Was sind Beweisverträge? Wann werden sie abgeschlossen? Sind sie für die Vertragsparteien verbindlich? Ist auch der Richter daran gebunden? Beweisverträge sind Verträge, welche die Beweislast oder die Beweisführung vor Gericht regeln. In der Praxis von besonderer Bedeutung sind die im Art. 189 ZPO vorgesehenen Schiedsgutachtenvereinbarungen. Daneben sind aber auch gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Beweisverträge - wie zum Beispiel die privatautonome Zuteilung der Beweislast - zulässig. Grundsätzlich besteht nämlich im Schweizerischen Zivilprozessrecht - und insbesondere im Beweisrecht - Freiraum für die Privatautonomie der Parteien. Schranken bestehen nur, soweit gegen überwiegende öffentliche Interessen oder Interessen Dritter verstossen wird oder soweit diese zum Schutz der schwächeren Partei notwendig sind. Die vorliegende Arbeit nimmt eine systematische Aufgliederung der in zivilrechtlichen Verhältnissen vorkommenden Beweisverträge anhand von Beispielen vor und prüft ihre Rechtsgültigkeit sowie ihre Rechtsfolgen in der schweizerischen Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2020-01-08
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Der Ausgang eines Zivilprozesses hängt erfahrungsgemäss wesentlich davon ab, ob die geltend gemachten Rechtsansprüche bewiesen werden können. Dem Beweisrecht kommt deshalb ein hoher Stellenwert zu. Die in zeitlicher Staffelung erscheinende Monografie (Band 1: Allgemeine Bestimmungen, Mitwirkungspflichten und Verweigerungsrechte; Band 2: Die einzelnen Beweismittel) geht das Beweisrecht der Schweizerischen Zivilprozessordnung auf breiter Basis an, erläutert es anhand praxisbezogener Themenbereiche und strebt eine möglichst umfassende Gesamtübersicht an. Die Darstellung befasst sich mit dem Beweisgegenstand, dem Beweisanspruch, der Beweiserhebung, den Mitwirkungspflichten und den Verweigerungsrechten, der Beweiswürdigung, den Beweisverträgen und der Beweislosigkeit.
Die Publikation ist primär als Arbeitsinstrument für die konkrete Prozessführung gedacht und wendet sich deshalb vornehmlich an die in der Praxis tätigen Juristinnen und Juristen. Möglicherweise kann sie aber auch die Wissenschaft zur vertieften Auseinandersetzung mit beweisrechtlichen Themen anregen.
Aktualisiert: 2020-01-17
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Was sind Beweisverträge? Wann werden sie abgeschlossen? Sind sie für die Vertragsparteien verbindlich? Ist auch der Richter daran gebunden? Beweisverträge sind Verträge, welche die Beweislast oder die Beweisführung vor Gericht regeln. In der Praxis von besonderer Bedeutung sind die im Art. 189 ZPO vorgesehenen Schiedsgutachtenvereinbarungen. Daneben sind aber auch gesetzlich nicht ausdrücklich geregelte Beweisverträge - wie zum Beispiel die privatautonome Zuteilung der Beweislast - zulässig. Grundsätzlich besteht nämlich im Schweizerischen Zivilprozessrecht - und insbesondere im Beweisrecht - Freiraum für die Privatautonomie der Parteien. Schranken bestehen nur, soweit gegen überwiegende öffentliche Interessen oder Interessen Dritter verstossen wird oder soweit diese zum Schutz der schwächeren Partei notwendig sind. Die vorliegende Arbeit nimmt eine systematische Aufgliederung der in zivilrechtlichen Verhältnissen vorkommenden Beweisverträge anhand von Beispielen vor und prüft ihre Rechtsgültigkeit sowie ihre Rechtsfolgen in der schweizerischen Rechtsordnung.
Aktualisiert: 2020-01-08
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