Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
Mit Beiträgen von
Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Ausgehend von einem grundsätzlichen Blick aus der Praxis auf den Komplex des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits erörtert das Buch verschiedene Wege, um im Besetzungsverfahren zu einem angemessenen Ausgleich zwischen "Stellenblockade" und "Bewerberschutz" zu gelangen. Hierfür werden zunächst organisatorische Möglichkeiten ("organisatorische Determinanten") untersucht. Danach widmet sich das Werk einer kritischen Analyse des rechtlichen Entscheidungsrahmens im beamtenrechtlichen Besetzungsstreit ("rechtliche Determinanten"). Schließlich werden Möglichkeiten des Gerichts ("forensische Determinanten") dargestellt, eine am Grundgedanken des vorläufigen Rechtsschutzes ausgerichtete vollständige Prüfung zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Ausgehend von einem grundsätzlichen Blick aus der Praxis auf den Komplex des beamtenrechtlichen Konkurrentenstreits erörtert das Buch verschiedene Wege, um im Besetzungsverfahren zu einem angemessenen Ausgleich zwischen „Stellenblockade“ und „Bewerberschutz“ zu gelangen. Hierfür werden zunächst organisatorische Möglichkeiten („organisatorische Determinanten“) untersucht. Danach widmet sich das Werk einer kritischen Analyse des rechtlichen Entscheidungsrahmens im beamtenrechtlichen Besetzungsstreit („rechtliche Determinanten“). Schließlich werden Möglichkeiten des Gerichts („forensische Determinanten“) dargestellt, eine am Grundgedanken des vorläufigen Rechtsschutzes ausgerichtete vollständige Prüfung zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
Mit Beiträgen von
Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was bislang fehlte, wird nun vorgelegt: ein Buch für Berufungsverfahren, Befangenheit und Bewerbungsverfahrensanspruch, das Verantwortlichen der Hochschulen und Mitgliedern der Berufungskommissionen wie auch BewerberInnen Schritt für Schritt das Berufungsverfahren erläutert, die zu beachtenden Rechtsvorschriften darlegt und anhand von Beispielsfällen aus der Praxis und Urteilen exemplifiziert. Mit der gesammelten Expertise der sechs langjährigen Praktiker bietet das Buch Verfahrensvorschläge zu Fragen der Befangenheit und mit der Rechtsprechungsübersicht eine einzigartige Fundgrube für Vergleichsfälle, die Orientierung geben. Ein Muss für Ministerien, Gerichte, Mitglieder in Berufungskommissionen und BewerberInnen.
Mit Beiträgen von
Dr. Mathias Neukirchen, Prof. Dr. Etienne Emmrich, Hendrik Büggeln, Hans Kurlemann, Dr. Torsten Breder und Henning Rockmann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die rechtliche Einordnung der sogenannten „Konkurrentenverdrängungsklage“ ist seit Jahrzehnten umstritten. Die Rechtsprechung ist auch gegenwärtig noch auf der Suche nach einer systematisch stringenten und in der Sache gerechten Lösung. Zuletzt hat das Bundesverwaltungsgericht die Kontroverse wiederbelebt, welche Rechtsnatur die Auswahlentscheidung bei der Konkurrenz um Dienstposten und Statusämter im Beamtenrecht besitzt.
Die Arbeit steuert eine Auseinandersetzung in monografischer Tiefe bei, die den Diskussionsstand in Rechtsprechung und Literatur ordnet, die staatliche Auswahlentscheidung differenziert als einheitlichen Verwaltungsakt bestimmt und die damit verbundenen Auswirkungen für Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz untersucht. Das dort entwickelte Rechtsschutzkonzept würde systematische Brüche vermeiden und den Normalfall des „Hauptsacherechtsschutzes“ wiederherstellen. Es ließe sich mit verhältnismäßig geringem Regelungsaufwand im Gesetz verankern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die fast ausnahmslose Verlagerung des Rechtsschutzes des bei der Vergabe eines Statusamtes unterlegenen Bewerbers gegen die Ernennung seines Konkurrenten in das Eilverfahren weist prozessuale Defizite auf, die eine Rückführung des Rechtsschutzes in das Hauptsacheverfahren notwendig machen. Unter dieser Leitthese zeigt die Arbeit auf, dass die den verfassungsrechtlichen Bewerbungsverfahrensanspruch des unterlegenen Bewerbers verletzende Auswahlentscheidung auch nach erfolgreichem Eilverfahren fortbesteht, dass aus diesem Grund die Gefahr sich widersprechender behördlicher und verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen droht und dass die strukturelle Verlagerung des Rechtsschutzes ins Eilverfahren eine Verkürzung des verwaltungsgerichtlichen Instanzenzuges bewirkt. Abschließend unterbreitet die Arbeit einen Vorschlag zur Ausgestaltung des Hauptsacherechtsschutzes in Beamtenkonkurrentenstreitigkeiten, den sie aus der Verwaltungsaktqualität der Auswahlentscheidung herleitet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die fast ausnahmslose Verlagerung des Rechtsschutzes des bei der Vergabe eines Statusamtes unterlegenen Bewerbers gegen die Ernennung seines Konkurrenten in das Eilverfahren weist prozessuale Defizite auf, die eine Rückführung des Rechtsschutzes in das Hauptsacheverfahren notwendig machen. Unter dieser Leitthese zeigt die Arbeit auf, dass die den verfassungsrechtlichen Bewerbungsverfahrensanspruch des unterlegenen Bewerbers verletzende Auswahlentscheidung auch nach erfolgreichem Eilverfahren fortbesteht, dass aus diesem Grund die Gefahr sich widersprechender behördlicher und verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen droht und dass die strukturelle Verlagerung des Rechtsschutzes ins Eilverfahren eine Verkürzung des verwaltungsgerichtlichen Instanzenzuges bewirkt. Abschließend unterbreitet die Arbeit einen Vorschlag zur Ausgestaltung des Hauptsacherechtsschutzes in Beamtenkonkurrentenstreitigkeiten, den sie aus der Verwaltungsaktqualität der Auswahlentscheidung herleitet.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die rechtliche Einordnung der sogenannten „Konkurrentenverdrängungsklage“ ist seit Jahrzehnten umstritten. Die Rechtsprechung ist auch gegenwärtig noch auf der Suche nach einer systematisch stringenten und in der Sache gerechten Lösung. Zuletzt hat das Bundesverwaltungsgericht die Kontroverse wiederbelebt, welche Rechtsnatur die Auswahlentscheidung bei der Konkurrenz um Dienstposten und Statusämter im Beamtenrecht besitzt.
