 GG normierten Sozialisierungsgedankens im deutschen Verfassungsrecht. Als Kernbestandteil des Bonner Kompromisses wurde die Möglichkeit geschaffen, im Spannungsfeld mit Art. 14 GG und Art. 12 GG ganze Wirtschaftszweige zu vergesellschaften.
Der Schwerpunkt der Arbeit liegt in der Untersuchung der einschlägigen Verfassungsnormen der westdeutschen Länder Hessen, Bayern und Rheinland-Pfalz. Zur Verdeutlichung der Unterschiede werden exemplarisch die entsprechenden Vorschriften des Landes Sachsen herangezogen.
Trotz vielfacher Zustimmung zur Idee der Sozialisierung fand Art. 5 GG niemals Anwendung. Der Autor untersucht, inwieweit die jeweiligen politischen Kräfte durch eigenes Zögern sowie Fehleinschätzungen der tatsächlichen wirtschaftlichen Situation das letztendliche Scheitern zumindest mitzuverantworten haben und ob auch externe Faktoren, insbesondere die Interessen der Besatzungsmächte, eine Rolle spielten.
Aktualisiert: 2023-03-28
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