Die Arbeit entstand im Anschluss an ein ausführliches Gespräch zwischen dem Autor und Prof. Dr. Czada über die Probleme der deutschen Finanzverwaltung. Die lebhafte Diskussion über Probleme wie z.B. die hohen Kosten der Besteuerung und die zum Teil deutlichen Unterschiede bei der Besteuerung der einzelnen Steuerobjekte warf die Fragen auf, warum es innerhalb eines Systems des reinen Regelvollzuges zu derartigen Differenzen kommt? Und weshalb besonders der Bereich der sogenannten Auftragsverwaltung im Sinne der Effizienz immun gegen eine stärkere Zentralisierung scheint.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Arbeit entstand im Anschluss an ein ausführliches Gespräch zwischen dem Autor und Prof. Dr. Czada über die Probleme der deutschen Finanzverwaltung. Die lebhafte Diskussion über Probleme wie z.B. die hohen Kosten der Besteuerung und die zum Teil deutlichen Unterschiede bei der Besteuerung der einzelnen Steuerobjekte warf die Fragen auf, warum es innerhalb eines Systems des reinen Regelvollzuges zu derartigen Differenzen kommt? Und weshalb besonders der Bereich der sogenannten Auftragsverwaltung im Sinne der Effizienz immun gegen eine stärkere Zentralisierung scheint.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Arbeit entstand im Anschluss an ein ausführliches Gespräch zwischen dem Autor und Prof. Dr. Czada über die Probleme der deutschen Finanzverwaltung. Die lebhafte Diskussion über Probleme wie z.B. die hohen Kosten der Besteuerung und die zum Teil deutlichen Unterschiede bei der Besteuerung der einzelnen Steuerobjekte warf die Fragen auf, warum es innerhalb eines Systems des reinen Regelvollzuges zu derartigen Differenzen kommt? Und weshalb besonders der Bereich der sogenannten Auftragsverwaltung im Sinne der Effizienz immun gegen eine stärkere Zentralisierung scheint.
Aktualisiert: 2023-07-03
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Die Neuordnung der zwischenstaatlichen Finanzbeziehungen ist für die Funktionsfähigkeit eines Föderalismus von elementarer Bedeutung. Ob dabei die derzeitige Gliederung der Bundesrepublik Deutschland in 16 selbstständige Bundesländer dem Finanzausgleichssystem gerecht wird, ist nicht nur vor dem Hintergrund von Wirtschaftlichkeitsaspekten umstritten. Das Grundgesetz geht von der Wahrung einheitlicher Lebensverhältnisse aus, die nachweislich von einigen Ländern nicht ohne weiteres garantiert werden können. Dazuhin spielen die Staatsschulden eine immense Rolle und die Rufe > nach einer Altschuldenregelung zu Lasten der Gemeinschaft werden immer lauter. Das Finanzausgleichssystem kann aber nur die Steuereinnahmen verteilen, die bei Bund, Länder und Kommunen kassenwirksam vereinnahmt werden. Durch die Einrichtung einer Bundessteuerverwaltung kann nachweislich ein Mehr an Steuereinnahmen und ein Mehr an Verwaltungs- und Vollzugseffizienz erreicht werden. Insoweit erscheint ein politisches Festhalten an der bisherigen Steuerverwaltungsaufteilung ebenso unverantwortlich wie die energische Verteidigung des drittgrößten Verwaltungszweiges mit der Personalverantwortung. Beispielhaft für eine Vielzahl von Einzelheiten wird an dieser Stelle die mangelnde Konsistenz des Verhaltens politischer Akteure genannt, die einerseits den Regelungen zur Neuordnung der Finanzbeziehungen ab 2020 zustimmen, nahezu identische Regeln im gegenwärtigen System vor dem Bundesverfassungsgericht aber beklagen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die Arbeit entstand im Anschluss an ein ausführliches Gespräch zwischen dem Autor und Prof. Dr. Czada über die Probleme der deutschen Finanzverwaltung. Die lebhafte Diskussion über Probleme wie z.B. die hohen Kosten der Besteuerung und die zum Teil deutlichen Unterschiede bei der Besteuerung der einzelnen Steuerobjekte warf die Fragen auf, warum es innerhalb eines Systems des reinen Regelvollzuges zu derartigen Differenzen kommt? Und weshalb besonders der Bereich der sogenannten Auftragsverwaltung im Sinne der Effizienz immun gegen eine stärkere Zentralisierung scheint.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die großen Gemeinschaftsteuern (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) werden nach geltender Verfassung gemäß Art. 108 Abs. 3 GG durch die Länder im Auftrag des Bundes verwaltet. Ihr Volumen beträgt rund 70 % der gesamten Steuereinnahmen und Bund und Länder sind an ihrem Ertrag zu gleichen Teilen beteiligt. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Zinsbesteuerung (1993 und 2004) muss die materielle Steuernorm in ein verfahrensrechtliches Umfeld eingebettet sein, wonach prinzipiell gewährleistet ist, dass der steuerliche Befehl nicht nur rechtlich, sondern auch tatsächlich gleichmäßig belastet. Dem steuerlichen Befehl der gleichmäßigen Belastung gegenläufige Verfahrensregeln sind verfassungsrechtlich verboten. Da es sich auch bei der Auftragsverwaltung um Landesverwaltung handelt und die Länder daher nur innerhalb ihrer Wahrnehmungskompetenz für einen gleichmäßigen Vollzug Sorge tragen können, sind sie untereinander verpflichtet, ihre verfahrensrechtlichen Regelungen aufeinander abzustimmen. Dabei kommt dem Bund eine entscheidende Rolle zu: Er muss durch seine Ingerenzrechte der Auftragsverwaltung eventuell abweichendes Länderverhalten korrigieren können. In der Praxis zeigt sich jedoch, dass die Länder weder ihrer verfassungsrechtlichen Verpflichtung nachkommen, noch dass der Bund ein effektives Korrekturmittel zur Seite steht. Die als BMF-Schreiben bezeichneten "allgemeinen fachlichen Weisungen" haben für die Länder keine rechtliche Wirkung. Das geltende Steuerverwaltungssystem leidet unter strukturellen Vollzugsdefiziten. In diesem Buch wird aufgedeckt, warum das föderale System gänzlich untauglich ist, um einen bundesweit gleichmäßigen Steuervollzug zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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