Standardmethoden zur Prüfung von Verrechnungspreisen
Sanktionen bei Verstößen gegen Dokumentationsvorschriften
Prüfungsreihenfolge und Rechtsgrundlagen für Verrechnungspreiskorrekturen
Allgemeine Grundsätze zur Einkunftsabgrenzung
Anzeigeplichten für Steuergestaltungen
Vermeidung der Doppelbesteuerung
Bei der Gestaltung von Verrechnungspreisen handelt es sich um das wohl bedeutendste Feld der Steuergestaltung und Steuerpolitik für international tätige Unternehmen. Während üblicherweise der Endpreis durch den Markt bestimmt wird, kann durch die Gestaltung der Verhältnisse zwischen verbundenen Unternehmen der Gewinn in der Theorie frei gestaltet werden. Bei der Prüfung von Geschäfts- und Leistungsbeziehungen zwischen international verbundenen Unternehmen (Prüfung von sogenannten Verrechnungspreisen) sind die bilateralen Vorschriften der DBA sowie die multilateralen Regelungen der EU-Schiedskonvention eng mit den innerstaatlichen Vorschriften des AStG, aber auch des Körperschaftsteuer- und Einkommensteuergesetzes verknüpft, weil die Korrektur u.U. über die Regeln der verdeckten Gewinnausschüttung bzw. Einlage über die Grenze erfolgt. Bei der Prüfung von Geschäfts- und Leistungsbeziehungen zwischen international verbundenen Unternehmen (Verrechnungspreise) sind zur Vermeidung von Einkommenskorrekturen sämtliche Leistungsbeziehungen nach dem sog. Fremdvergleichsgrundsatz zu bepreisen, um Einkommenskorrekturen sowohl nach den nationalen Einkunftskorrekturvorschriften der vGA nach § 8 Abs. 3 KStG oder § 1 AStG als auch den internationalen Regelungen der DBA insbesondere § 8 OECD-Muster-DBA als auch der EU-Schiedskonvention zu vermeiden. Zu prüfen ist aber nicht nur, ob der Preis der materiellen Vorgabe des „Fremdvergleichsgrundsatzes“ entspricht, sondern auch, ob die formellen Anforderungen der Dokumentation erfüllt sind. Mit den geplanten Änderungen durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Anti-Steuervermeidungsrichtlinie wie z.B. die Neuregelung der Finanzierungsgrundsätze, Neuerungen bei der Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter und Funktionsverlagerung die in einem Ausblicksteil enthalten sind.
Aktualisiert: 2021-08-27
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Die Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen hat sich zu einem Dauerthema des internationalen Steuerrechts entwickelt. Neben den sich verändernden internationalen Rahmenbedingungen beeinflussen auf nationaler Ebene Gesetzgeber, Rechtsprechung und Finanzverwaltung diesen Themenbereich immer wieder aufs neue.
Am 30.12.1999 hat die Finanzverwaltung die „Grundsätze für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung durch Umlageverträge zwischen international verbundenen Unternehmen“ veröffentlicht. Ziel dieser Arbeit ist es, den Anwendungsbereich und die Aussagekraft dieser Verwaltungsanweisung zu untersuchen und nachzuweisen, daß neben den darin dargestellten Umlageverträgen nach dem Poolkonzept auch weiterhin die Möglichkeit besteht, Umlageverträge nach dem Leistungsaustauschkonzept auf schuldrechtlicher Basis durchzuführen. Es erfolgt eine Abgrenzung und vergleichende Gegenüberstellung dieser beiden Vertragstypen unter Berücksichtigung der nationalen Vorgaben wie dem BFH-Urteil vom 17.10.2001, § 90 Abs. 3 AO und der Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung sowie den entsprechenden Regelungen der OECD und den USA. Für den betrieblichen Steuerplaner wird ein Instrumentarium – bestehend aus einem Fragebogen und einem Entscheidungsmodell – erarbeitet, womit eine einzelfallbezogene Auswahl zwischen den beiden alternativen Verrechnungsformen getroffen werden kann.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Im Rahmen von Betriebsprüfungen wird zunehmend ein Fokus auf konzerninterne Verrechnungspreise bei grenzüberschreitenden Lieferungs- und Leistungsbeziehungen gelegt. Der Grundsatz des Fremdvergleichs gilt international als Maßstab für die Prüfung der Angemessenheit von Verrechnungspreisen zwischen verbundenen Unternehmen. Dieses Buch soll in kompakter Form Gegenstand und Prinzipien des steuerlichen Fremdvergleichs sowie Arten und Methoden zur Ermittlung von Fremdvergleichspreisen darstellen. Darüber hinaus werden der Nachweis der Angemessenheit sowie die Rechtsfolgen unangemessener Verrechnungspreise diskutiert. Das Ziel ist eine kritische Analyse des Fremdvergleichsgrundsatzes sowie dessen Anwendung auf die steuerlich maßgeblichen Verrechnungspreise im Sinne des neu gefassten § 1 Abs. 3 AStG. Der Autor berücksichtigte die Änderungen durch das EU-Vorgaben-Gesetz sowie Auswirkungen der aktuellen Entscheidung des EuGH in der Rs. SGI.
Aktualisiert: 2020-03-24
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Arbeitnehmerentsendungen international tätiger Unternehmen kommt seit einigen Jahren eine wachsende Bedeutung zu. Dieser Arbeit liegt die Zielsetzung zugrunde, die steuerliche Behandlung von Entsendungen zu untersuchen, die innerhalb eines deutschen internationalen Unternehmens erfolgen. Die Ausführungen konzentrieren sich auf Entsendungen von der in Deutschland ansässigen Spitzeneinheit zu den ausländischen Grundeinheiten des Unternehmens. Im Rahmen der steuerlichen Analyse wird zwischen den auf der Unternehmensebene und den auf Ebene der entsandten Arbeitnehmer auftretenden steuerlichen Fragestellungen differenziert.
Auf der Unternehmensebene interessiert insbesondere die Behandlung der Entsendungen im Rahmen der Einkunftsabgrenzung. Die Erörterung orientiert sich an der statutarischen Struktur des Unternehmens. Dabei wird differenziert, ob die Entsendungen innerhalb eines internationalen Konzerns oder innerhalb eines internationalen Einheitsunternehmens erfolgen. Aktuelle Relevanz erlangt die behandelte Thematik vor allem durch die Grundsätze der Verwaltung für die Prüfung der Einkunftsabgrenzung zwischen international verbundenen Unternehmen in Fällen der Arbeitnehmerentsendung (Verwaltungsgrundsätze Arbeitnehmerentsendung – VwG-AE) v. 09.11.2001.
Auf der Ebene der Arbeitnehmer wird die Behandlung der Einkünfte aus nichtselbstständiger Tätigkeit analysiert, die von den entsandten Arbeitnehmern erzielt werden. Die Darstellung richtet sich dabei an den besonderen Problemstellungen aus, die im Zusammenhang mit Entsendungen innerhalb internationaler Unternehmen auftreten.
Untersucht werden auch die Gestaltungsmöglichkeiten, die auf der Unternehmensebene und auf der Ebene der Arbeitnehmer bestehen. Von Relevanz sind dabei insbesondere die Gestaltungsmöglichkeiten, die das internationale Unternehmen im Rahmen der Einkunftsabgrenzung nutzen kann. Für den Arbeitnehmer sind Instrumente von Interesse, die für eine Verlagerung des Besteuerungszeit-punktes von Teilen der Vergütung genutzt werden können.
Aktualisiert: 2019-10-03
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