Sina Stamm widmet sich im Schwerpunkt aktuellen verfassungsrechtlichen Fragestellungen, die im Zuge der Planung des Börsenganges der Deutschen Bahn AG aufgekommen sind. Nach einem kurzen historischen Abriss der Eisenbahngeschichte mit besonderem Fokus auf die Eisenbahnorganisation setzt sie sich zunächst mit der formellen Bahnprivatisierung von 1994 auseinander. Dabei stellt die Autorin sowohl den Prozess als auch den wesentlichen Inhalt der Reform vor, der gleichsam Ausgangspunkt und Grundlage für die geplante materielle Eisenbahnprivatisierung ist. Im anschließenden Abschnitt wird der Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes, mit dem das sog. Eigentumssicherungsmodell verwirklicht werden sollte, auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Dabei stehen insbesondere die Vorgaben des Art. 87e GG im Mittelpunkt, die die Autorin im Ergebnis als erfüllt ansieht. Schließlich wendet sie sich dem später geplanten sog. Holdingmodell zu und stellt durch ihre Untersuchung fest, dass dieses nur durch ein formelles Gesetz verfassungskonform realisiert werden kann. Auch im Hinblick auf die materielle Privatisierung wird die Untersuchung durch die Darstellung der politischen Prozesse ergänzt. Die im Zuge der rechtlichen Analyse der beiden Privatisierungsmodelle gewonnenen Erkenntnisse reichen über den konkreten Untersuchungsgegenstand hinaus und können auch für weitere denkbare Privatisierungsvarianten fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Sina Stamm widmet sich im Schwerpunkt aktuellen verfassungsrechtlichen Fragestellungen, die im Zuge der Planung des Börsenganges der Deutschen Bahn AG aufgekommen sind. Nach einem kurzen historischen Abriss der Eisenbahngeschichte mit besonderem Fokus auf die Eisenbahnorganisation setzt sie sich zunächst mit der formellen Bahnprivatisierung von 1994 auseinander. Dabei stellt die Autorin sowohl den Prozess als auch den wesentlichen Inhalt der Reform vor, der gleichsam Ausgangspunkt und Grundlage für die geplante materielle Eisenbahnprivatisierung ist. Im anschließenden Abschnitt wird der Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes, mit dem das sog. Eigentumssicherungsmodell verwirklicht werden sollte, auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Dabei stehen insbesondere die Vorgaben des Art. 87e GG im Mittelpunkt, die die Autorin im Ergebnis als erfüllt ansieht. Schließlich wendet sie sich dem später geplanten sog. Holdingmodell zu und stellt durch ihre Untersuchung fest, dass dieses nur durch ein formelles Gesetz verfassungskonform realisiert werden kann. Auch im Hinblick auf die materielle Privatisierung wird die Untersuchung durch die Darstellung der politischen Prozesse ergänzt. Die im Zuge der rechtlichen Analyse der beiden Privatisierungsmodelle gewonnenen Erkenntnisse reichen über den konkreten Untersuchungsgegenstand hinaus und können auch für weitere denkbare Privatisierungsvarianten fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Sina Stamm widmet sich im Schwerpunkt aktuellen verfassungsrechtlichen Fragestellungen, die im Zuge der Planung des Börsenganges der Deutschen Bahn AG aufgekommen sind. Nach einem kurzen historischen Abriss der Eisenbahngeschichte mit besonderem Fokus auf die Eisenbahnorganisation setzt sie sich zunächst mit der formellen Bahnprivatisierung von 1994 auseinander. Dabei stellt die Autorin sowohl den Prozess als auch den