Vom Scheitern der traditionellen deliktsrechtlichen Dogmatik und möglichen Alternativen
Aktualisiert: 2023-06-28
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Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklauseln
Schlüsselwort: Bewegliches System
Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklauseln
Vom Scheitern der traditionellen deliktsrechtlichen Dogmatik und möglichen Alternativen
Aktualisiert: 2023-05-28
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Vertrauensgedanke und Rechtsfortbildung
Spätestens seit § 826 BGB den Zivilgerichten als Grundlage für die haftungsrechtliche Aufarbeitung des Niedergangs des Neuen Marktes gedient hat, kommt dem Sittenwidrigkeitsurteil eine wichtige Rolle der Haftungsbegründung im Kapitalmarktdeliktsrecht zu. Die Investition berechtigten Vertrauens stellt nach u.a. auch von Christine Beneke vertretener Auffassung die Grundwertung für die Konkretisierung des Begriffs der "Guten Sitten" dar. Die damit einhergehende Objektivierung des Tatbestands von § 826 BGB fördert die richterliche Rechtsfortbildung. Die Autorin plädiert dafür, sich hierbei auf die subjektivrechtliche Grundlegung des Deliktsrechts zu besinnen und Schadensersatzansprüche hinreichend mit dem im Zweipersonenverhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger realisierten Verhaltensunrecht zu rechtfertigen, statt sie als Mittel zum Zweck des Marktfunktionsschutzes auszugestalten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der moderierte Vertrag
Es gibt drei Wege, einen Konflikt zu lösen: durch Urteil, Vertrag oder Vermittlung. Dem am Ende der Vermittlung stehenden moderierten Vertrag widmet sich Tim Husemann. Der vermittelnde Moderator hat ein in der Rechtsordnung einzigartiges Interesse am Vertragsschluss. Dieses bezieht sich nämlich nicht auf einen bestimmten Vertragsinhalt, sondern nur darauf, dass überhaupt ein Vertrag - gleich welchen Inhalts - geschlossen wird. Mit diesem Interesse geht eine systemische Gefahr für die Einhaltung der Neutralitätsvorgaben einher. Die neutrale Vermittlung ist jedoch gerade Basis für die erhöhte Legitimation des moderierten Vertrags gegenüber dem bilateral ausgehandelten Vertrag. Der moderierte Vertrag ist daher vor einer (versteckten) Verletzung der Neutralitätspflicht des Moderators zu schützen. Um diesbezüglich eine adäquate rechtliche Reaktion zu ermöglichen, entwickelt der Autor das Bewegliche System des moderierten Vertrages, das seine wesentlichen Wertungen enthält.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der moderierte Vertrag
Es gibt drei Wege, einen Konflikt zu lösen: durch Urteil, Vertrag oder Vermittlung. Dem am Ende der Vermittlung stehenden moderierten Vertrag widmet sich Tim Husemann. Der vermittelnde Moderator hat ein in der Rechtsordnung einzigartiges Interesse am Vertragsschluss. Dieses bezieht sich nämlich nicht auf einen bestimmten Vertragsinhalt, sondern nur darauf, dass überhaupt ein Vertrag - gleich welchen Inhalts - geschlossen wird. Mit diesem Interesse geht eine systemische Gefahr für die Einhaltung der Neutralitätsvorgaben einher. Die neutrale Vermittlung ist jedoch gerade Basis für die erhöhte Legitimation des moderierten Vertrags gegenüber dem bilateral ausgehandelten Vertrag. Der moderierte Vertrag ist daher vor einer (versteckten) Verletzung der Neutralitätspflicht des Moderators zu schützen. Um diesbezüglich eine adäquate rechtliche Reaktion zu ermöglichen, entwickelt der Autor das Bewegliche System des moderierten Vertrages, das seine wesentlichen Wertungen enthält.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Konkretisierung der deliktsrechtlichen Generalklauseln
Vom Scheitern der traditionellen deliktsrechtlichen Dogmatik und möglichen Alternativen
Aktualisiert: 2023-04-28
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Aufklärungspflichten bei Vertriebsprovisionen im Bereich der Kapitalanlage
