Aktualisiert: 2023-07-02
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Aktualisiert: 2023-06-20
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Aktualisiert: 2023-06-19
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Der Autor untersucht, welche Kriterien ein politischer Verein erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Parteien wird durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt, der Verfassungstext selbst hält aber kaum Kriterien bereit, um Parteien eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklung politischer Organisationen sowie des rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Parteienbild.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Vor dem Hintergrund der mit dem Ende des Bayerischen Senats anscheinend abgeschlossenen Geschichte des nicht-föderalen deutschen Bikameralismus werden drei Parlamentsprojekte vorgestellt, die sich in den historischen Gesamtablauf des Zeitraums zwischen 1814 und 2000 kaum einfügen. Das Verhältnis zwischen Ober- und Unterhaus wird hier, anders als sonst, nicht als das einer systemkompatiblen Auseinandersetzung zwischen progressiv und konservativ gedacht, vielmehr soll der verfassungspolitische status quo jeweils grundlegend revidiert werden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Der Autor untersucht, welche Kriterien ein politischer Verein erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Parteien wird durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt, der Verfassungstext selbst hält aber kaum Kriterien bereit, um Parteien eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklung politischer Organisationen sowie des rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Parteienbild.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Vor dem Hintergrund der mit dem Ende des Bayerischen Senats anscheinend abgeschlossenen Geschichte des nicht-föderalen deutschen Bikameralismus werden drei Parlamentsprojekte vorgestellt, die sich in den historischen Gesamtablauf des Zeitraums zwischen 1814 und 2000 kaum einfügen. Das Verhältnis zwischen Ober- und Unterhaus wird hier, anders als sonst, nicht als das einer systemkompatiblen Auseinandersetzung zwischen progressiv und konservativ gedacht, vielmehr soll der verfassungspolitische status quo jeweils grundlegend revidiert werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Vor dem Hintergrund der mit dem Ende des Bayerischen Senats anscheinend abgeschlossenen Geschichte des nicht-föderalen deutschen Bikameralismus werden drei Parlamentsprojekte vorgestellt, die sich in den historischen Gesamtablauf des Zeitraums zwischen 1814 und 2000 kaum einfügen. Das Verhältnis zwischen Ober- und Unterhaus wird hier, anders als sonst, nicht als das einer systemkompatiblen Auseinandersetzung zwischen progressiv und konservativ gedacht, vielmehr soll der verfassungspolitische status quo jeweils grundlegend revidiert werden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Vor dem Hintergrund der mit dem Ende des Bayerischen Senats anscheinend abgeschlossenen Geschichte des nicht-föderalen deutschen Bikameralismus werden drei Parlamentsprojekte vorgestellt, die sich in den historischen Gesamtablauf des Zeitraums zwischen 1814 und 2000 kaum einfügen. Das Verhältnis zwischen Ober- und Unterhaus wird hier, anders als sonst, nicht als das einer systemkompatiblen Auseinandersetzung zwischen progressiv und konservativ gedacht, vielmehr soll der verfassungspolitische status quo jeweils grundlegend revidiert werden.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Hessische Verfassung von 1946 gewährt als älteste in Kraft befindliche Verfassung Deutschlands wertvolle Einblicke in die Ära des staatlichen Wiederaufbaus nach dem zweiten Weltkrieg. Einerseits hat sie in vielen Punkten den Text des späteren Grundgesetzes beeinflusst, andererseits steht sie mit ihrem sozialistischen Gesellschaftsentwurf unter Einschluss weit reichender sozialer Grundrechte und der Sozialisierung ganzer Wirtschaftsbereiche aber auch in deutlichem inhaltlichen Kontrast zum Grundgesetz. Unter Auswertung vieler bisher nicht berücksichtigter Archivquellen zeigt Martin Will, dass Grundlage der Verfassung ein eher neutraler, von Walter Jellinek geprägter Vorentwurf des Vorbereitenden Verfassungsausschusses war. Seine sozialistische Prägung erhielt der Text im Verfassungsausschuss der Verfassungberatenden Landesversammlung, in der SPD und KPD über eine Mehrheit verfügten und zugleich auf eine ihrerseits eher links stehende, von christlich-sozialen Idealen geprägte CDU trafen. Nach langen Bemühungen um eine von allen Fraktionen getragene Verfassung kam es im Verfassungsausschuss schließlich zum Zerwürfnis, woraufhin SPD und KPD ihre sozialistische Programmatik durchsetzten. In letzter Minute wurde schließlich doch noch der historische Verfassungskompromiss zwischen SPD und CDU erzielt, der die sozialistischen Weichenstellungen indes nur eingeschränkt korrigierte. Zudem führte die in nur wenigen Stunden ausgehandelte Vereinbarung zu Formelkompromissen im Verfassungstext, die bis heute - wie zuletzt im Fall der Studienbeitragsentscheidung des Hessischen Staatsgerichtshofs - die Gerichte beschäftigen.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Der Autor untersucht, welche Kriterien ein politischer Verein erfüllen muss, um als Partei im Sinne des Art. 21 GG angesehen zu werden. Parteien wird durch das Grundgesetz ein besonderer Schutz gewährt, der Verfassungstext selbst hält aber kaum Kriterien bereit, um Parteien eindeutig zu qualifizieren. Um den verfassungsrechtlichen Parteibegriff näher zu bestimmen, zeichnet die Arbeit die Entwicklung politischer Organisationen sowie des rechtlichen Rahmens im 19. und 20. Jahrhundert nach. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass der Verfassungsbegriff »Partei«, wie er im Jahr 1949 im Grundgesetz kodifiziert worden ist, nichts Anderes beinhalten kann als das seinerzeit bestehende Parteienbild.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Aktualisiert: 2023-04-01
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Dieser Buchtitel ist Teil des Digitalisierungsprojekts Springer Book Archives mit Publikationen, die seit den Anfängen des Verlags von 1842 erschienen sind. Der Verlag stellt mit diesem Archiv Quellen für die historische wie auch die disziplingeschichtliche Forschung zur Verfügung, die jeweils im historischen Kontext betrachtet werden müssen. Dieser Titel erschien in der Zeit vor 1945 und wird daher in seiner zeittypischen politisch-ideologischen Ausrichtung vom Verlag nicht beworben.
Aktualisiert: 2022-10-21
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Aktualisiert: 2023-04-04
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Vor dem Hintergrund der mit dem Ende des Bayerischen Senats anscheinend abgeschlossenen Geschichte des nicht-föderalen deutschen Bikameralismus werden drei Parlamentsprojekte vorgestellt, die sich in den historischen Gesamtablauf des Zeitraums zwischen 1814 und 2000 kaum einfügen. Das Verhältnis zwischen Ober- und Unterhaus wird hier, anders als sonst, nicht als das einer systemkompatiblen Auseinandersetzung zwischen progressiv und konservativ gedacht, vielmehr soll der verfassungspolitische status quo jeweils grundlegend revidiert werden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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