Am 28. 2.2018 dringt eine Armada von Staatsanwälten und Polizeibeamten in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT ein. Ein bis dato unerhörtes Ereignis, das der ehemalige Leiter des BVT schildert und damit Antworten auf Fragen liefern könnte, die bis heute offen geblieben sind. In einer Rahmenhandlung kommentiert ein fiktiver Korrespondent das Geschehen aus Sicht des Auslands.
Aktualisiert: 2023-05-25
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Am 28. 2.2018 dringt eine Armada von Staatsanwälten und Polizeibeamten in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT ein. Ein bis dato unerhörtes Ereignis, das der ehemalige Leiter des BVT schildert und damit Antworten auf Fragen liefern könnte, die bis heute offen geblieben sind. In einer Rahmenhandlung kommentiert ein fiktiver Korrespondent das Geschehen aus Sicht des Auslands.
Aktualisiert: 2023-05-16
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„Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“. So fasst Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter die 17 Monate der österreichischen Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammen. In seinem neuen Buch „Kurz & Kickl. Ihr Spiel mit Macht und Angst“ wagt er einen Blick hinter die Kulisse der Macht in Österreich. Das Enthüllungs-Video um Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf Ibiza, das zu seiner sowie Innenminister Herbert Kickls anschließender Entlassung führte, rückte die österreichische Politik in den Fokus der Medien. Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache wollten zwei Legislaturperioden gemeinsam regieren. Und „nicht streiten“. Dabei war von Anfang an klar, dass die FPÖ den Staat von Grund auf verändern und Kurz vor allem formal an der Macht sein wollte. Herbert Kickl wollte dabei unbedingt Innenminister werden, um aus der Republik Österreich einen autoritären Staat zu machen. Und Sebastian Kurz und seine ÖVP schauten so lange zu, bis sie sich selbst von Kickl bedroht fühlten. Das Ibiza-Video war eine willkommene Gelegenheit, den Innenminister seines Amtes zu entheben. Umso erstaunlicher, dass Kurz offenbar nach der Nationalratswahl (29.9.2019) wieder mit der FPÖ regieren will. Für die neuerliche Macht würde er ignorieren, dass diese Partei mit ihrer Geschichte und vielen ihrer Funktionäre nicht in der Gegenwart angekommen ist. „Kurz & Kickl“ erklärt, wie die FPÖ weiter einen autoritären Staat aufbauen will. Das Ibiza-Video hat bereits gezeigt, was der Plan der FPÖ ist: Nach dem Vorbild Viktor Orbáns soll ein Land wie Ungarn geformt werden, mit einer korrupten Führung ohne Respekt für die Bevölkerung und Medien, die Oligarchen gehören.
Aktualisiert: 2023-05-17
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Am 28. 2.2018 dringt eine Armada von Staatsanwälten und Polizeibeamten in das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT ein. Ein bis dato unerhörtes Ereignis, das der ehemalige Leiter des BVT schildert und damit Antworten auf Fragen liefern könnte, die bis heute offen geblieben sind. In einer Rahmenhandlung kommentiert ein fiktiver Korrespondent das Geschehen aus Sicht des Auslands.
Aktualisiert: 2023-05-16
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"Die sogenannte BVT-Affäre, vor allem die Hausdurchsuchung in dieser Behörde unter der türkis-blauen Regierung 2018, war nicht ohne Konsequenzen geblieben. Die Beschlagnahme von vertraulichem Material des „Berner Clubs“ im Rahmen der Durchsuchung führte zu einer Vertrauenskrise und zu einer temporären Suspendierung des BVT aus diesem informellen, elitären Kreis. Vieles spricht dafür, dass die Initialzündung für dieses Vorgehen des „Clubs“ vom BVT selbst ausging, das Feuer also von den eigenen Leuten gelegt wurde."
