Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung

Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung von Deiseroth,  Dieter, Weinke,  Annette
Auch nach der im Jahre 2017 erfolgten Novellierung des Bundesarchivgesetzes gelten für Akten des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Bundesgerichte sowie höherer Justizbehörden immer noch besondere Zugangs- und Benutzungsbedingungen, die die Erforschung von zentralen Problemfeldern der Justizgeschichte der BRD erschweren. °°°°Dieser Sammelband von Historikern, Juristen, Archivaren und Datenschützern – ein Gemeinschaftswerk des „Forums Justizgeschichte“ mit u. a. der Justizakademie NRW – verfolgt zwei Leitfragen: °°°°1) Warum haben sich gerade die Bundesgerichte von den Aufarbeitungsbemühungen weitgehend abgekoppelt? Staatlich eingesetzte Historikerkommissionen und die intensivierte wissenschaftliche Erforschung der NS-Kontinuitäten nach 1945 wirkten doch als Katalysator eines erleichterten Zugangs zu sensiblen Behördenakten. °°°°2) Welche spezifischen Probleme gibt es bei der Archivierung von Justiz- und Behördenakten auf Bundes- und Landesebene und welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die juristische Zeitgeschichtsforschung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung

Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung von Deiseroth,  Dieter, Weinke,  Annette
Auch nach der im Jahre 2017 erfolgten Novellierung des Bundesarchivgesetzes gelten für Akten des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Bundesgerichte sowie höherer Justizbehörden immer noch besondere Zugangs- und Benutzungsbedingungen, die die Erforschung von zentralen Problemfeldern der Justizgeschichte der BRD erschweren. °°°°Dieser Sammelband von Historikern, Juristen, Archivaren und Datenschützern – ein Gemeinschaftswerk des „Forums Justizgeschichte“ mit u. a. der Justizakademie NRW – verfolgt zwei Leitfragen: °°°°1) Warum haben sich gerade die Bundesgerichte von den Aufarbeitungsbemühungen weitgehend abgekoppelt? Staatlich eingesetzte Historikerkommissionen und die intensivierte wissenschaftliche Erforschung der NS-Kontinuitäten nach 1945 wirkten doch als Katalysator eines erleichterten Zugangs zu sensiblen Behördenakten. °°°°2) Welche spezifischen Probleme gibt es bei der Archivierung von Justiz- und Behördenakten auf Bundes- und Landesebene und welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die juristische Zeitgeschichtsforschung?
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung

Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung von Deiseroth,  Dieter, Weinke,  Annette
Auch nach der im Jahre 2017 erfolgten Novellierung des Bundesarchivgesetzes gelten für Akten des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Bundesgerichte sowie höherer Justizbehörden immer noch besondere Zugangs- und Benutzungsbedingungen, die die Erforschung von zentralen Problemfeldern der Justizgeschichte der BRD erschweren. °°°°Dieser Sammelband von Historikern, Juristen, Archivaren und Datenschützern – ein Gemeinschaftswerk des „Forums Justizgeschichte“ mit u. a. der Justizakademie NRW – verfolgt zwei Leitfragen: °°°°1) Warum haben sich gerade die Bundesgerichte von den Aufarbeitungsbemühungen weitgehend abgekoppelt? Staatlich eingesetzte Historikerkommissionen und die intensivierte wissenschaftliche Erforschung der NS-Kontinuitäten nach 1945 wirkten doch als Katalysator eines erleichterten Zugangs zu sensiblen Behördenakten. °°°°2) Welche spezifischen Probleme gibt es bei der Archivierung von Justiz- und Behördenakten auf Bundes- und Landesebene und welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die juristische Zeitgeschichtsforschung?
Aktualisiert: 2023-06-07
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Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung

Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung von Deiseroth,  Dieter, Weinke,  Annette
Auch nach der im Jahre 2017 erfolgten Novellierung des Bundesarchivgesetzes gelten für Akten des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Bundesgerichte sowie höherer Justizbehörden immer noch besondere Zugangs- und Benutzungsbedingungen, die die Erforschung von zentralen Problemfeldern der Justizgeschichte der BRD erschweren. °°°°Dieser Sammelband von Historikern, Juristen, Archivaren und Datenschützern – ein Gemeinschaftswerk des „Forums Justizgeschichte“ mit u. a. der Justizakademie NRW – verfolgt zwei Leitfragen: °°°°1) Warum haben sich gerade die Bundesgerichte von den Aufarbeitungsbemühungen weitgehend abgekoppelt? Staatlich eingesetzte Historikerkommissionen und die intensivierte wissenschaftliche Erforschung der NS-Kontinuitäten nach 1945 wirkten doch als Katalysator eines erleichterten Zugangs zu sensiblen Behördenakten. °°°°2) Welche spezifischen Probleme gibt es bei der Archivierung von Justiz- und Behördenakten auf Bundes- und Landesebene und welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die juristische Zeitgeschichtsforschung?
Aktualisiert: 2023-06-07
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Bundesarchivgesetz

