Weltweite Vernetzung und Auslandsbezüge in allen Lebensbereichen können die Verfahrensbeteiligten vor schwierige rechtliche wie praktische Fragen im Zusammenhang mit Auslandszeugen stellen: Wann ist der Zeuge (un-)erreichbar und in welcher Form – etwa kommissarisch oder audiovisuell – ist seine Aussage zu gewinnen? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Ausland? Unter welchen Voraussetzungen wird das Konfrontationsrecht aus Art. 6 Abs. 3 d) EMRK gewahrt? Wie ist der Beweisantrag auf Vernehmung von Auslandszeugen mit Blick auf § 244 Abs. 5 S. 2 StPO zu behandeln? Solchen aktuellen wie praxisrelevanten Fragestellungen widmet sich die Untersuchung in der Überzeugung, dass die Aufklärung einer Straftat mit Auslandsbezug nicht weniger zuverlässig sein darf als bei reinem Inlandsbezug, dem Beschuldigten in jedem Fall effektive Verteidigungsrechte zur Seite stehen müssen, zugleich aber auch Justizentlastung, Verfahrensbeschleunigung und Missbrauchsabwehr legitime Interessen darstellen.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Weltweite Vernetzung und Auslandsbezüge in allen Lebensbereichen können die Verfahrensbeteiligten vor schwierige rechtliche wie praktische Fragen im Zusammenhang mit Auslandszeugen stellen: Wann ist der Zeuge (un-)erreichbar und in welcher Form – etwa kommissarisch oder audiovisuell – ist seine Aussage zu gewinnen? Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit mit dem Ausland? Unter welchen Voraussetzungen wird das Konfrontationsrecht aus Art. 6 Abs. 3 d) EMRK gewahrt? Wie ist der Beweisantrag auf Vernehmung von Auslandszeugen mit Blick auf § 244 Abs. 5 S. 2 StPO zu behandeln? Solchen aktuellen wie praxisrelevanten Fragestellungen widmet sich die Untersuchung in der Überzeugung, dass die Aufklärung einer Straftat mit Auslandsbezug nicht weniger zuverlässig sein darf als bei reinem Inlandsbezug, dem Beschuldigten in jedem Fall effektive Verteidigungsrechte zur Seite stehen müssen, zugleich aber auch Justizentlastung, Verfahrensbeschleunigung und Missbrauchsabwehr legitime Interessen darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit beschäftigt sich mit den strafprozeßrechtlichen Fragen, die ein Zeuge aufwirft, «dessen Ladung im Ausland zu bewirken wäre» ( 244 V 2 StPO). In der Strafrechtspraxis kommt der Vernehmung von Auslandszeugen aufgrund der fortgeschrittenen Internationalisierung fast aller gesellschaftlicher Bereiche, in denen Straftaten vorkommen, eine hohe Bedeutung zu. Im Rahmen des «Gesetzes zur Entlastung der Rechtspflege» wurde in 244 V StPO ein Satz 2 eingefügt, der es dem Richter ermöglicht, die Vernehmung von Auslandszeugen leichter abzulehnen. Die Einführung des 244 V 2 StPO wird hier zum Anlaß für eine Untersuchung genommen, wie Auslandszeugen de lege lata in den verschiedenen Phasen des Strafprozesses behandelt werden. Daneben wird das Ergebnis einer Befragung von Strafrechtspraktikern dargestellt und versucht, Empfehlungen für die Behandlungen von Auslandszeugen de lege ferenda zu geben.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Grenzüberschreitende Kriminalität erfordert grenzüberschreitende Strafverfolgung. Nicht selten ist dabei die Vernehmung von Zeugen in einem anderen Staat erforderlich. Das führt zu praktischen und rechtlichen Problemen, zunächst für das Gericht, das einerseits zur Wahrheitsermittlung und direkten Vernehmung des Zeugen verpflichtet ist, andererseits diesen nicht zum persönlichen Erscheinen zwingen kann und ein zeitraubendes Rechtshilfeverfahren scheut. Probleme ergeben sich aber auch für den Angeklagten und die Verteidigung, die Gefahr laufen, aufgrund der grenzüberschreitenden Dimension, nicht von ihrem Recht auf Konfrontation des Zeugen Gebrauch machen zu können. Dabei bietet das geltende Strafprozessrecht in § 247a StPO - wie zahlreiche Rechtshilfeübereinkommen - nunmehr die Möglichkeit, den Zeugen direkt in seinem Aufenthaltsstaat mittels Videolink zu vernehmen. Doch dabei stellen sich neue, bislang nicht erörterte Fragen: Wann ist das Gericht verpflichtet, eine Videovernehmung anzuordnen? Wann darf es sich mit einem ausländischen Vernehmungsprotokoll zufrieden geben? Inwieweit kann die Verteidigung hierauf durch entsprechende Beweisanträge einwirken? Welches Recht findet auf die Vernehmung Anwendung? Welche praktischen Vorkehrungen sind dabei zu beachten? Ali B. Norouzi geht diesem neuartigen Fragenkomplex nach. Er legt dar, dass sich das neue technische Medium in die Prinzipienstruktur des Strafprozesses einfügt und zeigt zugleich einen theoretischen Rahmen für den transnationalen Beweis im deutschen Strafprozess auf.
Aktualisiert: 2022-12-22
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