Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP).

Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP). von Gebhardt,  Georg Andreas
Die Public Private Partnership (PPP) wird vielfach als Königsweg aus der Finanzkrise der öffentlichen Hand gepriesen. Ihre Realisierung ist jedoch häufig durch Fördervorschriften, insbesondere Zweckzuweisungen, ausgeschlossen. In kritischer Auseinandersetzung mit Vorbehalten gegen die Public Private Partnership untersucht Georg Andreas Gebhardt in der vorliegenden Arbeit die Beweggründe der restriktiven Fördervergabe aus verfassungs-, europa-, haushalts-, steuer- und kommunalrechtlicher Sicht. Ausgehend von vergleichenden Betrachtungen der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien und unter Anwendung des in Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz verankerten Prinzips der Entscheidungsneutralität entwickelt der Autor konkrete Vorschläge für eine Gestaltung der Fördervorschriften de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP).

Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP). von Gebhardt,  Georg Andreas
Die Public Private Partnership (PPP) wird vielfach als Königsweg aus der Finanzkrise der öffentlichen Hand gepriesen. Ihre Realisierung ist jedoch häufig durch Fördervorschriften, insbesondere Zweckzuweisungen, ausgeschlossen. In kritischer Auseinandersetzung mit Vorbehalten gegen die Public Private Partnership untersucht Georg Andreas Gebhardt in der vorliegenden Arbeit die Beweggründe der restriktiven Fördervergabe aus verfassungs-, europa-, haushalts-, steuer- und kommunalrechtlicher Sicht. Ausgehend von vergleichenden Betrachtungen der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien und unter Anwendung des in Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz verankerten Prinzips der Entscheidungsneutralität entwickelt der Autor konkrete Vorschläge für eine Gestaltung der Fördervorschriften de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP).

Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP). von Gebhardt,  Georg Andreas
Die Public Private Partnership (PPP) wird vielfach als Königsweg aus der Finanzkrise der öffentlichen Hand gepriesen. Ihre Realisierung ist jedoch häufig durch Fördervorschriften, insbesondere Zweckzuweisungen, ausgeschlossen. In kritischer Auseinandersetzung mit Vorbehalten gegen die Public Private Partnership untersucht Georg Andreas Gebhardt in der vorliegenden Arbeit die Beweggründe der restriktiven Fördervergabe aus verfassungs-, europa-, haushalts-, steuer- und kommunalrechtlicher Sicht. Ausgehend von vergleichenden Betrachtungen der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien und unter Anwendung des in Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz verankerten Prinzips der Entscheidungsneutralität entwickelt der Autor konkrete Vorschläge für eine Gestaltung der Fördervorschriften de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Verwirklichung von Gerechtigkeit und Entscheidungsneutralität in den Einkommen- und Körperschaftssteuersystemen der EU-Mitgliedstaaten

Verwirklichung von Gerechtigkeit und Entscheidungsneutralität in den Einkommen- und Körperschaftssteuersystemen der EU-Mitgliedstaaten von Müller,  Katja
Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Untersuchung der Einkommen- und Körperschaftsteuersysteme der 15 EU-Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Ver-wirklichung einer gerechten sowie einer entscheidungsneutralen Besteuerung. Die Untersuchung wird auf Basis eines breiten, für alle Staaten einheitlichen Beurteilungsrahmens vorgenommen. Es findet hierbei nicht bereits im Vorfeld eine Entscheidung für einen der beiden möglichen Anknüpfungspunkte der Be-steuerung – Einkommen oder Konsum – statt. Vielmehr wird zunächst abgelei-tet, daß sowohl eine einkommensorientierte als auch eine konsumorientierte Be¬steuerung unter den Gesichtspunkten einer entscheidungsneutralen sowie einer (leistungsfähigkeits)gerechten Besteuerung möglich sind, und es werden die aus den beiden Konzepten resultierenden Anforderungen an die konkrete (leistungsfähigkeits)gerechte bzw. entscheidungsneutrale Ausgestaltung der Steuersysteme abgeleitet. Es werden ausgewählte Regelungen der Einkom-men- und Körperschaftsteuersysteme der 15 EU-Mitgliedstaaten dargestellt. Daran anschließend wird überprüft, wo Verstöße gegen eine (leistungsfähig-keits)gerechte und entscheidungsneutrale Einkommensbesteuerung bestehen. Verstöße gegen eine entscheidungsneutrale bzw. (leistungsfähigkeits)gerechte Einkommensbesteuerung können daraus resultieren, daß es sich bei den die Verstöße hervorrufenden steuerlichen Regelungen um Elemente handelt, die einer konsumorientierten Besteuerung entsprechen. Daher wird untersucht, in-wieweit konsumorientierte Elemente in den Einkommen- bzw. Körperschaft-steuersystemen der EU-Mitgliedstaaten zu finden sind.
Aktualisiert: 2019-03-15
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Die Besteuerung von Unternehmensgewinnen in der Schweiz im Lichte betriebswirtschaftlicher Ideale

