Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit das vom Einbürgerungsbewerber geforderte Treuebekenntnis mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach philosophischer und verfassungsrechtlicher Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bekenntnispflicht nicht besteht. Da das Volk aber über die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheiden darf, ist das Bekenntnis verfassungsrechtlich zulässig. Aus freiheitlicher Sicht ist aber ein Verzicht auf ein Bekenntnis vorzugswürdig.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit untersucht die Frage, inwieweit das vom Einbürgerungsbewerber geforderte Treuebekenntnis mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach philosophischer und verfassungsrechtlicher Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass eine allgemeine Bekenntnispflicht nicht besteht. Da das Volk aber über die Aufnahme neuer Mitglieder selbst entscheiden darf, ist das Bekenntnis verfassungsrechtlich zulässig. Aus freiheitlicher Sicht ist aber ein Verzicht auf ein Bekenntnis vorzugswürdig.
Aktualisiert: 2023-05-23
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Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach § 10 StAG zur ›freiheitlichen demokratischen Grundordnung‹ zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach § 10 StAG zur ›freiheitlichen demokratischen Grundordnung‹ zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der „Marx“ ist das Formularbuch zum Ausländer- und Asylrecht, „ein "Muss" für jeden, der in der beruflichen Praxis mit Flüchtlingen in Berührung kommt“ (RAin Susanne Achterfeld, JAmt 2017).
In das Formularbuch fließt die ganze praktische Erfahrung im Ausländer- und Asylrecht ein. Die Fälle sind aus den typischen Lebens- und Verfahrenslagen abgeleitet. Die entwickelten Schriftsatzmuster sind ein Garant für eine sichere Mandatsbearbeitung.
Die aktuelle Neuauflage
berücksichtigt das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz
setzt gezielt Hinweise zu häufigen Fehlerquellen und Haftungsfallen
gibt zahlreiche überarbeitete Muster zu Klageverfahren und der Mandatspraxis
überführt sämtliche Neuerungen in Formulierungen und Praxishinweise, wie z.B. die elektronische Zustellung, die für alle Anwälte zwingendes Kommunikationsmittel bei der Klageerhebung sein wird.
Herausgeber und Autoren:
RAin Susanne Giesler, Frankfurt a.M.; RA Dr. Stephan Hocks, FAMigR Frankfurt a.M.; RAin Sonja Hoffmeister, FAMigR Frankfurt a.M.; RA Dr. Matthias Lehnert, Berlin; RA Dr. Reinhard Marx, Frankfurt a.M.; RA Berthold Münch, Heidelberg; RAin Dr. Adela Schmidt, Frankfurt a.M.
Aktualisiert: 2023-05-09
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Ausgangspunkt der Arbeit ist der Befund, dass ein Einbürgerungsbewerber sich nach § 10 StAG zur ›freiheitlichen demokratischen Grundordnung‹ zu bekennen hat. Durch diese Anforderung zeigt der Staat, dass er die Mitgliedschaft im Staatsverband von der Identifikation mit seiner Wertordnung abhängig machen will. Dies provoziert zu der Frage, wie dies mit den allgemeinen Anforderungen an die staatsbürgerliche Verfassungstreue vereinbar ist. Nach Würdigung staatsphilosophischer Grundlegungen des freiheitlichen Staates sowie Analyse des Grundgesetzes kommt die Arbeit zu dem Ergebnis, dass eine Identifikations- oder Bekenntnispflicht gerade nicht besteht. Das Bekenntnis im Einbürgerungsrecht ist zwar auf Grund des souveränen Rechts des Volkes zur Entscheidung über die Aufnahmekriterien verfassungsrechtlich trotzdem zulässig. Aus freiheitlicher Sicht erscheint es aber – auf Grund seines Wertbezugs – problematisch und sollte durch eine reine Wissensprüfung abgelöst werden.
Aktualisiert: 2023-05-03
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Der „Marx“ ist das Formularbuch zum Ausländer- und Asylrecht, „ein "Muss" für jeden, der in der beruflichen Praxis mit Flüchtlingen in Berührung kommt“ (RAin Susanne Achterfeld, JAmt 2017).
In das Formularbuch fließt die ganze praktische Erfahrung im Ausländer- und Asylrecht ein. Die Fälle sind aus den typischen Lebens- und Verfahrenslagen abgeleitet. Die entwickelten Schriftsatzmuster sind ein Garant für eine sichere Mandatsbearbeitung.
Die aktuelle Neuauflage
berücksichtigt das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz
setzt gezielt Hinweise zu häufigen Fehlerquellen und Haftungsfallen
gibt zahlreiche überarbeitete Muster zu Klageverfahren und der Mandatspraxis
überführt sämtliche Neuerungen in Formulierungen und Praxishinweise, wie z.B. die elektronische Zustellung, die für alle Anwälte zwingendes Kommunikationsmittel bei der Klageerhebung sein wird.
Herausgeber und Autoren:
RAin Susanne Giesler, Frankfurt a.M.; RA Dr. Stephan Hocks, FAMigR Frankfurt a.M.; RAin Sonja Hoffmeister, FAMigR Frankfurt a.M.; RA Dr. Matthias Lehnert, Berlin; RA Dr. Reinhard Marx, Frankfurt a.M.; RA Berthold Münch, Heidelberg; RAin Dr. Adela Schmidt, Frankfurt a.M.
Aktualisiert: 2023-04-25
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Das Formularbuch
In das Werk von Marx fließt die ganze praktische Erfahrung führender Protagonisten im Ausländerrecht ein. Die Fälle sind aus den typischen Lebens- und Verfahrenslagen abgeleitet. Die entwickelten Schriftsatzmuster und gezielt gesetzte Hinweise auf Fehlerträchtiges und Haftungsfallen sind Garant für eine sichere Mandatsbearbeitung.
Die 3. Auflage
überführt sämtliche Neuerungen in Formulierungen und Praxishinweise. Erste Erfahrungen mit bereits verabschiedeten Neuregelungen, insbesondere dem Gesetz zur Verbesserung der Rechtsstellung von asylsuchenden und geduldeten Ausländern, wurden berücksichtigt.
Aktualisiert: 2020-09-10
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