Die Arbeit steuert eine Auseinandersetzung in monografischer Tiefe bei, die den Diskussionsstand in Rechtsprechung und Literatur ordnet, die staatliche Auswahlentscheidung differenziert als einheitlichen Verwaltungsakt bestimmt und die damit verbundenen Auswirkungen für Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz untersucht. Das dort entwickelte Rechtsschutzkonzept würde systematische Brüche vermeiden und den Normalfall des „Hauptsacherechtsschutzes“ wiederherstellen. Es ließe sich mit verhältnismäßig geringem Regelungsaufwand im Gesetz verankern.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit untersucht den Kollisionsbereich zwischen der grundgesetzlich garantierten richterlichen Unabhängigkeit und der Autonomie der Insolvenzgläubiger. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der Neugestaltung der Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters im ESUG, die erstmals ein effektives Einwirken der Gläubiger auf diese Entscheidung zulässt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht den Kollisionsbereich zwischen der grundgesetzlich garantierten richterlichen Unabhängigkeit und der Autonomie der Insolvenzgläubiger. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der Neugestaltung der Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters im ESUG, die erstmals ein effektives Einwirken der Gläubiger auf diese Entscheidung zulässt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die Arbeit untersucht den Kollisionsbereich zwischen der grundgesetzlich garantierten richterlichen Unabhängigkeit und der Autonomie der Insolvenzgläubiger. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der Neugestaltung der Auswahl des (vorläufigen) Insolvenzverwalters im ESUG, die erstmals ein effektives Einwirken der Gläubiger auf diese Entscheidung zulässt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Stellenbesetzungsverfahren weisen eine Vielzahl von rechtlichen Tücken auf. Dieses Buch gibt der Praxis Handlungshilfen an die Hand und zeigt Wege auf, um diese Klippen erfolgreich zu umschiffen. Neben den einzelnen Verfahrensschritten beschäftigt sich der Autor insbesondere mit den rechtlichen Rahmenbedingungen des Auswahlverfahrens.
Tragender Grundsatz eines jeden Auswahlverfahrens im öffentlichen Sektor ist das Leistungsprinzip und der damit einhergehende Grundsatz der Bestenauslese. Das Leistungsprinzip gilt nicht nur für Beschäftigte in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis, also für Beamte, sondern auch für alle Arbeitnehmer eines öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers. Es gilt darüber hinaus nicht nur für den Zugang zum öffentlichen Dienst, sondern auch für den späteren beruflichen Aufstieg durch Beförderungen oder Höhergruppierungen.
Aus dem Leistungsprinzip lässt sich ein Bewerbungsverfahrensanspruch des Bewerbers ableiten, dessen Verletzung gerichtlich durch eine sog. „Konkurrentenklage“ geltend gemacht werden kann. Da diese häufig die schnelle Stellenbesetzung verhindert, ist der Dienstherr angehalten, das Stellenbesetzungsverfahren mit größter Sorgfalt zu betreiben. Das Buch gibt Tipps und Hinweise an die Hand, wie das Verfahren rechtsfehlerfrei durchgeführt werden kann. Die zu beachtenden Verfahrensschritte werden chronologisch unter besonderer Betrachtung der aktuellen Rechtsprechung der Verwaltungs- und Arbeitsgerichte im Detail beschrieben. Gleichzeitig werden die Gefahren und die Folgen von Verfahrensfehlern aufgezeigt. Zahlreiche Checklisten, Muster, Übersichten u. a. zu den wichtigsten Gerichtsentscheidungen zum Stellenbesetzungsverfahren, die auch online zur Verfügung stehen, runden das Werk ab.
Aktualisiert: 2021-04-19
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Der Autor befasst sich in seiner Studie mit der strafrechtlichen Beurteilung der Triage in der Katastrophenmedizin. Insbesondere wird die Strafbarkeit des, die Triagierung durchführenden Arztes beleuchtet. Dazu werden im ersten Kapitel zunächst die Begrifflichkeiten und die Geschichte der Triage dargestellt. Im zweiten Kapitel werden die allgemeinen strafrechtlichen Gesichtspunkte und Kriterien aufgezeigt, welche im dritten Kapitel dann konkret auf den Fall der Katastrophe und die Triagierung angewendet werden. Im Schwerpunkt setzt sich der Autor mit den Unterlassungsdelikten und damit verbunden mit der Rechtfertigungsproblematik der in der Katastrophensituation eingesetzten und behandelnden Ärzte auseinander. In diesem Zusammenhang werden unterschiedlichste Differenzierungskriterien diskutiert, anhand derer die Ärzte ihre Auswahlentscheidung /Triagierung ausrichten könnten. Besonderes Augenmerk wird dabei auf die Frage gelegt, ob es die Rechtsordnung den behandelnden Ärzten vorschreiben kann: Viele vor Wenigen zu retten; die Frage der Quantifizierung.
Aktualisiert: 2019-12-20
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