Zum Werk
Das Werk bietet eine kompakte und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes aus einer Hand. Dabei erschöpfen sich die Kommentierungen nicht im Nachweis der Rechtsprechung, sondern beziehen zu verschiedenen Entwicklungen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung kritisch Stellung.
Die Schwerpunkte der Erläuterungen liegen auf denjenigen Regelungen, denen in der Praxis die größte Bedeutung zukommt. Besonders eingehend dargestellt sind deshalb
- die Verfassungsbeschwerde einschließlich der zahlreichen Kammerentscheidungen im Annahmeverfahren (§§ 90 ff.),
- die abstrakte (§§ 76 ff.) und die konkrete (§§ 80 ff.) Normenkontrolle,
- die Wirkung der Entscheidungen des Gerichts (§ 31),
- die einstweilige Anordnung (§ 32) oder
- die Kostenvorschriften (§ 34, 34a).
Vorteile auf einen Blick
- der Praktiker-Kommentar zum BVerfGG
- kompakte und übersichtliche Darstellung
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts komplett ausgewertet
Zur Neuauflage
Die neu bearbeitete und aktualisierte 8. Auflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis zum 1.1.2019. Eingearbeitet sind insbesondere:
- die Möglichkeit des Finanzierungsausschlusses verfassungsfeindlicher Parteien (§ 46a)
- die Änderungen hinsichtlich der Zulässigkeit von Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen, u.a. Tonaufnahmen zu wissenschaftlichen und historischen Zwecken bei Verfahren von herausragender zeitgeschichtlicher Bedeutung für die Bundesrepublik Deutschland (§ 17a)
- sowie auch die Schaffung von Verhaltensleitlinien für die richterlichen Mitglieder des Gerichts (§ 1) oder
- das neu etablierte Prima-vista-Verfahren im Rahmen des § 93a
- In der umfangreichen und tiefgreifenden Einleitung wird wie schon in den Vorauflagen besonderes Augenmerk auf die Verzahnung des Verfassungsprozessrechts mit dem europäischen Recht gelegt. Ausführungen zur Behandlung des Evidenzarguments und die Überlegungen zu einer leitbildorientierten Verfassungsauslegung (bei § 17)
- finden ebenso Berücksichtigung wie das immer bedeutender werdende Organstreitverfahren. Auch das Parteiverbotsverfahren (mit dem Begriff der Potentialität) im NPD II-Prozess wird behandelt.
Zielgruppe
Für Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und Juristen im Verwaltungsdienst, aber auch für Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.
Aktualisiert: 2023-05-02
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Zum Werk
Das Werk bietet eine handliche und zuverlässige Kommentierung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes. Dabei erschöpfen sich die Kommentierungen nicht im Nachweis der Rechtsprechung, sondern beziehen zu verschiedenen Entwicklungen der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung kritisch Stellung.
Die Schwerpunkte der Erläuterungen liegen auf denjenigen Regelungen, denen in der Praxis die größte Bedeutung zukommt. Besonders eingehend dargestellt sind deshalb
- die Verfassungsbeschwerde einschließlich der zahlreichen Kammerentscheidungen im Annahmeverfahren (§§ 90 ff.),
- die abstrakte (§§ 76 ff.) und die konkrete (§§ 80 ff.) Normenkontrolle,
- die Wirkung der Entscheidungen des Gerichts (§ 31),
- die einstweilige Anordnung (§ 32) oder
- die Kostenvorschriften (§ 34, 34a).
Vorteile auf einen Blick
- der Praktiker-Kommentar zum BVerfGG
- kompakte und übersichtliche Darstellung
- Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts komplett ausgewertet
Zur Neuauflage
Die weitgehend neu bearbeitete und erheblich erweiterte 7. Auflage berücksichtigt Rechtsprechung und Literatur bis 31.12.2014. Eingearbeitet sind insbesondere:
- die Änderungen beim Auskunftsrecht (§ 35) und
- der Wahlprüfungsbeschwerde (§ 48) sowie
- die neuen Verfahrensregeln über die
-- Nichtanerkennungsbeschwerde (§§ 96a ff.) für Vereinigungen und Parteien, denen die Anerkennung als wahlvorschlagsberechtigte Partei versagt wurde,
-- Verzögerungsbeschwerde (§§ 97a ff.) bei überlanger Verfahrensdauer und
-- das Richterwahlverfahren (§ 6 BVerfGG).
In der komplett neu verfassten Einleitung wird sowohl das Verhältnis des BVerfG zum Gesetzgeber und zur Instanzgerichtsbarkeit als auch das Verhältnis des deutschen Verfassungsrechtsschutzes zum Rechtsschutz vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingehend erläutert.
Im Hinblick darauf, dass im Rahmen der Verfassungsbeschwerde der größte Teil der Anträge von den Kammern verbeschieden wird, hat der Autor die Kammerrechtsprechung sorgfältig ausgewertet, da nur auf diese Weise der Stand der Rechtsprechung des Gerichts vollständig dargestellt werden kann.
Zu den Autoren
Rechtsanwalt Prof. Dr. Rüdiger Zuck ist ein hervorragender Kenner der Materie und durch zahlreiche
Veröffentlichungen bekannt. Er bringt seine Erfahrungen aus zahlreichen Prozessen vor dem Bundesverfassungsgericht in das Werk ein.
Zielgruppe
Für Praktiker wie Richter, Rechtsanwälte und Juristen im Verwaltungsdienst, aber auch für Hochschullehrer, Rechtsreferendare und Studierende.
Aktualisiert: 2019-05-21
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