Ein folgenschwerer Anruf: 2002 wurde Gert R. Polli durch ÖVP-Innenminister Ernst Strasser von seiner Dienststelle beim militärischen Auslandsnachrichtendienst Österreichs ins Innenministerium abgeworben. Im Lichte einer sich aufbauenden
internationalen Terrorlage nach dem 11. September 2001 sollte ein Inlandsgeheimdienst entstehen. Es galt nun, eine der umstrittensten Sicherheitsbehörden Österreichs neu zu strukturieren und auszurichten: die Staatspolizei. Ein fast unmöglicher Auftrag, mit dem der auslandserfahrene Offizier Polli betraut wurde. Nach Abschluss dieser Aufgabe wurde die Staatspolizei in das neu gegründete Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingegliedert. Polli seinerseits wurde zum ersten Direktor dieser Behörde ernannt – eine Funktion, die er fast sieben Jahre lang ausüben sollte.
Dieses Buch ist ein sehr persönlicher Rückblick auf Leben und Laufbahn. Gert R. Polli zeichnet den bemerkenswerten Weg nach, der ihn von der Volksschule in Kärnten über das Bundesheer in das Dickicht der österreichischen Behörden und Nachrichtendienste, von dort wiederum in die freie Sicherheitsbranche und schlussendlich auf den Jakobsweg mit Endstation in Santiago de Compostela führte. In zahlreichen Geschichten, die sich so ähnlich tatsächlich zugetragen haben könnten, lassen sich die österreichischen, europäischen und globalen Schattenwelten erahnen.
Aktualisiert: 2023-03-03
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"Die sogenannte BVT-Affäre, vor allem die Hausdurchsuchung in dieser Behörde unter der türkis-blauen Regierung 2018, war nicht ohne Konsequenzen geblieben. Die Beschlagnahme von vertraulichem Material des „Berner Clubs“ im Rahmen der Durchsuchung führte zu einer Vertrauenskrise und zu einer temporären Suspendierung des BVT aus diesem informellen, elitären Kreis. Vieles spricht dafür, dass die Initialzündung für dieses Vorgehen des „Clubs“ vom BVT selbst ausging, das Feuer also von den eigenen Leuten gelegt wurde."
Ein folgenschwerer Anruf: 2002 wurde Gert R. Polli durch ÖVP-Innenminister Ernst Strasser von seiner Dienststelle beim militärischen Auslandsnachrichtendienst Österreichs ins Innenministerium abgeworben. Im Lichte einer sich aufbauenden
internationalen Terrorlage nach dem 11. September 2001 sollte ein Inlandsgeheimdienst entstehen. Es galt nun, eine der umstrittensten Sicherheitsbehörden Österreichs neu zu strukturieren und auszurichten: die Staatspolizei. Ein fast unmöglicher Auftrag, mit dem der auslandserfahrene Offizier Polli betraut wurde. Nach Abschluss dieser Aufgabe wurde die Staatspolizei in das neu gegründete Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingegliedert. Polli seinerseits wurde zum ersten Direktor dieser Behörde ernannt – eine Funktion, die er fast sieben Jahre lang ausüben sollte.
Dieses Buch ist ein sehr persönlicher Rückblick auf Leben und Laufbahn. Gert R. Polli zeichnet den bemerkenswerten Weg nach, der ihn von der Volksschule in Kärnten über das Bundesheer in das Dickicht der österreichischen Behörden und Nachrichtendienste, von dort wiederum in die freie Sicherheitsbranche und schlussendlich auf den Jakobsweg mit Endstation in Santiago de Compostela führte. In zahlreichen Geschichten, die sich so ähnlich tatsächlich zugetragen haben könnten, lassen sich die österreichischen, europäischen und globalen Schattenwelten erahnen.
Aktualisiert: 2023-03-03
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"Die sogenannte BVT-Affäre, vor allem die Hausdurchsuchung in dieser Behörde unter der türkis-blauen Regierung 2018, war nicht ohne Konsequenzen geblieben. Die Beschlagnahme von vertraulichem Material des „Berner Clubs“ im Rahmen der Durchsuchung führte zu einer Vertrauenskrise und zu einer temporären Suspendierung des BVT aus diesem informellen, elitären Kreis. Vieles spricht dafür, dass die Initialzündung für dieses Vorgehen des „Clubs“ vom BVT selbst ausging, das Feuer also von den eigenen Leuten gelegt wurde."
