Das Buch befasst sich mit dem Recht ausländischer Inverstoren, die ihr Kapital in den Iran bringen und dort investieren wollen. Besonderes Augenmerk wird auf die Hindernisse gelegt, die diesen Investitionen im Weg stehen. Dadurch soll ausländischen Investoren Klarheit verschafft werden, ob es sich lohnt, im Iran zu investieren. Ebenso wird ein Überblick darüber gegeben, mit welchen rechtlichen Ansprüchen und Verpflichtungen ausländische Investoren im Iran zu rechnen haben. Wie sich zeigt, ist ein ausländischer Investor mit nicht unbedeutenden Hindernissen konfrontiert. Diese Hindernisse ergeben sich nicht allein aus der inneriranischen Rechtslage, wie der Verfassung der Islamischen Republik Iran. Die Reaktionen von anderen Ländern (wie z.B. Sanktionen) auf das Verhalten des iranischen Staates stellen ebenfalls ein bedeutendes Hindernis für ausländische Investoren im Iran dar. Der FIPPA (Foreign Investment Promotion and Protection Act) aus dem Jahr 2002 sollte den Weg für ausländische Investitionen ebnen und stellt den Schwerpunkt dieser Arbeit dar. Mit der Erörterung von FIPPA-Vorschriften wird versucht, ausländischen Investoren einen Weg zu zeigen, wie sie möglichst reibungslos im Iran investieren können. Das Buch ermöglicht es ausländischen Investoren, sich im Hinblick auf ihre Investitionen im Iran umfassend zu informieren: Wie regelt Art. 81 IRI Verfassung die Konzessionserteilung an Ausländer? Wie handhabt Art. 139 IRI Verfassung i.V.m. Art. 19 FIPPA die Einschaltung einer Schiedsgerichtbarkeit in Streitfällen? Inwieweit sind Enteignungen nach Art. 9 FIPPA erlaubt? Wie ist die Einstellung von ausländischen Experten nach Art. 121 ff IRI Arbeitsrecht möglich? Auch interessante Aspekte des Steuerrechts, Versicherungsrechts und vieler anderer Rechtsgebiete im Iran sind diesem Buch zu entnehmen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit untersucht mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen analysiert sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die öffentliche Diskussion um die Legitimität des Investitionsschutzrechts ist ein Appell, die Bedeutung der staatlichen Souveränität im Investitionsschutzrecht einer wissenschaftlichen Betrachtung zuzuführen. Die Arbeit untersucht mögliche Ansätze eines prinzipiellen Vorrangs der Interessen des Staates oder des Investors. Sodann werden verschiedene Modelle des Interessenausgleichs durch Gewährung von Entscheidungsfreiräumen für den Staat vorgestellt. Die Autorin setzt sich mit der Übertragung der Margin of Appreciation-Doktrin auseinander. Zum anderen analysiert sie den Ansatz von der Einräumung empirischer und normativer Entscheidungsfreiräume für den Staat. Schließlich wird dargelegt, wie die Investitionsschiedsgerichte einen Interessenausgleich im Wege der Auslegung und Anwendung von Investitionsschutznormen ohne Anwendung von systemfremden Konzepten erreichen. Anhand der gefundenen Ergebnisse bewertet die Arbeit Tendenzen in der Entwicklung der Investitionsschutzabkommen.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Völkerrechtliche Investitionsschutzverträge erlauben es dem ausländischen Investor, im Streitfall ein neutrales Schiedsgericht anzurufen. Der Schutz vor Enteignungen stellt dabei einen elementaren Bestandteil dieser Verträge dar. Denn die Gefahr, dass Investitionen durch gesetzgeberische oder administrative Maßnahmen des Gaststaates entwertet werden, ist groß. Dabei beschäftigen vermehrt indirekte, d.h. faktische Enteignungen die Schiedsgerichte. Diese sind besonders komplex, da sie schwierig abzugrenzen sind von zulässigen staatlichen Regulierungsmaßnahmen. Anhand des Referenzgebietes «europäischer Umweltschutz» als einer rechtlich besonders regelungsintensiven Materie wird die Problematik erörtert. Dabei wird vor allem auch auf die europarechtlichen Einflüsse als Folge des Vertrages von Lissabon und auf die diesbezügliche mögliche Ausgestaltung eines Europäischen Muster-Investitionsschutzabkommens eingegangen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Völkerrechtliche Investitionsschutzverträge erlauben es dem ausländischen Investor, im Streitfall ein neutrales Schiedsgericht anzurufen. Der Schutz vor Enteignungen stellt dabei einen elementaren Bestandteil dieser Verträge dar. Denn die Gefahr, dass Investitionen durch gesetzgeberische oder administrative Maßnahmen des Gaststaates entwertet werden, ist groß. Dabei beschäftigen vermehrt indirekte, d.h. faktische Enteignungen die Schiedsgerichte. Diese sind besonders komplex, da sie schwierig abzugrenzen sind von zulässigen staatlichen Regulierungsmaßnahmen. Anhand des Referenzgebietes «europäischer Umweltschutz» als einer rechtlich besonders regelungsintensiven Materie wird die Problematik erörtert. Dabei wird vor allem auch auf die europarechtlichen Einflüsse als Folge des Vertrages von Lissabon und auf die diesbezügliche mögliche Ausgestaltung eines Europäischen Muster-Investitionsschutzabkommens eingegangen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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