Bedingt durch die «Schrottimmobilien» ist die Frage nach der Aufklärungsbedürftigkeit bei der Zahlung von Innenprovisionen, Kick-Backs, Retrozessionen und Rückvergütungen in den letzten Jahren in den Fokus von Rechtsprechung und Literatur gerückt. Dabei sind von einer solchen Pflicht möglicherweise Veräußerer, Initiatoren, Banken, Anlageberater und sonstige Finanzdienstleister betroffen. Unter Berücksichtigung spezialgesetzlicher Bestimmungen, wie z. B. § 31 d WpHG, § 41 InvG und § 2 Abs. 1 Nr. 1 VVG-InfoV wird der Inhalt möglicher Aufklärungspflichten ermittelt. Bei der Analyse der Rechtsprechung zeigt sich, dass die einzelnen Senate teilweise zu miteinander nicht vereinbarbaren Ergebnissen gelangen. Unter dem Aspekt der Interessenwahrungspflicht sind aber relativ weitreichende Aufklärungspflichten zu bejahen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Vertrauensgedanke und Rechtsfortbildung
Spätestens seit § 826 BGB den Zivilgerichten als Grundlage für die haftungsrechtliche Aufarbeitung des Niedergangs des Neuen Marktes gedient hat, kommt dem Sittenwidrigkeitsurteil eine wichtige Rolle der Haftungsbegründung im Kapitalmarktdeliktsrecht zu. Die Investition berechtigten Vertrauens stellt nach u.a. auch von Christine Beneke vertretener Auffassung die Grundwertung für die Konkretisierung des Begriffs der "Guten Sitten" dar. Die damit einhergehende Objektivierung des Tatbestands von § 826 BGB fördert die richterliche Rechtsfortbildung. Die Autorin plädiert dafür, sich hierbei auf die subjektivrechtliche Grundlegung des Deliktsrechts zu besinnen und Schadensersatzansprüche hinreichend mit dem im Zweipersonenverhältnis zwischen Schuldner und Gläubiger realisierten Verhaltensunrecht zu rechtfertigen, statt sie als Mittel zum Zweck des Marktfunktionsschutzes auszugestalten.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Das Bewegliche System zur Konkretisierung der Sittenwidrigkeit bei § 826 BGB
Das Werk setzt sich nachhaltig und grundlagenorientiert mit der Konkretisierung des Sittenbegriffs bei § 826 BGB auseinander. Der Autor schafft ein eigenständiges Bewegliches System zur Bestimmung der Sittenwidrigkeit für Fälle, in denen die Fallgruppenmethode an ihre Grenzen stößt. Dezidiert werden Ausgestaltung und Reichweite des Beweglichen Systems erarbeitet und mögliche Erkenntnisquellen der beweglichen Elemente analysiert. Die Leistungsfähigkeit des vorgestellten Systems wird an der aktuellen Frage geprüft, ob Eigentümern von Dieselfahrzeugen Ersatzansprüche gegenüber dem Hersteller zustehen, falls die Abgaswerte des entsprechenden Fahrzeugs manipuliert wurden.
Die Erkenntnisse des methodisch übergreifenden Ansatzes sind dabei nicht etwa auf einen Sachverhalt oder eine Norm beschränkt. Vielmehr leistet das Werk einen Beitrag zur fortwährend notwendigen Reflexion, die überall dort erforderlich ist, wo sich in einer Rechtsordnung Generalklauseln und unbestimmte Rechtsbegriffe finden.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aufklärungspflichten bei Vertriebsprovisionen im Bereich der Kapitalanlage
Bedingt durch die «Schrottimmobilien» ist die Frage nach der Aufklärungsbedürftigkeit bei der Zahlung von Innenprovisionen, Kick-Backs, Retrozessionen und Rückvergütungen in den letzten Jahren in den Fokus von Rechtsprechung und Literatur gerückt. Dabei sind von einer solchen Pflicht möglicherweise Veräußerer, Initiatoren, Banken, Anlageberater und sonstige Finanzdienstleister betroffen. Unter Berücksichtigung spezialgesetzlicher Bestimmungen, wie z. B. § 31 d WpHG, § 41 InvG und § 2 Abs. 1 Nr. 1 VVG-InfoV wird der Inhalt möglicher Aufklärungspflichten ermittelt. Bei der Analyse der Rechtsprechung zeigt sich, dass die einzelnen Senate teilweise zu miteinander nicht vereinbarbaren Ergebnissen gelangen. Unter dem Aspekt der Interessenwahrungspflicht sind aber relativ weitreichende Aufklärungspflichten zu bejahen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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