Zum Werk
Wie alle Bände der Reihe "Klausurprobleme" ist auch das vorliegende Buch als Lernhilfe konzipiert. Es informiert intensiv über die wohl wichtigsten und deshalb in Hausarbeiten und Klausuren immer wieder vorkommenden Streitfragen aus dem Bereicherungsrecht. Die zu diesen Problemen vertretenen Auffassungen werden jeweils mit ihren wesentlichen Argumenten vorgestellt; verschiedentlich werden darüber hinaus weitere Argumente geliefert, die in der bisherigen Diskussion nicht auftauchen, aber zur Unterstützung der jeweiligen dogmatischen Position geeignet erscheinen. Die Aufgabe, die Fülle der Gesichtspunkte gegeneinander abzuwägen und eine eigene Stellungnahme zu entwickeln, wird der studentischen Leserin und dem studentischen Leser dagegen bewusst nicht abgenommen.
Der Band bildet so eine wichtige Orientierungshilfe in der oft recht undurchdringlichen Materie des Bereicherungsrechts.
Vorteile auf einen Blickalle relevanten Probleme zum Bereicherungsrecht in einem Bandumfassende Fundstellensammlung für die in Lehre und Rechtsprechung vertretenen Meinungen
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden die aktuelle Literatur sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und -referendare und AG-Leiterinnen und -Leiter.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die rechtswissenschaftliche Diskussion um den Bereicherungsausgleich in Anweisungsfällen wird in Deutschland von vielen als Paradebeispiel überzogener Dogmatik empfunden. Diese Einschätzung nimmt Dennis Solomon zum Anlass dafür, die in Deutschland vertretenen Ansätze zur Begründung des Bereicherungsausgleichs mit den in den Rechtsordnungen des Common Law diskutierten Lösungsansätzen zu vergleichen. Auf dieser Grundlage überprüft er dann den Nutzen der in Deutschland unternommenen rechtsdogmatischen Analyse kritisch. Dabei setzt er sich zunächst mit den für das deutsche Recht vertretenen Meinungen auseinander und zeigt insbesondere die Untauglichkeit der herrschenden Lehre vom sogenannten "finalen Leistungsbegriff" zur interessengerechten Bestimmung der Bereicherungsverhältnisse auf. Im Zentrum der Untersuchung zum Common Law stehen sodann die in der englischen Rechtsprechung für Anweisungsfälle entwickelten Grundsätze und deren unterschiedliche Weiterentwicklung in den anderen Common-Law-Staaten. Besondere Berücksichtigung findet dabei vor allem die Kodifizierung der diesbezüglichen Regeln im amerikanischen Uniform Commercial Code.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Peter Schlechtriem behandelt rechtsvergleichend die im deutschen Recht als Fälle der Bereicherung 'in sonstiger Weise' umschriebenen Bereicherungssituationen, d. h. Verwendungen auf fremdes Gut, Bereicherung durch Eingriff und Ausgleichsverhältnisse bei Beteiligung von drei und mehr Personen. Für den Ausgleich bei Verwendungen auf fremdes Gut schlägt er als Ergebnis der rechtsvergleichenden Analysen eine bereicherungsrechtliche Lösung vor, bei der der Ausgleich einerseits durch die Verwendungen des Gläubigers, andererseits durch die erstattungsfähige Bereicherung des Schuldners begrenzt ist. Für Bereicherungen durch Eingriff verdeutlicht er, wo für diesen Bereicherungsanspruch in Abgrenzung zu Schadensersatzansprüchen aus Delikt oder Vertragsbruch einerseits und Ansprüchen wegen Geschäftsanmaßung andererseits ein genuines Anwendungsfeld verbleibt. Für die Situationen, in denen ein Ausgleich zwischen mehr als zwei Personen in Frage kommt, unterscheidet er zwischen Fällen der Weiterleitung einer erlangten Bereicherung, in denen nur ausnahmsweise - insbesondere bei unentgeltlichem Erwerb - Durchgriff auf einen Dritten gewährt wird. Auch die Sonderprobleme, die durch die Einschaltung der Banken beim bargeldlosen Zahlungsverkehr entstehen, werden berücksichtigt. Mit der Zahlung fremder Schuld spricht der Autor einen weiteren Problembereich an, wobei er zwischen bewußter Zahlung auf fremde Schuld und irrtümlicher Annahme einer eigenen Schuld des Leistenden (sog. 'subjektive Nichtschuld' im romanischen Rechtskreis) unterscheidet. Durch diese rechtsvergleichende Analyse relativiert Peter Schlechtriem die Bedeutung nationaler Rechtsbegriffe, dogmatischer Strukturen und technischer Instrumente und verdeutlicht statt dessen die Wertungen, die den Ergebnissen und Lösungen in den untersuchten Rechtsordnungen zugrunde liegen. Er stellt damit Material für eine europäische Angleichung oder Vereinheitlichung des Obligationenrechts im Bereich des Ausgleichs von Bereicherungen zur Verfügung. Band 2 schließt an den im Dezember 2000 erschienenen Band 1 an.