Ein folgenschwerer Anruf: 2002 wurde Gert R. Polli durch ÖVP-Innenminister Ernst Strasser von seiner Dienststelle beim militärischen Auslandsnachrichtendienst Österreichs ins Innenministerium abgeworben. Im Lichte einer sich aufbauenden
internationalen Terrorlage nach dem 11. September 2001 sollte ein Inlandsgeheimdienst entstehen. Es galt nun, eine der umstrittensten Sicherheitsbehörden Österreichs neu zu strukturieren und auszurichten: die Staatspolizei. Ein fast unmöglicher Auftrag, mit dem der auslandserfahrene Offizier Polli betraut wurde. Nach Abschluss dieser Aufgabe wurde die Staatspolizei in das neu gegründete Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung eingegliedert. Polli seinerseits wurde zum ersten Direktor dieser Behörde ernannt – eine Funktion, die er fast sieben Jahre lang ausüben sollte.
Dieses Buch ist ein sehr persönlicher Rückblick auf Leben und Laufbahn. Gert R. Polli zeichnet den bemerkenswerten Weg nach, der ihn von der Volksschule in Kärnten über das Bundesheer in das Dickicht der österreichischen Behörden und Nachrichtendienste, von dort wiederum in die freie Sicherheitsbranche und schlussendlich auf den Jakobsweg mit Endstation in Santiago de Compostela führte. In zahlreichen Geschichten, die sich so ähnlich tatsächlich zugetragen haben könnten, lassen sich die österreichischen, europäischen und globalen Schattenwelten erahnen.
Aktualisiert: 2023-02-02
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Umweltverfahren stellen Betriebe vor besondere Herausforderungen: Sie bilden die rechtliche Basis, um den Standort zu sichern und weiterzuentwickeln. Zugleich sind sie gespickt mit juristischen Stolpersteinen, Fallstricken und Hindernissen. Der vorliegende Ratgeber bietet in sieben Kapiteln Orientierung im Dschungel des Umweltrechts: Wie setzen Betriebe ihre Projekte in Umweltverfahren durch? Wie erlangen sie die nötigen Genehmigungen? Wie überwinden sie Widerstände? Und vor allem: Wie geht’s möglichst schnell, effizient und rechtssicher?
„Umweltverfahren für Betriebe“ ist der erste Band der neuen „Schriftenreihe Planungs- und Verfahrensrecht für Technik und Wirtschaft“: Wilhelm Bergthaler schlägt hier als Herausgeber eine praxisorientierte, leicht verständliche Brücke zwischen Recht und Technik. Aus der Perspektive der Planung und Realisierung von Projekten folgt er dem „Lebensweg“ eines Projekts - von der Standortwahl bis zur Fertigstellung - und handelt die Stationen durch die Herausforderungen der Umweltverfahren chronologisch ab.
Diese QuickInfo richtet sich an Fach- und Führungskräfte in Betrieben sowie an Sachverständige und Berater, die mit der Planung und Umsetzung bau- und anlagentechnischer Projekte in der Praxis befasst sind. Sie verschafft einen raschen, praxisnahen Überblick über rechtliche Rahmen und Hindernisse, die in Umweltverfahren auftreten können.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Umweltverfahren stellen Betriebe vor besondere Herausforderungen: Sie bilden die rechtliche Basis, um den Standort zu sichern und weiterzuentwickeln. Zugleich sind sie gespickt mit juristischen Stolpersteinen, Fallstricken und Hindernissen. Der vorliegende Ratgeber bietet in sieben Kapiteln Orientierung im Dschungel des Umweltrechts: Wie setzen Betriebe ihre Projekte in Umweltverfahren durch? Wie erlangen sie die nötigen Genehmigungen? Wie überwinden sie Widerstände? Und vor allem: Wie geht’s möglichst schnell, effizient und rechtssicher?
