Im deutschen Strafprozessrecht ist eine wörtliche Aufzeichnung der Hauptverhandlung bisher grundsätzlich nicht vorgesehen im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern, die wenigstens eine Tonaufzeichnung kennen. Die technische Entwicklung hat inzwischen die rechtspolitische Diskussion beschleunigt. Als Beitrag dazu legt der Arbeitskreis Alternativ-Entwurf einen ausformulierten Gesetzentwurf mit Begründung vor. Vorgesehen ist ein vollständiger Technologiewechsel durch Ersetzung des bisherigen Formalienprotokolls durch die audiovisuelle Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Ziel ist die Verbesserung der Wahrheitsfindung in der Tatsacheninstanz und der Überprüfung der Beweisgrundlagen in der Revision.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Felix Bommer; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser; Prof. Dr. Helmut Frister; Prof. Dr. Matthias Jahn; Prof. Dr. Dr. h.c. Heike Jung; Prof. Dr. Michael Lindemann; Prof. Dr. Bernd-Dieter Meier; Prof. Dr. Carsten Momsen; Prof. Dr. Rudolf Rengier; Prof. Dr. Kurt Schmoller; Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, LL.M. (Harvard); Prof. Dr. Torsten Verrel; Prof. Dr. Thomas Weigend und Prof. Dr. Wolfgang Wohlers.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Im deutschen Strafprozessrecht ist eine wörtliche Aufzeichnung der Hauptverhandlung bisher grundsätzlich nicht vorgesehen im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Ländern, die wenigstens eine Tonaufzeichnung kennen. Die technische Entwicklung hat inzwischen die rechtspolitische Diskussion beschleunigt. Als Beitrag dazu legt der Arbeitskreis Alternativ-Entwurf einen ausformulierten Gesetzentwurf mit Begründung vor. Vorgesehen ist ein vollständiger Technologiewechsel durch Ersetzung des bisherigen Formalienprotokolls durch die audiovisuelle Aufzeichnung der Hauptverhandlung. Ziel ist die Verbesserung der Wahrheitsfindung in der Tatsacheninstanz und der Überprüfung der Beweisgrundlagen in der Revision.
Mit Beiträgen von
Prof. Dr. Felix Bommer; Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Albin Eser; Prof. Dr. Helmut Frister; Prof. Dr. Matthias Jahn; Prof. Dr. Dr. h.c. Heike Jung; Prof. Dr. Michael Lindemann; Prof. Dr. Bernd-Dieter Meier; Prof. Dr. Carsten Momsen; Prof. Dr. Rudolf Rengier; Prof. Dr. Kurt Schmoller; Prof. Dr. Carl-Friedrich Stuckenberg, LL.M. (Harvard); Prof. Dr. Torsten Verrel; Prof. Dr. Thomas Weigend und Prof. Dr. Wolfgang Wohlers.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Corona-Pandemie hat die Demokratie vor neue Herausforderungen gestellt
und zugleich bestehende Defizite des Rechtsstaates schonungslos offenbart.
Die Arbeitsfähigkeit der Justiz ist in der Pandemie an ihre Grenzen gestoßen,
denn auch hier wurde der Ausbau der digitalen Arbeitsabläufe lange Zeit
verschlafen. Dabei bietet die Digitalisierung mit Blick auf den Zugang zum Recht,
Verfahrensdauern und Kosten der Rechtsverfolgung große Chancen für den
Rechtsstaat. Die Gesetze müssen im Lichte der
fortschreitenden Digitalisierung angepasst werden, damit Verfahren effektiver,
schneller, moderner und praxistauglicher gestaltet werden können. So sollte
etwa jedenfalls bei geringwertigen Forderungen die Möglichkeit geschaffen werden,
diese im Wege eines Online-Verfahrens geltend zu machen. Hierbei soll der
gesamte Verfahrensablauf vom Eingang der Klageschrift bis zum Urteil elektronisch
erfolgen.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Das Werk beschäftigt sich erstmalig umfassend mit der Frage nach der Einführung einer audiovisuellen Dokumentation der strafrechtlichen Hauptverhandlung. Hierfür gibt die Arbeit zunächst einen Überblick über Rechtssysteme, die eine audiovisuelle Dokumentation bereits jetzt gewinnbringend nutzen. Auf der Grundlage dieser Ergebnisse werden sodann mögliche Vor- und Nachteile eines Videoprotokolls analysiert, wobei der Schwerpunkt auf dessen Einsatz in der Revisionsinstanz liegt. Dabei kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass die Einführung eines Videoprotokolls die Wahrheitserforschung im Strafprozess stärkt und ihr keine Bedenken entgegenstehen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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