Aktualisiert: 2020-09-01
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§ 50d Abs. 3 EStG nach dem BeitrRLUmsG
Schlüsselwort: Directive shopping
Die deutsche Vorschrift zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch und ihre Vereinbarkeit mit Unionsrecht
Im Zuge des Jahressteuergesetz 2007 wurde die Regelung des § 50d Abs. 3 EStG verschärft. Das Buch stellt die Entwicklung des Steuerrechts zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch von § 42 AO zu § 50d Abs. 3 EStG vor und untersucht das Verhältnis zu anderen Missbrauchsvorschriften und die Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht.
Aktualisiert: 2020-09-01
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§ 50d Abs. 3 EStG nach dem BeitrRLUmsG
§ 50d Abs. 3 EStG nach dem BeitrRLUmsG
Tax Treaty und Directive Shopping
Die zunehmende Globalisierung der Wirtschaftsbeziehungen führt zu einer steigenden Relevanz der internationalen Steuerplanung. Eine dieser Gestaltungsmaßnahmen ist das Treaty Shopping. Diese Variante der Steuerplanung basiert auf einer grenzüberschreitenden Gestaltung von Holdingstrukturen und macht sich dabei die unterschiedlichen Steuerrechtsordnungen der einzelnen Staaten sowie deren Abstimmung aufeinander in einzelnen Teilbereichen durch Doppelbesteuerungsabkommen und EU-Richtlinien zunutze.
Durch derartige Steuergestaltungen entstehen dem deutschen Staat erhebliche Steuerausfälle, weshalb der Gesetzgeber mittels der nationalen Vorschrift des § 50d Abs. 3 EStG versucht missbräuchliche Treaty Shopping Modelle zu verhindern.
Diese Arbeit beschäftigt sich überwiegend mit dem Directive Shopping, einer Variante des Treaty Shoppings. Dabei werden steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten erarbeitet, die im Rahmen der aktuellen Gesetzgebung realisierbar sind. Außerdem wird die Frage behandelt, ob die nationale Regelung ihrem Zweck der Missbrauchsverhinderung gerecht wird und inwieweit Verbesserungsbedarf an der Handhabung des deutschen Gesetzgebers und der Finanzverwaltung besteht.
Aktualisiert: 2022-04-17
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§ 50d Abs. 3 EStG nach dem BeitrRLUmsG
Das Buch untersucht § 50d Abs. 3 EStG in der Fassung des BeitrRLUmsG vom 7.12.2011 und seine Vereinbarkeit mit den Maßstäben des Verfassungs-, Europa- und Völkerrechts. § 50d Abs. 3 EStG ist als spezialgesetzliche Missbrauchsverhinderungsvorschrift zu qualifizieren, die der Vermeidung des sogenannten Treaty oder Directive Shopping dient. Der Autor arbeitet verschiedene Möglichkeiten der Auslegung der Anti-Treaty-/Directive-Shopping-Vorschrift heraus und überprüft die gefundenen Auslegungsalternativen auf ihre Vereinbarkeit mit den Maßstäben des höherrangigen Rechts. Er kommt zu dem Ergebnis, dass § 50d Abs. 3 EStG verfassungs- und europarechtskonform ausgelegt werden kann. In völkerrechtlicher Hinsicht stellt die Norm ein Treaty Override dar, was zwar zur Völkervertragswidrigkeit, jedoch nicht zu ihrer Unanwendbarkeit führt.
Aktualisiert: 2023-04-08
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Treaty- und Directive-Shopping in den Quellenbesteuerungssystemen europäischer Staaten
Die Regeln über die Quellenbesteuerung grenzüberschreitender Zahlungen sind international weitgehend nicht harmonisiert. Unternehmensgruppen können folglich die Art und das Ausmaß einer Quellenbesteuerung ihrer Einkünfte über standortbezogene Entscheidungen direkt beeinflussen. Der hieraus resultierende Anreiz zur Zwischenschaltung substanz- und funktionsloser Gesellschaften in Staaten, die über den Anwendungsbereich eines besonders vorteilhaften DBAs (Treaty-Shopping) oder einer Richtlinie (Directive-Shopping) quellensteuerliche Vergünstigungen bieten, stellt ein Kernproblem des internationalen Steuerrechts dar.
Sowohl das OECD-MA als auch das europäische Sekundärrecht kennen Abwehrmaßnahmen gegen das Treaty- und Directive-Shopping. Das nationale Instrumentarium umfasst hingegen insbesondere die spezialgesetzliche Missbrauchsvermeidungsvorschrift des § 50d Abs. 3 EStG, während andere europäische Staaten vergleichbare unilaterale Maßnahmen ergriffen haben. Regelmäßig laufen jene Vorschriften aber Gefahr, in ihrer konkreten Ausgestaltung mit den einschlägigen Bestimmungen des Europarechts zu kollidieren.
Das Ziel der vorliegenden Arbeit besteht zum einen in der Aufarbeitung des Problems des Treaty- und Directive-Shoppings aus juristischer und ökonomischer Sicht, was insbesondere auch eine Grenzziehung zu legitimer Steuerplanung mit einschließt. Zum anderen werden § 50d Abs. 3 EStG sowie korrespondierende Vorschriften ausgewählter anderer EU-Staaten analysiert und einer kritischen Würdigung unterzogen. Neben Erkenntnissen zu Anwendungsproblemen und zu europarechtlichen Stärken und Schwächen der Vorschriften werden auch Schlussfolgerungen zu einer möglichen Konvergenz bzw. Divergenz des entsprechenden bereichsspezifischen Missbrauchsmaßstabs in der EU abgeleitet.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Die deutsche Vorschrift zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch und ihre Vereinbarkeit mit Unionsrecht
Die Arbeit befasst sich mit der im Zuge des Jahressteuergesetz 2007 erheblich verschärften Regelung des § 50d Abs. 3 EStG. Die Autorin bietet zunächst einen Überblick über die Entwicklung des deutschen Steuerrechts zur Verhinderung von Abkommens- und Richtlinienmissbrauch von § 42 AO zu § 50d Abs. 3 EStG in der heutigen Fassung. Untersucht werden von § 50d Abs. 3 EStG zudem das Verhältnis zu anderen Missbrauchsvorschriften und die Regelung auf Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht in der Form des Unionsrechts. Die Autorin legt dar, dass der Gesetzgeber mit der Verschärfung des § 50d Abs. 3 EStG gegen höherrangiges Recht in Form des primären und sekundären Unionsrechts verstößt. Insbesondere die starre 10%-Grenze bei mangelndem Gegenbeweisrecht verstößt gegen die vom EuGH geforderte Einzelfallbetrachtung und erfasst somit nicht nur rein künstliche Gestaltungen.
Aktualisiert: 2023-04-07
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Besteuerung von grenzüberschreitenden Gewinnausschüttungen
Bei der Betrachtung von grenzüberschreitenden Gewinnausschüttungen und Anteilsveräußerungen an Kapitalgesellschaften sind multiple Fragestellungen zu berücksichtigen. Dieses Werk behandelt unter anderem die internationale Doppelbesteuerung sowohl im Ansässigkeitsstaat als auch im Quellenstaat und deren Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung. Unter den Sonderfragen werden Finanzierungskosten sowie Grundlagen der Holding-Gesellschaften berücksichtigt und dargestellt um eine optimale Besteuerung ermöglichen zu können.
Aktualisiert: 2020-03-25
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