Ein einheitlicher europäischer Rechtskraftbegriff im Anerkennungsrecht existiert bislang nicht. Nach dem Wirkungserstreckungsprinzip bestimmen sich die Wirkungen ausländischer Entscheidungen im Anerkennungsstaat - und damit insbesondere die objektive Reichweite der materiellen Rechtskraft - nach dem Recht des Urteilsstaates. Christian Krüger untersucht, ob und inwieweit das Unionsrecht de lege lata einen einheitlichen europäischen Rechtskraftbegriff vorgibt. Anhand einer rechtsvergleichenden Analyse der Reichweite der materiellen Rechtskraft im deutschen und französischen Zivilprozessrecht geht Christian Krüger sodann den Fragen nach, welche Reichweite ein einheitlicher europäischer Rechtskraftbegriff haben könnte und ob die bislang im Rahmen der EuGVVO praktizierte Wirkungserstreckung de lege ferenda zugunsten einer einheitlichen Regelung aufgegeben werden sollte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ein einheitlicher europäischer Rechtskraftbegriff im Anerkennungsrecht existiert bislang nicht. Nach dem Wirkungserstreckungsprinzip bestimmen sich die Wirkungen ausländischer Entscheidungen im Anerkennungsstaat - und damit insbesondere die objektive Reichweite der materiellen Rechtskraft - nach dem Recht des Urteilsstaates. Christian Krüger untersucht, ob und inwieweit das Unionsrecht de lege lata einen einheitlichen europäischen Rechtskraftbegriff vorgibt. Anhand einer rechtsvergleichenden Analyse der Reichweite der materiellen Rechtskraft im deutschen und französischen Zivilprozessrecht geht Christian Krüger sodann den Fragen nach, welche Reichweite ein einheitlicher europäischer Rechtskraftbegriff haben könnte und ob die bislang im Rahmen der EuGVVO praktizierte Wirkungserstreckung de lege ferenda zugunsten einer einheitlichen Regelung aufgegeben werden sollte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Werk bietet einen prozesstaktischen Leitfaden im Hinblick auf selbstständige Beweisverfahren und die neu gefasste EuGVVO: Kann das selbstständige Beweisverfahren trotz einer deutschen Gerichtsstandsvereinbarung vor einem französischen Gericht durchgeführt werden? Wie kann das französische Sachverständigengutachten im Prozess vor einem deutschen Gericht verwendet werden? Nach welchem Recht werden die Gerichtskosten verteilt? Welche Regeln gelten für Beweisverwertungsverbote? Lässt sich ein gerichtliches Vorgehen der Gegenseite im jeweils anderen Mitgliedsstaat verhindern?
Thematisiert werden neben bilateralen auch Streitverkündungs- und Lieferkettensituationen. Darüber hinaus entwickelt das Werk den europäischen Rechtskraftbegriff weiter.
Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte, Richter und sonstige Beteiligte an deutsch-französischen Handelsbeziehungen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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