Zur Ergänzungslieferung
Die 56. Ergänzungslieferung umfasst das BND Gesetz in der durch Gesetz vom 19.4.2021 geänderten Fassung, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, das BSI-Gesetz, das Bundesfernstraßenmautgesetz, das Mautsystemgesetz, das Bundesarchivgesetz, das Stasi-Unterlagengesetz und das SED-Opferbeauftragtengesetz.
Zielgruppe
Für Behörden in Bund und Ländern, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Professorinnen und Professoren, Studierende, Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-06-02
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Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Aktualisiert: 2023-01-13
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Die Arbeit entwickelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Kohärenz des dogmatisch bisher wenig durchdrungenen Nachrichtendienstrechts. Die Dienstgesetze müssen auch im Hinblick auf den technischen Fortschritt und die globale Vernetzung in der Lage sein, die Praxis durch einen verhältnismäßigen und konsequenten Ausgleich zu gestalten. Das Werk befasst sich im verfassungsrechtlichen Spannungsfeld aus Sicherheit und Freiheit unter stetiger und bisweilen kritischer Würdigung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit den Anforderungen an ein schlüssiges Regelungskonzept und entwickelt Ansätze zur widerspruchsfreien Anpassung von Eingriffsschwellen und zur Schließung systemwidriger Regelungslücken.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zur Ergänzungslieferung
Die 56. Ergänzungslieferung umfasst das BND Gesetz in der durch Gesetz vom 19.4.2021 geänderten Fassung, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, das BSI-Gesetz, das Bundesfernstraßenmautgesetz, das Mautsystemgesetz, das Bundesarchivgesetz, das Stasi-Unterlagengesetz und das SED-Opferbeauftragtengesetz.
Zielgruppe
Für Behörden in Bund und Ländern, Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Unternehmen, Professorinnen und Professoren, Studierende, Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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