„Umweltverfahren für Betriebe“ ist der erste Band der neuen „Schriftenreihe Planungs- und Verfahrensrecht für Technik und Wirtschaft“: Wilhelm Bergthaler schlägt hier als Herausgeber eine praxisorientierte, leicht verständliche Brücke zwischen Recht und Technik. Aus der Perspektive der Planung und Realisierung von Projekten folgt er dem „Lebensweg“ eines Projekts - von der Standortwahl bis zur Fertigstellung - und handelt die Stationen durch die Herausforderungen der Umweltverfahren chronologisch ab.
Diese QuickInfo richtet sich an Fach- und Führungskräfte in Betrieben sowie an Sachverständige und Berater, die mit der Planung und Umsetzung bau- und anlagentechnischer Projekte in der Praxis befasst sind. Sie verschafft einen raschen, praxisnahen Überblick über rechtliche Rahmen und Hindernisse, die in Umweltverfahren auftreten können.
Aktualisiert: 2023-03-28
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Ibiza-Affäre. BVT-Skandal. Postenschacher. Mitglieder der Parteispitze, die als Beschuldigte geführt werden. Die türkise „Familie“ ist in eine lange Liste an Skandalen involviert. Doch es sind keine isolierten Geschehnisse, sondern Symptome eines Projekts, das seit Jahren im Hintergrund läuft: der schleichende Umbau der Republik Österreich nach Orbánschem Vorbild.
Peter Pilz legt ein detailliertes Panorama der aktuellen österreichischen Politik vor. Er zeichnet Sebastian Kurzˊ Weg an die und an der Macht nach und zeigt kenntnisreich, wie deren Absicherung durch enge Verflechtungen der ÖVP mit Medien, Justiz, Nachrichtendienst, Wirtschaftsmagnaten und potenten Spendern gelingt. Schicht um Schicht enthüllt sich dabei ein mitunter verstörendes politisches Sittenbild, das uns vor Augen führt, dass sich auch in Österreich die Zukunft Europas entscheidet.
Aktualisiert: 2022-08-11
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„Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“. So fasst Kurier-Herausgeber Helmut Brandstätter die 17 Monate der österreichischen Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz zusammen. In seinem neuen Buch „Kurz & Kickl. Ihr Spiel mit Macht und Angst“ wagt er einen Blick hinter die Kulisse der Macht in Österreich. Das Enthüllungs-Video um Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf Ibiza, das zu seiner sowie Innenminister Herbert Kickls anschließender Entlassung führte, rückte die österreichische Politik in den Fokus der Medien. Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache wollten zwei Legislaturperioden gemeinsam regieren. Und „nicht streiten“. Dabei war von Anfang an klar, dass die FPÖ den Staat von Grund auf verändern und Kurz vor allem formal an der Macht sein wollte. Herbert Kickl wollte dabei unbedingt Innenminister werden, um aus der Republik Österreich einen autoritären Staat zu machen. Und Sebastian Kurz und seine ÖVP schauten so lange zu, bis sie sich selbst von Kickl bedroht fühlten. Das Ibiza-Video war eine willkommene Gelegenheit, den Innenminister seines Amtes zu entheben. Umso erstaunlicher, dass Kurz offenbar nach der Nationalratswahl (29.9.2019) wieder mit der FPÖ regieren will. Für die neuerliche Macht würde er ignorieren, dass diese Partei mit ihrer Geschichte und vielen ihrer Funktionäre nicht in der Gegenwart angekommen ist. „Kurz & Kickl“ erklärt, wie die FPÖ weiter einen autoritären Staat aufbauen will. Das Ibiza-Video hat bereits gezeigt, was der Plan der FPÖ ist: Nach dem Vorbild Viktor Orbáns soll ein Land wie Ungarn geformt werden, mit einer korrupten Führung ohne Respekt für die Bevölkerung und Medien, die Oligarchen gehören.
Aktualisiert: 2021-10-07
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