Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rechtsetzungstätigkeit der Kommission zur Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers. Bereits seit den 60er Jahren ermächtigt der Rat die Kommission zum Erlass von Durchführungsrechtsakten unter Beteiligung von sog. Komitologieausschüssen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der rechtliche Rahmen für die Durchführungsrechtsetzung der Kommission jedoch grundlegend geändert worden. Die Autorin untersucht diese institutionellen Veränderungen und nimmt insbesondere deren Auswirkungen auf die Unionsbürger in den Blick. Sie kommt zu dem Schluss, dass die gewaltenteilige Rechtsetzung, das Prinzip der Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit gestärkt wurden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rechtsetzungstätigkeit der Kommission zur Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers. Bereits seit den 60er Jahren ermächtigt der Rat die Kommission zum Erlass von Durchführungsrechtsakten unter Beteiligung von sog. Komitologieausschüssen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der rechtliche Rahmen für die Durchführungsrechtsetzung der Kommission jedoch grundlegend geändert worden. Die Autorin untersucht diese institutionellen Veränderungen und nimmt insbesondere deren Auswirkungen auf die Unionsbürger in den Blick. Sie kommt zu dem Schluss, dass die gewaltenteilige Rechtsetzung, das Prinzip der Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit gestärkt wurden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Im Fokus des Buches von Regina Kröll steht die Analyse des gesamten Zulassungsverfahrens, vom Anwendungsbereich über die Besonderheiten des Zulassungsantrages und den Verfahrensablauf bis zur Phase nach Erteilung der Zulassung. Beleuchtet werden außerdem die Entwicklung des europäischen Arzneimittelrechts, die Übertragung von Befugnissen an nachgeordnete Unionseinrichtungen sowie Rechtsgrundlagen, Aufbau und Arbeitsweise der Europäischen Arzneimittelagentur, wobei auch der Problemkreis der Legitimität, Unabhängigkeit und Transparenz thematisiert wird. Den Abschluss bilden Erwägungen zum Rechtsschutz.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Im Fokus des Buches von Regina Kröll steht die Analyse des gesamten Zulassungsverfahrens, vom Anwendungsbereich über die Besonderheiten des Zulassungsantrages und den Verfahrensablauf bis zur Phase nach Erteilung der Zulassung. Beleuchtet werden außerdem die Entwicklung des europäischen Arzneimittelrechts, die Übertragung von Befugnissen an nachgeordnete Unionseinrichtungen sowie Rechtsgrundlagen, Aufbau und Arbeitsweise der Europäischen Arzneimittelagentur, wobei auch der Problemkreis der Legitimität, Unabhängigkeit und Transparenz thematisiert wird. Den Abschluss bilden Erwägungen zum Rechtsschutz.
Aktualisiert: 2023-04-11
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Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rechtsetzungstätigkeit der Kommission zur Durchführung der Rechtsakte des europäischen Gesetzgebers. Bereits seit den 60er Jahren ermächtigt der Rat die Kommission zum Erlass von Durchführungsrechtsakten unter Beteiligung von sog. Komitologieausschüssen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist der rechtliche Rahmen für die Durchführungsrechtsetzung der Kommission jedoch grundlegend geändert worden. Die Autorin untersucht diese institutionellen Veränderungen und nimmt insbesondere deren Auswirkungen auf die Unionsbürger in den Blick. Sie kommt zu dem Schluss, dass die gewaltenteilige Rechtsetzung, das Prinzip der Demokratie sowie die Rechtsstaatlichkeit gestärkt wurden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Das Demokratiedefizit zählt zu einem der Standardthemen der europäischen Integration. Politische Prozesse werden im Rahmen der Europäischen Union nur in Ansätzen demokratisch legitimiert, Entscheidungen innerhalb eines undurchsichtigen Machtkonglomerats getroffen. In der Analyse geht es im wesentlichen darum, diese Intransparenz aufzuhellen. Genauer betrachtet wird hier zum einen das System der Komitologie. Demnach ist der Ministerrat ermächtigt, die Kommission zu verpflichten, bei der Ausübung ihrer Durchführungsbefugnisse bestimmte Ausschüsse einzuberufen. Die Verhandlungen innerhalb dieser Ausschüsse, die sich aus VertreterInnen der Mitgliedstaaten zusammensetzen, finden unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Zum anderen wird die Einbeziehung des Europäischen Parlaments in den EU-Rechtsetzungsprozeß, und hier vor allem die Kontrollmöglichkeiten im Hinblick auf die Komitologie, beleuchtet. Problematisch dabei ist, daß das Europäische Parlament in den letzten Jahrzehnten zwar eine beträchtliche Aufwertung, insbesondere im Hinblick auf seine Gesetzgebungskompetenzen, erfahren hat, daß es aber sehr geringen Einfluß auf den Prozeß der Durchführung der von ihm mitentschiedenen Rechtsakte besitzt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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