Aktualisiert: 2022-12-28
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Wie alle Bände der Reihe "Klausurprobleme" ist auch das vorliegende Buch als Lernhilfe konzipiert. Es informiert intensiv über die wohl wichtigsten und deshalb in Hausarbeiten und Klausuren immer wieder vorkommenden Streitfragen aus dem Bereicherungsrecht. Die zu diesen Problemen vertretenen Auffassungen werden jeweils mit ihren wesentlichen Argumenten vorgestellt; verschiedentlich werden darüber hinaus weitere Argumente geliefert, die in der bisherigen Diskussion nicht auftauchen, aber zur Unterstützung der jeweiligen dogmatischen Position geeignet erscheinen. Die Aufgabe, die Fülle der Gesichtspunkte gegeneinander abzuwägen und eine eigene Stellungnahme zu entwickeln, wird der studentischen Leserin und dem studentischen Leser dagegen bewusst nicht abgenommen.
Der Band bildet so eine wichtige Orientierungshilfe in der oft recht undurchdringlichen Materie des Bereicherungsrechts.
Vorteile auf einen Blickalle relevanten Probleme zum Bereicherungsrecht in einem Bandumfassende Fundstellensammlung für die in Lehre und Rechtsprechung vertretenen Meinungen
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden die aktuelle Literatur sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.
Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und -referendare und AG-Leiterinnen und -Leiter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der bereicherungsrechtliche Ausgleich bei Anweisungslagen gehört zu den umstrittensten Gebieten der herrschenden Lehre von der Leistungskondiktion. Eine systematisch begründbare und interessengerechte Lösung dieser Fälle gilt als Prüfstein für ihre Tauglichkeit. Die Arbeit hat zum Ziel für einen Fall der Anweisungslagen, die Banküberweisung, auf der Grundlage des Schuldrechtssystems von Kress eine überzeugende Bereicherungslehre darzustellen und sie an zahlreichen Rechtsprechungsbeispielen zu überprüfen. Neben Fragen des Bereicherungs- und Erfüllungsrechts werden Probleme des Bankrechts, insbesondere das Stornorecht der Kreditinstitute ausführlich behandelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Bereicherungsausgleich nach irrtümlicher Bezahlung einer fremden Schuld gehört zu den juristischen Streitfragen, deren Erörterung auf eine der längsten rechtsgeschichtlichen Traditionen zurückblickt. Angeregt durch einige neuere höchstrichterliche Entscheidungen, geht die vorliegende Arbeit der Frage nach, ob der Putativschuldner das irrtümlich Gezahlte vom Gläubiger oder vom wahren Schuldner zurückfordern kann oder ob ihm über die Konstruktion einer nachträglichen Fremdbestimmung ein «Wahlrecht» zusteht. Dabei hat es sich der Verfasser zur Aufgabe gemacht, über eine Auseinandersetzung mit dem herrschenden finalen Leistungsbegriff und der dogmatisch offenen Frage nach der Struktur der Obligation eine Lösung für die tägliche Rechtspraxis zu entwickeln.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Peter Schlechtriem schafft eine rechtsvergleichende Grundlage für Harmonisierungs- und Vereinheitlichungsprojekte im Bereich der Restitution und des Bereicherungsausgleichs. In 7 Kapiteln stellt er die wichtigsten Fallgruppen, in denen ein Ausgleich von rechtsgrundloser Vermögensverschiebung stattfindet, rechtsvergleichend dar. Zunächst gibt er einen Überblick über die gesetzlichen oder präjudiziellen Regeln zum Bereicherungsausgleich in den europäischen Rechtsordnungen. Anschließend behandelt er die in den kontinentalen Rechten als irrtümliche Zahlung einer Nichtschuld geregelte Fallgruppe; dabei stellt er Gegenstände, Inhalte und Umfang der entsprechenden Ausgleichsanspüche dar. Des weiteren analysiert er die unterschiedlichen Regeln zur Rückabwicklung gescheiterter Verträge. