Software und Know-how als immaterielles Vermögen

Software und Know-how als immaterielles Vermögen von Webert,  Tobias
Die Arbeit befasst sich mit dem Schutz sowie der Verwertung von Software und Know-how. Dabei verfolgt sie den Ansatz Software und Know-how von der Wiege bis zur Bahre zu begleiten. Zu Beginn wird der Begriff Computersoftware terminologisch eingeordnet und deren rechtlicher Schutz im deutschen Immaterialgüterrecht aufgezeigt. Dem schließt sich eine Untersuchung über die Sachqualität von Software an. Die hierbei gefundenen Ergebnisse werden auf die vertragliche Verwertung von Software übertragen und Softwareüberlassungsverträge je nach ihrer konkreten Ausgestaltung einem Vertragsinstitut des BGB zugeordnet. Parallel zu den softwarerechtlichen Überlegungen erfolgt die Herausarbeitung eines vertraglichen Know-how-Begriffs, der sich von der kartell- bzw. lauterkeitsrechtlichen Definition abgrenzt. Auch für Know-how-Überlassungen werden im Folgenden unterschiedliche Vertragstypen untersucht, wobei eine einfache Übertragung der für Software gefundenen Ergebnisse aufgrund der Unterschiedlichkeit des Vertragsgegenstandes ausscheidet. Im Weiteren stellt die Arbeit verschiedene Ansätze zur Insolvenzfestigkeit von Softwarelizenzen sowie Know-how-Verträgen vor und diskutiert die bisherigen Gesetzesentwürfe zu diesem Thema. Zum Abschluss erfolgt eine kritische Auseinandersetzung mit der geplanten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/770.
Aktualisiert: 2023-01-01
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Der Begriff der Dinglichkeit im Immaterialgüterrecht

Der Begriff der Dinglichkeit im Immaterialgüterrecht von Schöneich,  Anja
Da die immaterialgüterrechtlichen Gesetze in Bezug auf den Rechtsverkehr an immateriellen Gütern nur wenig Vorschriften enthalten, wird zur Lösung praktischer und dogmatischer Probleme meist auf allgemeine Prinzipien und Normen des BGB zurückgegriffen, indem die Immaterialgüterrechte bzw. immaterialgüterrechtliche Lizenzen und Nutzungsrechte etwa als „dingliche Rechte“ bezeichnet und daraus bestimmte Rechtsfolgen hergeleitet werden. Das Werk geht vor diesem Hintergrund der für das Verhältnis von Immaterialgüterrecht und allgemeinem Zivilrecht zentralen Frage nach, inwieweit dem Terminus „dinglich“ tatsächlich eine allgemeingültige Merkmalstypologie zu Grunde liegt, die zur Charakterisierung immaterialgüterrechtlicher Rechtspositionen geeignet ist. Im Ergebnis erarbeitet die Autorin ein grundlegendes System, auf dessen Basis problematische Fallkonstellationen, insbesondere im Zusammenhang mit der Einräumung von Lizenzen und Nutzungsrechten, dogmatisch nachhaltig gelöst werden können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Nießbrauch am Patent

Nießbrauch am Patent von Jentsch,  Matthias
Seit Inkrafttreten des BGB bis heute ist das Rechtsinstitut Nießbrauch für die Übertragung von immaterialgüterrechtlichen Nutzungsrechten nie ernsthaft in Betracht gezogen worden. Stattdessen werden in der Praxis „einfache“ bzw. „ausschließliche“ Lizenzen eingeräumt. Grund hierfür sind die nach der bisher herrschenden Meinung mehrheitlich nicht dispositiven Nießbrauchsregelungen des BGB. Demzufolge wird der Nießbrauch am Patent als nicht übertragbar angesehen und gilt für die Praxis aufgrund dieser mangelnden Flexibilität als ungeeignet. Der Autor hinterfragt die bisherigen Feststellungen zur Abdingbarkeit der Nießbrauchsvorschriften und erarbeitet eine Methodik, wie diese zu prüfen ist. Er kommt hierbei zu dem Schluss, dass die für das Patent relevanten Normen des Nießbrauchsrechts allesamt dispositiv sind.
Aktualisiert: 2023-04-04
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