Bundesarchivgesetz von Partsch,  Christoph J.
Archivgesetze regeln die Anbietungspflicht staatlicher Unterlagen an öffentliche Archive, den Bewertungsauftrag der Archive und die Nutzung von Archivgut durch die Allgemeinheit. Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen. Die aktuelle Neuauflage vertieft diese Konzeption und berücksichtigt bereits die Reform zur Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs in die Zuständigkeit des Bundesarchivs. Die Vorteile auf einen Blick Beantwortet die Fragen zum individuellen Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen Erklärt den Nutzungszugang zu den Archiven Geht dabei auf die fortschreitende Digitalisierung des Archivwesens ein Stellt das Verhältnis zu anderen Informationszugangsrechten dar Kommentiert bereits die Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs Besonders praxisnah Die Landesarchivgesetze, Verwaltungsregelungen, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung sind mitbehandelt. Die Autoren Dr. Sven Berger, Referatsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin | Dr. Norman Koschmieder, Rechtsanwalt, Berlin/Düsseldorf | Axel Mütze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin | Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke), Rechtsanwalt, Berlin
Aktualisiert: 2023-05-17
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Zivil-, Wirtschafts- und Justizgesetze für die neuen Bundesländer 61. Ergänzungslieferung

Zivil-, Wirtschafts- und Justizgesetze für die neuen Bundesländer 61. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung Mit der 61. Ergänzungslieferung mit Stand vom 17. Juni 2021 werden die Änderungen des Stasi-Unterlagengesetzes und des Bundesarchivgesetzes berücksichtigt. Außerdem werden u.a. neu eingestellt: Zielgruppe Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Notariate, Staatsanwaltschaft, Rechtspflege, Behörden, Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen, Rehabilitierungsbehörden, Unternehmen, Studierende, Referendarinnen und Referendare.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Bundesarchivgesetz

Bundesarchivgesetz von Partsch,  Christoph J.
Archivgesetze regeln die Anbietungspflicht staatlicher Unterlagen an öffentliche Archive, den Bewertungsauftrag der Archive und die Nutzung von Archivgut durch die Allgemeinheit. Der Handkommentar zum Bundesarchivgesetz erklärt exakt, wer welche Unterlagen von welchem Archiv erhalten kann und hat eine Informationslücke an der Schnittmenge von Informationsfreiheitsrechten, Daten- und Geheimhaltungsschutz geschlossen. Die aktuelle Neuauflage vertieft diese Konzeption und berücksichtigt bereits die Reform zur Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs in die Zuständigkeit des Bundesarchivs. Die Vorteile auf einen Blick Beantwortet die Fragen zum individuellen Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen Erklärt den Nutzungszugang zu den Archiven Geht dabei auf die fortschreitende Digitalisierung des Archivwesens ein Stellt das Verhältnis zu anderen Informationszugangsrechten dar Kommentiert bereits die Eingliederung des Stasi-Unterlagen-Archivs Besonders praxisnah Die Landesarchivgesetze, Verwaltungsregelungen, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung sind mitbehandelt. Die Autoren Dr. Sven Berger, Referatsleiter im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, Berlin | Dr. Norman Koschmieder, Rechtsanwalt, Berlin/Düsseldorf | Axel Mütze, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Berlin | Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke), Rechtsanwalt, Berlin
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung

Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung von Deiseroth,  Dieter, Weinke,  Annette
Auch nach der im Jahre 2017 erfolgten Novellierung des Bundesarchivgesetzes gelten für Akten des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Bundesgerichte sowie höherer Justizbehörden immer noch besondere Zugangs- und Benutzungsbedingungen, die die Erforschung von zentralen Problemfeldern der Justizgeschichte der BRD erschweren. °°°°Dieser Sammelband von Historikern, Juristen, Archivaren und Datenschützern – ein Gemeinschaftswerk des „Forums Justizgeschichte“ mit u. a. der Justizakademie NRW – verfolgt zwei Leitfragen: °°°°1) Warum haben sich gerade die Bundesgerichte von den Aufarbeitungsbemühungen weitgehend abgekoppelt? Staatlich eingesetzte Historikerkommissionen und die intensivierte wissenschaftliche Erforschung der NS-Kontinuitäten nach 1945 wirkten doch als Katalysator eines erleichterten Zugangs zu sensiblen Behördenakten. °°°°2) Welche spezifischen Probleme gibt es bei der Archivierung von Justiz- und Behördenakten auf Bundes- und Landesebene und welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die juristische Zeitgeschichtsforschung?
Aktualisiert: 2023-03-29
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Archivgesetze – Deutschland