wesentlichen Inhalt der Reform vor, der gleichsam Ausgangspunkt und Grundlage für die geplante materielle Eisenbahnprivatisierung ist. Im anschließenden Abschnitt wird der Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes, mit dem das sog. Eigentumssicherungsmodell verwirklicht werden sollte, auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Dabei stehen insbesondere die Vorgaben des Art. 87e GG im Mittelpunkt, die die Autorin im Ergebnis als erfüllt ansieht. Schließlich wendet sie sich dem später geplanten sog. Holdingmodell zu und stellt durch ihre Untersuchung fest, dass dieses nur durch ein formelles Gesetz verfassungskonform realisiert werden kann. Auch im Hinblick auf die materielle Privatisierung wird die Untersuchung durch die Darstellung der politischen Prozesse ergänzt. Die im Zuge der rechtlichen Analyse der beiden Privatisierungsmodelle gewonnenen Erkenntnisse reichen über den konkreten Untersuchungsgegenstand hinaus und können auch für weitere denkbare Privatisierungsvarianten fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Sina Stamm widmet sich im Schwerpunkt aktuellen verfassungsrechtlichen Fragestellungen, die im Zuge der Planung des Börsenganges der Deutschen Bahn AG aufgekommen sind. Nach einem kurzen historischen Abriss der Eisenbahngeschichte mit besonderem Fokus auf die Eisenbahnorganisation setzt sie sich zunächst mit der formellen Bahnprivatisierung von 1994 auseinander. Dabei stellt die Autorin sowohl den Prozess als auch den wesentlichen Inhalt der Reform vor, der gleichsam Ausgangspunkt und Grundlage für die geplante materielle Eisenbahnprivatisierung ist. Im anschließenden Abschnitt wird der Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes, mit dem das sog. Eigentumssicherungsmodell verwirklicht werden sollte, auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Dabei stehen insbesondere die Vorgaben des Art. 87e GG im Mittelpunkt, die die Autorin im Ergebnis als erfüllt ansieht. Schließlich wendet sie sich dem später geplanten sog. Holdingmodell zu und stellt durch ihre Untersuchung fest, dass dieses nur durch ein formelles Gesetz verfassungskonform realisiert werden kann. Auch im Hinblick auf die materielle Privatisierung wird die Untersuchung durch die Darstellung der politischen Prozesse ergänzt. Die im Zuge der rechtlichen Analyse der beiden Privatisierungsmodelle gewonnenen Erkenntnisse reichen über den konkreten Untersuchungsgegenstand hinaus und können auch für weitere denkbare Privatisierungsvarianten fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Schlagzeilen des Jahres 2010 machten den Zustand der Deutschen Bahn AG drastisch sichtbar: Zusammenbruch des S-Bahnverkehrs in Berlin, Konstruktionsmängel in mehreren Fahrzeugbaureihen, hunderte Zugausfälle in Sommer und Winter. Einen Hinweis auf die politischen Entscheidungen, die zu diesem Zustand der Bahn geführt haben, sucht man in der Berichterstattung aber meist vergebens.
Mit der 1994 eingeleiteten Bahnreform waren große Hoffnungen für die Zukunft des Verkehrsträgers Bahn verknüpft. Die zentralen Reforminhalte, Marktöffnung und formelle Privatisierung der DB, sind jedoch nicht dazu geeignet die Wettbewerbsposition der Bahn zu verbessern.
Maximilian Meyer zeigt anschaulich, warum die Bahnreform scheitern musste, welche Alternativen es gibt und warum die Bahnprivatisierung die falsche Antwort auf die Misere des Schienenverkehrs ist.
