Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Was sind die Hintergründe, die Regulierungswirkung und die Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbremse und Bestellerprinzip? Der Verfasser arbeitet heraus, worin die Ursachen für das Ungleichgewicht auf den genannten Wohnungsmärkten zu sehen sind und welche (Begleit-)Maßnahmen jeweils zielgerichtet hieran anknüpfend ergriffen werden können. Die Regulierungswirkung besteht darin, dass mittels privatrechtlicher Gesetzgebung Allgemeinwohlziele verfolgt werden. Die Verfassungsmäßigkeit eines derartigen Vorgehens sowie der beiden untersuchten Rechtsinstitute im Übrigen stellt den Schwerpunkt der Untersuchung dar.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Was sind die Hintergründe, die Regulierungswirkung und die Verfassungsmäßigkeit von Mietpreisbremse und Bestellerprinzip? Der Verfasser arbeitet heraus, worin die Ursachen für das Ungleichgewicht auf den genannten Wohnungsmärkten zu sehen sind und welche (Begleit-)Maßnahmen jeweils zielgerichtet hieran anknüpfend ergriffen werden können. Die Regulierungswirkung besteht darin, dass mittels privatrechtlicher Gesetzgebung Allgemeinwohlziele verfolgt werden. Die Verfassungsmäßigkeit eines derartigen Vorgehens sowie der beiden untersuchten Rechtsinstitute im Übrigen stellt den Schwerpunkt der Untersuchung dar.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Jeder Einzelne sieht sich inzwischen einer Vielzahl staatlicher Maßnahmen ausgesetzt. Betroffen sind nahezu sämtliche Lebensbereiche, namentlich das Umweltrecht, das öffentliche Abgabenrecht sowie das Sozialrecht. Die Antwort des Grundgesetzes ist unmissverständlich: Es enthält das Gebot, (auch) kumulative Lasten zu erfassen. Was aber folgt daraus? Die Untersuchung widmet sich zunächst dem Tatbestand additiver Grundrechtseingriffe, sprich den Voraussetzungen, die es erlauben, mehrere Maßnahmen zu einem solchen Eingriff „zusammenzufassen“. Zweitens wird die grundrechtsdogmatische „Verarbeitung“ des als solches erkannten additiven Grundrechtseingriffs analysiert. Vorgeschlagen wird, die herkömmliche Grundrechtsprüfung ein Stück weit zu modifizieren. (Logische) Folge ist, dass sich auch das Rechtsschutzsystem öffnen muss, um seine Wirkung gegenüber additiven Grundrechtseingriffen entfalten zu können.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Werk wendet sich dem sogenannten Bestandsmarktaufruf – einer Kostendämpfungsmaßnahme im Gesundheitswesen – unter dem Aspekt des kulminierenden bzw. additiven Grundrechtseingriffes zu: Arzneimittelhersteller sehen sich mit einer Vielzahl an kumulierenden, belastenden Grundrechtseingriffen konfrontiert, die zwar jeweils für sich genommen verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können, in der Summe jedoch wegen der aus ihnen resultierenden Belastungswirkungen möglicherweise doch verfassungswidrig sind.
Aktualisiert: 2023-04-15
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