Aktualisiert: 2023-06-30
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EMRK – Europäische Menschenrechtskonvention
Schlüsselwort: Basic Law
EMRK – Europäische Menschenrechtskonvention
EMRK – Europäische Menschenrechtskonvention
Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten ist spätestens seit der Einführung des Rundfunkbeitrags ein gesellschaftspolitisch relevantes Thema. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit einerseits die objektiv-rechtliche Transparenz der Sender, kurz: Veröffentlichungspflichten, etwa zur Vergütung von Spitzenpersonal. Gegenstand der Untersuchung sind andererseits die subjektiv-rechtlichen Transparenzpflichten der Sender, mit anderen Worten: Es geht um Ansprüche des Einzelnen auf Informationszugang. Zu den Ergebnissen der Arbeit gehört, dass die Transparenz der Sender in weiten Teilen der Gesetzgebung überantwortet ist, das Grundgesetz aber zum Teil mehr Transparenz fordert und sie in vielen Bereichen zulässt.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten ist spätestens seit der Einführung des Rundfunkbeitrags ein gesellschaftspolitisch relevantes Thema. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit einerseits die objektiv-rechtliche Transparenz der Sender, kurz: Veröffentlichungspflichten, etwa zur Vergütung von Spitzenpersonal. Gegenstand der Untersuchung sind andererseits die subjektiv-rechtlichen Transparenzpflichten der Sender, mit anderen Worten: Es geht um Ansprüche des Einzelnen auf Informationszugang. Zu den Ergebnissen der Arbeit gehört, dass die Transparenz der Sender in weiten Teilen der Gesetzgebung überantwortet ist, das Grundgesetz aber zum Teil mehr Transparenz fordert und sie in vielen Bereichen zulässt.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten ist spätestens seit der Einführung des Rundfunkbeitrags ein gesellschaftspolitisch relevantes Thema. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit einerseits die objektiv-rechtliche Transparenz der Sender, kurz: Veröffentlichungspflichten, etwa zur Vergütung von Spitzenpersonal. Gegenstand der Untersuchung sind andererseits die subjektiv-rechtlichen Transparenzpflichten der Sender, mit anderen Worten: Es geht um Ansprüche des Einzelnen auf Informationszugang. Zu den Ergebnissen der Arbeit gehört, dass die Transparenz der Sender in weiten Teilen der Gesetzgebung überantwortet ist, das Grundgesetz aber zum Teil mehr Transparenz fordert und sie in vielen Bereichen zulässt.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Die Transparenz öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten ist spätestens seit der Einführung des Rundfunkbeitrags ein gesellschaftspolitisch relevantes Thema. Vor diesem Hintergrund untersucht die vorliegende Arbeit einerseits die objektiv-rechtliche Transparenz der Sender, kurz: Veröffentlichungspflichten, etwa zur Vergütung von Spitzenpersonal. Gegenstand der Untersuchung sind andererseits die subjektiv-rechtlichen Transparenzpflichten der Sender, mit anderen Worten: Es geht um Ansprüche des Einzelnen auf Informationszugang. Zu den Ergebnissen der Arbeit gehört, dass die Transparenz der Sender in weiten Teilen der Gesetzgebung überantwortet ist, das Grundgesetz aber zum Teil mehr Transparenz fordert und sie in vielen Bereichen zulässt.
Aktualisiert: 2023-06-29
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Klimawandel und Grundgesetz – Umfang und Grenzen eines verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Klimaschutz
Im Mittelpunkt des Werks steht der Klimabeschluss des BVerfG vom 24.3.2021, der als weitreichendste Klimaschutzentscheidung gilt. Öffentlich-rechtliche Klimaklagen warfen die Frage auf, inwieweit Einzelnen ein Anspruch auf Klimaschutz zusteht. Die Arbeit greift zunächst die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels auf, gibt einen Überblick über bereits existierende Klimaschutzvorschriften und die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Klimaklagen mit ihren Entscheidungen. Anschließend erfolgt eine dogmatische Untersuchung, bevor unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung der materiell-rechtliche Klimaschutzgehalt einzelner verfassungsrechtlicher Normen beleuchtet wird. Zuletzt geht die Arbeit auf prozessrechtliche Hürden ein.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Klimawandel und Grundgesetz – Umfang und Grenzen eines verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Klimaschutz
Im Mittelpunkt des Werks steht der Klimabeschluss des BVerfG vom 24.3.2021, der als weitreichendste Klimaschutzentscheidung gilt. Öffentlich-rechtliche Klimaklagen warfen die Frage auf, inwieweit Einzelnen ein Anspruch auf Klimaschutz zusteht. Die Arbeit greift zunächst die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels auf, gibt einen Überblick über bereits existierende Klimaschutzvorschriften und die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Klimaklagen mit ihren Entscheidungen. Anschließend erfolgt eine dogmatische Untersuchung, bevor unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung der materiell-rechtliche Klimaschutzgehalt einzelner verfassungsrechtlicher Normen beleuchtet wird. Zuletzt geht die Arbeit auf prozessrechtliche Hürden ein.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Klimawandel und Grundgesetz – Umfang und Grenzen eines verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Klimaschutz
Im Mittelpunkt des Werks steht der Klimabeschluss des BVerfG vom 24.3.2021, der als weitreichendste Klimaschutzentscheidung gilt. Öffentlich-rechtliche Klimaklagen warfen die Frage auf, inwieweit Einzelnen ein Anspruch auf Klimaschutz zusteht. Die Arbeit greift zunächst die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels auf, gibt einen Überblick über bereits existierende Klimaschutzvorschriften und die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Klimaklagen mit ihren Entscheidungen. Anschließend erfolgt eine dogmatische Untersuchung, bevor unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung der materiell-rechtliche Klimaschutzgehalt einzelner verfassungsrechtlicher Normen beleuchtet wird. Zuletzt geht die Arbeit auf prozessrechtliche Hürden ein.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes
Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes
Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes
Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes
Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Klimawandel und Grundgesetz – Umfang und Grenzen eines verfassungsrechtlichen Anspruchs auf Klimaschutz
Im Mittelpunkt des Werks steht der Klimabeschluss des BVerfG vom 24.3.2021, der als weitreichendste Klimaschutzentscheidung gilt. Öffentlich-rechtliche Klimaklagen warfen die Frage auf, inwieweit Einzelnen ein Anspruch auf Klimaschutz zusteht. Die Arbeit greift zunächst die naturwissenschaftlichen Hintergründe des Klimawandels auf, gibt einen Überblick über bereits existierende Klimaschutzvorschriften und die wichtigsten öffentlich-rechtlichen Klimaklagen mit ihren Entscheidungen. Anschließend erfolgt eine dogmatische Untersuchung, bevor unter kritischer Würdigung der Rechtsprechung der materiell-rechtliche Klimaschutzgehalt einzelner verfassungsrechtlicher Normen beleuchtet wird. Zuletzt geht die Arbeit auf prozessrechtliche Hürden ein.