Archivgesetze – Deutschland von Wittmann,  Heinz
Der Band beinhaltet die Texte des Bundesarchivgesetzes sowie der Archivgesetze der 16 Länder der Bundesrepublik Deutschland in der Fassung vom Mai 2019. Inhalt: Bundesarchivgesetz; Landesarchivgesetz Baden-Württemberg; Bayerisches Archivgesetz; Archivgesetz des Landes Berlin; Brandenburgisches Archivgesetz; Bremisches Archivgesetz; Hamburgisches Archivgesetz; Hessisches Archivgesetz; Landesarchivgesetz Mecklenburg-Vorpommern; Niedersächsisches Archivgesetz; Archivgesetz Nordrhein-Westfalen; Landesarchivgesetz Rheinland-Pfalz; Saarländisches Archivgesetz; Archivgesetz für den Freistaat Sachsen; Archivgesetz Sachsen-Anhalt; Landesarchivgesetz Schleswig-Holstein; Thüringer Archivgesetz. Mit dem vorliegenden Band wird die Vorauflage vom Juni 2017 aktualisiert. Die seither erfolgten Änderungen in den Archivgesetzen von Brandenburg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Saarland, Sachsen,Schleswig-Holstein und Thüringen betreffen vor allem die Anpassung an die seit 25. Mai 2018 in Kraft stehende EU-Datenschutz-Grundverordnung und die Änderungen im Bundesarchivgesetz 2017. Das europäische Datenschutzrecht der DSGVO räumt dem nationalen Gesetzgeber einen Spielraum für Sonderregelungen im Archivwesen ein, welche entsprechende Anpassungen in den Archivgesetzen erforderlich machen, um die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Archive sicherzustellen. Von besonderem Interesse sind die Neufassung des Archivgesetzes in Thüringen vom 29. Juni 2018, mit dem das noch aus 1992 stammende Gesetz an die fortschreitende technologische Entwicklung und die sich verändernde Arbeitsweise der Verwaltung angepasst wurde, sowie die Änderungen zum Bremischen und zum Schleswig-Holsteinischen Archivgesetz im Hinblick auf die Anpassung an die DSGVO.
Aktualisiert: 2020-11-17
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Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung

Zwischen Aufarbeitung und Geheimhaltung von Deiseroth,  Dieter, Weinke,  Annette
Auch nach der im Jahre 2017 erfolgten Novellierung des Bundesarchivgesetzes gelten für Akten des Bundesverfassungsgerichts und anderer Oberster Bundesgerichte sowie höherer Justizbehörden immer noch besondere Zugangs- und Benutzungsbedingungen, die die Erforschung von zentralen Problemfeldern der Justizgeschichte der BRD erschweren. °°°°Dieser Sammelband von Historikern, Juristen, Archivaren und Datenschützern – ein Gemeinschaftswerk des „Forums Justizgeschichte“ mit u. a. der Justizakademie NRW – verfolgt zwei Leitfragen: °°°°1) Warum haben sich gerade die Bundesgerichte von den Aufarbeitungsbemühungen weitgehend abgekoppelt? Staatlich eingesetzte Historikerkommissionen und die intensivierte wissenschaftliche Erforschung der NS-Kontinuitäten nach 1945 wirkten doch als Katalysator eines erleichterten Zugangs zu sensiblen Behördenakten. °°°°2) Welche spezifischen Probleme gibt es bei der Archivierung von Justiz- und Behördenakten auf Bundes- und Landesebene und welche konkreten Konsequenzen ergeben sich daraus für die juristische Zeitgeschichtsforschung?
Aktualisiert: 2023-03-21
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Zivil-, Wirtschafts- und Justizgesetze für die neuen Bundesländer 57. Ergänzungslieferung

Zivil-, Wirtschafts- und Justizgesetze für die neuen Bundesländer 57. Ergänzungslieferung
Zur Ergänzungslieferung - Mit der 57. Ergänzungslieferung mit Stand Dezember 2018 werden Änderungen folgender Gesetze berücksichtigt: - Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz - Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz - Berufliches Rehabilitierungsgesetz - Zweites Doping Opfergesetz - Gesetz zur Regelung von Vermögensfragen der Sozialversicherung im Beitrittsgebiet - Außerdem werden grundlegend überarbeitete Erläuterungen zum Rehabilitierungsrecht und zum Recht der offenen Vermögensfragen eingestellt. Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Notare, Staatsanwälte, Rechtspfleger, Behörden, Ämter zur Regelung offener Vermögensfragen, Rehabilitierungsbehörden, Unternehmen, Studierende, Referendare.
Aktualisiert: 2021-04-28
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Bundesarchivgesetz

Bundesarchivgesetz von Partsch,  Christoph J.
Der Handkommentar bietet eine klare Wegführung durch das umstrittene neue Bundesarchivgesetz. Er geht auf die große Herausforderung – die Digitalisierung des Archivwesens – mit allen noch unwägbaren Entwicklungen für die Auswertung von Dokumenten ein. Kritisch betrachtet wird außerdem die durch das neue Gesetz beabsichtigte Erschwerung des archivrechtlichen Zugangs, die eine Reihe von Klagen nach sich ziehen könnte. Der Kommentar beinhaltet außerdem u.a. die Archivgesetze und die Archivbenutzungsverordnungen der Länder, das Sicherheitsüberprüfungsgesetz oder die Verschlusssachenanweisung und erleichtert damit das Auffinden von Rechtsgrundlagen, die neben dem BArchG Bedeutung haben können. Die Autoren Dr. Sven Berger, RA Dr. Norman Koschmieder, RA Axel Mütze, FAUrhuMedienR und RA Dr. Christoph J. Partsch, LL.M. (Duke)
Aktualisiert: 2021-06-15
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