Aktualisiert: 2020-01-01
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Sina Stamm widmet sich im Schwerpunkt aktuellen verfassungsrechtlichen Fragestellungen, die im Zuge der Planung des Börsenganges der Deutschen Bahn AG aufgekommen sind. Nach einem kurzen historischen Abriss der Eisenbahngeschichte mit besonderem Fokus auf die Eisenbahnorganisation setzt sie sich zunächst mit der formellen Bahnprivatisierung von 1994 auseinander. Dabei stellt die Autorin sowohl den Prozess als auch den wesentlichen Inhalt der Reform vor, der gleichsam Ausgangspunkt und Grundlage für die geplante materielle Eisenbahnprivatisierung ist. Im anschließenden Abschnitt wird der Entwurf eines Gesetzes zur Neuorganisation der Eisenbahnen des Bundes, mit dem das sog. Eigentumssicherungsmodell verwirklicht werden sollte, auf seine Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Dabei stehen insbesondere die Vorgaben des Art. 87e GG im Mittelpunkt, die die Autorin im Ergebnis als erfüllt ansieht. Schließlich wendet sie sich dem später geplanten sog. Holdingmodell zu und stellt durch ihre Untersuchung fest, dass dieses nur durch ein formelles Gesetz verfassungskonform realisiert werden kann. Auch im Hinblick auf die materielle Privatisierung wird die Untersuchung durch die Darstellung der politischen Prozesse ergänzt. Die im Zuge der rechtlichen Analyse der beiden Privatisierungsmodelle gewonnenen Erkenntnisse reichen über den konkreten Untersuchungsgegenstand hinaus und können auch für weitere denkbare Privatisierungsvarianten fruchtbar gemacht werden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Deutsche Bahn AG (DB AG) erbringt heute unter dem Dach ihrer Holding nicht nur Verkehrsleistungen, sie betreibt auch das eigene Netz, d.h. sie vergibt Bahntrassen und setzt Trassenpreise fest - ein Umstand, dem nicht nur die Kritik zahlreicher DB- Wettbewerber, sondern auch von Wissenschaft und Politik entgegenschlägt. Auch die Europäische Union verlangt eine stärkere Unabhängigkeit von Netz und Betrieb. Der Verfasser geht der zentralen Frage nach, ob die Zuständigkeiten für die Schieneninfrastruktur einerseits und für den Verkehrsbetrieb andererseits auch weiterhin gemeinsam unter dem Konzerndach der DB AG verbleiben dürfen: Gebietet die europarechtlich zwingende funktionelle Trennung von Infrastruktur und Betrieb bei der nationalen Umsetzung auch eine institutionelle Trennung, also die Auslagerung entweder der Infrastruktur oder des Verkehrsbetriebes auf eine Stelle außerhalb des DB-Konzerns? Ist auch eine institutionelle Verschränkung in Form der bestehenden Holdingstruktur mit den EU-Vorgaben kompatibel? Welche gesellschaftsrechtlichen Mechanismen stehen zur Verfügung, um in Deutschland den Gestaltungsspielraum gemeinschaftsrechtskonform auszunutzen? Der Verfasser setzt sich kritisch mit der jüngst erfolgten Umsetzung der "Eisenbahnpakete" des europäischen Gesetzgebers in deutsches Recht auseinander und unterbreitet Vorschläge, um die nationale Gesetzgebung mit den europäischen Vorgaben in Einklang zu bringen. Die Veröffentlichung der Studie fällt mitten in die teils vehement geführte Diskussion über den Börsengang der Deutschen Bahn AG. Der Autor greift die Debatte über den jüngst erschienenen Gesetzentwurf der Bundesregierung vom September 2007 auf, der eine materielle Privatisierung des integrierten Konzerns Bahn vorsieht.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Die Schlagzeilen des Jahres 2010 machten den Zustand der Deutschen Bahn AG drastisch sichtbar: Zusammenbruch des S-Bahnverkehrs in Berlin, Konstruktionsmängel in mehreren Fahrzeugbaureihen, hunderte Zugausfälle in Sommer und Winter. Einen Hinweis auf die politischen Entscheidungen, die zu diesem Zustand der Bahn geführt haben, sucht man in der Berichterstattung aber meist vergebens.
Mit der 1994 eingeleiteten Bahnreform waren große Hoffnungen für die Zukunft des Verkehrsträgers Bahn verknüpft. Die zentralen Reforminhalte, Marktöffnung und formelle Privatisierung der DB, sind jedoch nicht dazu geeignet die Wettbewerbsposition der Bahn zu verbessern.
Maximilian Meyer zeigt anschaulich, warum die Bahnreform scheitern musste, welche Alternativen es gibt und warum die Bahnprivatisierung die falsche Antwort auf die Misere des Schienenverkehrs ist.
Aktualisiert: 2022-01-17
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