Aktualisiert: 2023-06-27
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Kochkunstfreiheit
Das Grundgesetz gewährleistet die Freiheit der Kunst. Aber gewährleistet es auch die Freiheit der Kochkunst? Astrid Fleisch spannt einen Bogen zwischen der ewigen Frage nach der Definition von Kunst, dem Grundrecht der Kunstfreiheit als Folge der Menschenwürde und unserer überbordenden Kreativität am Herd. Sie verknüpft dabei rechtsphilosophische und kunsttheoretische Überlegungen mit einer anschaulichen Darstellung der Kochkunst und ihrer vielfältigen Phänomene. Anhand zahlreicher Beispiele beleuchtet sie lebendig und einprägsam die Frage nach der verfassungsrechtlichen Einordnung des Kochens und inspiriert so alle, die gerne essen oder selbst in der Küche tätig sind.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Politische Bildung für Zugewanderte im Orientierungskurs
Wer nach Deutschland einwandert, sollte sich an den Werten des Grundgesetzes orientieren, lautet das Credo der Bildungspolitik. Doch welche Werte erachten Migrant*innen als relevant und inwieweit schließen diese an die Leitideen der deutschen Verfassung an? Wie bearbeitet eine multiethnisch zusammengesetzte Kleingruppe Aufgaben zum Thema Verfassungsorgane in der Demokratie? Isabel Lindingers Gesprächspartner*innen bieten eine enorme Stimmenvielfalt und zugleich diverse Interpretationsperspektiven. Diese subjektiven Deutungen laden dazu ein, das Potential der Migrant*innen bildungspolitisch zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Politische Bildung für Zugewanderte im Orientierungskurs
Wer nach Deutschland einwandert, sollte sich an den Werten des Grundgesetzes orientieren, lautet das Credo der Bildungspolitik. Doch welche Werte erachten Migrant*innen als relevant und inwieweit schließen diese an die Leitideen der deutschen Verfassung an? Wie bearbeitet eine multiethnisch zusammengesetzte Kleingruppe Aufgaben zum Thema Verfassungsorgane in der Demokratie? Isabel Lindingers Gesprächspartner*innen bieten eine enorme Stimmenvielfalt und zugleich diverse Interpretationsperspektiven. Diese subjektiven Deutungen laden dazu ein, das Potential der Migrant*innen bildungspolitisch zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Politische Bildung für Zugewanderte im Orientierungskurs
Wer nach Deutschland einwandert, sollte sich an den Werten des Grundgesetzes orientieren, lautet das Credo der Bildungspolitik. Doch welche Werte erachten Migrant*innen als relevant und inwieweit schließen diese an die Leitideen der deutschen Verfassung an? Wie bearbeitet eine multiethnisch zusammengesetzte Kleingruppe Aufgaben zum Thema Verfassungsorgane in der Demokratie? Isabel Lindingers Gesprächspartner*innen bieten eine enorme Stimmenvielfalt und zugleich diverse Interpretationsperspektiven. Diese subjektiven Deutungen laden dazu ein, das Potential der Migrant*innen bildungspolitisch zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Politische Bildung für Zugewanderte im Orientierungskurs
Wer nach Deutschland einwandert, sollte sich an den Werten des Grundgesetzes orientieren, lautet das Credo der Bildungspolitik. Doch welche Werte erachten Migrant*innen als relevant und inwieweit schließen diese an die Leitideen der deutschen Verfassung an? Wie bearbeitet eine multiethnisch zusammengesetzte Kleingruppe Aufgaben zum Thema Verfassungsorgane in der Demokratie? Isabel Lindingers Gesprächspartner*innen bieten eine enorme Stimmenvielfalt und zugleich diverse Interpretationsperspektiven. Diese subjektiven Deutungen laden dazu ein, das Potential der Migrant*innen bildungspolitisch zu nutzen.
Aktualisiert: 2023-06-23
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