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse können auch für eine Vereinheitlichung des Vertragsrechts und unabhängig von ihrer dogmatischen Qualifikation als Bereicherungsrecht wichtig werden. Die Rechtsregeln zur Rückforderung von Schenkungen stellen einen weiteren Themenbereich dar. Ein Kapitel ist dem Ausgleich von Verwendungen auf fremdes Gut gewidmet. Sodann wird die in Deutschland sogenannte Bereicherung durch Eingriff behandelt. Zuletzt analysiert Peter Schlechtriem eine Reihe von Konstellationen, in denen mehr als zwei Personen beteiligt sind. Dabei muß vor allem geklärt werden, ob und unter welchen Voraussetzungen über die am Vorgang der Vermögensverschiebung unmittelbar beteiligten Personen hinaus dritte und weitere Personen auf Ausgleich in Anspruch genommen werden können.
Aktualisiert: 2022-12-28
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Die rechtswissenschaftliche Diskussion um den Bereicherungsausgleich in Anweisungsfällen wird in Deutschland von vielen als Paradebeispiel überzogener Dogmatik empfunden. Diese Einschätzung nimmt Dennis Solomon zum Anlass dafür, die in Deutschland vertretenen Ansätze zur Begründung des Bereicherungsausgleichs mit den in den Rechtsordnungen des Common Law diskutierten Lösungsansätzen zu vergleichen. Auf dieser Grundlage überprüft er dann den Nutzen der in Deutschland unternommenen rechtsdogmatischen Analyse kritisch. Dabei setzt er sich zunächst mit den für das deutsche Recht vertretenen Meinungen auseinander und zeigt insbesondere die Untauglichkeit der herrschenden Lehre vom sogenannten "finalen Leistungsbegriff" zur interessengerechten Bestimmung der Bereicherungsverhältnisse auf. Im Zentrum der Untersuchung zum Common Law stehen sodann die in der englischen Rechtsprechung für Anweisungsfälle entwickelten Grundsätze und deren unterschiedliche Weiterentwicklung in den anderen Common-Law-Staaten. Besondere Berücksichtigung findet dabei vor allem die Kodifizierung der diesbezüglichen Regeln im amerikanischen Uniform Commercial Code.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Besonders für die Finanzierungs- bzw. Kreditformen des Factoring und des drittfinanzierten Kaufs ist von großer Bedeutung, wie bereicherungsrechtlich vorgegangen werden soll, wenn sich die Forderungen, die im Zusammenhang mit diesen Geschäften abgetreten wurden, oder die Zessionen selbst als unwirksam erweisen. Die Arbeit erörtert die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung bei der Doppelzession und der unwirksamen Zession einer Forderung, wobei Problemen der Rechtsscheinhaftung besonderes Augenmerk geschenkt wird. Der größere Teil der Studie widmet sich der umstrittenen bereicherungsrechtlichen Lösung des Falles, daß ein Schuldner auf eine zedierte unwirksame Forderung an den Zessionar leistet. Die Frage, ob der Zessionsschuldner seine Leistungskondiktion gegen den Zedenten oder gegen den Zessionar richten kann, wird nach deutschem und österreichischem Recht behandelt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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