Das deutsche Markengesetz eröffnet Markeninhabern bekannter Marken seit seinem Inkrafttreten einen umfangreichen Markenschutz, der in dieser Form seinesgleichen sucht. Aber wonach bestimmt sich, ob eine Marke „bekannt“ ist?
Zur Beantwortung dieser Frage stellte der EuGH in seiner Chevy-Entscheidung vor über 20 Jahren grundlegende Maßstäbe auf. Die Arbeit untersucht die Anforderungen und die Entwicklungen der Beurteilung der Bekanntheit von Marken, die seither in der deutschen und europäischen Praxis angesetzt werden. Unter Hinzuziehung ökonomischer sowie rechtsdemoskopischer Grundlagen erfolgt dabei in einem interdisziplinären Ansatz eine Überprüfung und Konturierung der Anforderungen für die bekanntheitsrechtliche Bewertung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das deutsche Markengesetz eröffnet Markeninhabern bekannter Marken seit seinem Inkrafttreten einen umfangreichen Markenschutz, der in dieser Form seinesgleichen sucht. Aber wonach bestimmt sich, ob eine Marke „bekannt“ ist?
Zur Beantwortung dieser Frage stellte der EuGH in seiner Chevy-Entscheidung vor über 20 Jahren grundlegende Maßstäbe auf. Die Arbeit untersucht die Anforderungen und die Entwicklungen der Beurteilung der Bekanntheit von Marken, die seither in der deutschen und europäischen Praxis angesetzt werden. Unter Hinzuziehung ökonomischer sowie rechtsdemoskopischer Grundlagen erfolgt dabei in einem interdisziplinären Ansatz eine Überprüfung und Konturierung der Anforderungen für die bekanntheitsrechtliche Bewertung.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Das deutsche Markengesetz eröffnet Markeninhabern bekannter Marken seit seinem Inkrafttreten einen umfangreichen Markenschutz, der in dieser Form seinesgleichen sucht. Aber wonach bestimmt sich, ob eine Marke "bekannt" ist?
Zur Beantwortung dieser Frage stellte der EuGH in seiner Chevy-Entscheidung vor über 20 Jahren grundlegende Maßstäbe auf. Die Arbeit untersucht die Anforderungen und die Entwicklungen der Beurteilung der Bekanntheit von Marken, die seither in der deutschen und europäischen Praxis angesetzt werden. Unter Hinzuziehung ökonomischer sowie rechtsdemoskopischer Grundlagen erfolgt dabei in einem interdisziplinären Ansatz eine Überprüfung und Konturierung der Anforderungen für die bekanntheitsrechtliche Bewertung.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Das deutsche Markengesetz eröffnet Markeninhabern bekannter Marken seit seinem Inkrafttreten einen umfangreichen Markenschutz, der in dieser Form seinesgleichen sucht. Aber wonach bestimmt sich, ob eine Marke „bekannt“ ist?
Zur Beantwortung dieser Frage stellte der EuGH in seiner Chevy-Entscheidung vor über 20 Jahren grundlegende Maßstäbe auf. Die Arbeit untersucht die Anforderungen und die Entwicklungen der Beurteilung der Bekanntheit von Marken, die seither in der deutschen und europäischen Praxis angesetzt werden. Unter Hinzuziehung ökonomischer sowie rechtsdemoskopischer Grundlagen erfolgt dabei in einem interdisziplinären Ansatz eine Überprüfung und Konturierung der Anforderungen für die bekanntheitsrechtliche Bewertung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Erschöpfung stellt im Geistigen Eigentum und insbesondere im Patentrecht einen der wichtigsten ungeschriebenen Rechtsgrundsätze dar. Als Schranke des Patentschutzes und Ausgleich zwischen Individual- und Allgemeininteressen begrenzt sie die Rechte des Patentinhabers zugunsten der Verkehrsfähigkeit der patentgeschützten Ware. Dabei spielt insbesondere die Reichweite der Erschöpfung für den internationalen Handel mit patentgeschützten Waren eine herausragende Rolle.
Ausgehend von einem Systemwechsel im Erschöpfungsregime der USA wird hier die Frage nach der gewünschten Reichweite der patentrechtlichen Erschöpfung in Deutschland neu thematisiert. Diese Arbeit zeichnet dabei die bisherige Entwicklung der Erschöpfung im Patentrecht in den USA und Deutschland nach und gibt einen allgemeinen Überblick über die derzeitige internationale Lage der patentrechtlichen Erschöpfung. Von diesem Status quo aus werden die wirtschaftlichen und rechtlichen Implikationen der unterschiedlichen patentrechtlichen Erschöpfungsregime erläutert, bevor abschließend eine wertende Betrachtung für Deutschland, und die Frage nach einer hier möglichst vorteilhaften Lösung, vorgenommen wird.
Aktualisiert: 2020-07-12
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