Die Besteuerung von Unternehmensgewinnen in der Schweiz im Lichte betriebswirtschaftlicher Ideale von Maurer,  Marc
Weltweit führen Faktoren wie komplexer werdende Steuersysteme, erhöhter Steuerwettbewerb, steigende Fiskalquoten oder besser informierte Bürger zu Steuerreformen im Namen höherer Steuergerechtigkeit und verbesserter Effizienz der Besteuerung. So wurde auch das in dieser Studie im Vordergrund stehende schweizerische Steuersystem in der sogenannten Unternehmenssteuerreform II angepasst, um Steuergerechtigkeit und Effizienz der Besteuerung zu erhöhen. Im vorliegenden Buch wird gezeigt wie Steuergerechtigkeit in Form des Leistungsfähigkeitsprinzips und Effizienz der Besteuerung in Form der Entscheidungsneutralität zusammenhängen. Im Zentrum steht anschließend die Frage, ob das schweizerische Unternehmenssteuersystem durch den Wechsel vom System der wirtschaftlichen Doppelbelastung zum System des Teileinkünfteverfahrens entscheidungsneutraler geworden ist. Ferner wird untersucht welches die Ursachen der Neutralitätsverletzungen im alten und neuen Steuersystem der Schweiz sind und wie diese eliminiert werden könnten. Die gewonnenen Erkenntnisse sind dabei sowohl für Forscher und Praktiker, welche sich mit dem schweizerischen Steuersystem befassen als auch für solche die Steuersysteme anderer Länder untersuchen, interessant.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Rechtsformneutralität der Unternehmensbesteuerung

Rechtsformneutralität der Unternehmensbesteuerung von Weinelt,  Christian
Im deutschen Steuerrecht dient die zivile Rechtsform, in der ein Unternehmen am Markt betrieben wird, als Weichenstellung für unterschiedliche Steuersysteme mit daraus resultierenden ungleichen Steuerlasten. Größe, Tätigkeit, Umsatz und Struktur des Unternehmens und so sämtliche zu Grunde liegenden wirtschaftlichen Gegebenheiten geraten in den Hintergrund. Nicht der wirtschaftlich erzielte Erfolg eines Unternehmens am Markt, sondern dessen "äußeres Kleid" - die gewählte Rechtsform - ist ausschlaggebend für die jeweilige Besteuerung, die auf Grund qualitativer und quantitativer Unterschiede trotz identischer wirtschaftlicher Sachverhalt rechtsformabhängig zu Differenzen der Steuerbelastung von bis zu 12,75% führen kann. Christian Weinelt untersucht die Gründe als auch die Rechtfertigung dafür, weshalb Gesellschaften in Deutschland auf Grund der gewählten Rechtsform einem völlig anderen Steuersystem unterworfen sind. Das Gebot der ökonomisch geforderten Rechtsformneutralität wird juristisch in gesellschaftsrechtlicher, steuerrechtlicher wie verfassungsrechtlicher Hinsicht analysiert.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Körperschaftsteuersysteme im internationalen Vergleich

Körperschaftsteuersysteme im internationalen Vergleich von Wortmann,  Tobias
Das Körperschaftsteuersystem eines jeden Landes ist von zentraler Relevanz, da es die Besteuerung der auszuschüttenden Gewinne von Körperschaften regelt. In der vorliegenden Arbeit beschreibt der Autor die Körperschaftsteuersysteme der wichtigsten europäischen und außereuropäischen Länder und vergleicht diese miteinander. Der Vergleich erfolgt zum einen anhand formaler Unterscheidungsmerkmale und zum anderen durch die, in der Betriebswirtschaftslehre vorzufindenden Neutralitätsaspekte, anhand derer sich die Effizienz eines Körperschaftsteuersystems bestimmen lässt. Hierdurch zeigt sich, dass sich trotz der verschiedenen Arten von Körperschaftsteuersystemen ein Referenzsystem etabliert hat, welches von den meisten Ländern verwendet wird. Betreffend ihrer Effizienz wird deutlich, dass die meisten Körperschaftsteuersysteme nur sehr wenige der zugrunde liegenden Neutralitätsaspekte erfüllen und somit als nicht steuerneutral bzw. effizient angesehen werden können.
Aktualisiert: 2020-03-26
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Anforderungen an die steuerliche Behandlung der Alterssicherung aus Sicht des europäischen Gemeinschaftsrechts – insbesondere der Grundfreiheiten des EGV

Anforderungen an die steuerliche Behandlung der Alterssicherung aus Sicht des europäischen Gemeinschaftsrechts – insbesondere der Grundfreiheiten des EGV von Wirth,  Josef-Christian
Das Renten-Urteil des BVerfG vom 6. März 2002 hat für eine deutliche Belebung der Diskussion über die Besteuerung der Alterssicherung gesorgt. Angesichts der Verwirklichung des gemeinsamen Marktes müssen bei der Umsetzung dieses Urteils auch die Vorschriften des EG-Vertrages, insbesondere die Grundfreiheiten, beachtet werden. Vor diesem Hintergrund bestimmt die Arbeit die Anforderungen an die Rentenbeitragszahlung und Rentenauszahlung unter rechtlichen wie ökonomischen Gesichtspunkten. Relevante Maßstäbe sind dabei die EuGH-Rechtsprechung, das Leistungsfähigkeitsprinzip sowie Neutralitäts- und Effizienzkriterien. Das Konzept der nachgelagerten Besteuerung und die Frage, ob der Wohnsitz- oder der Quellenstaat die Rentenauszahlungen besteuern sollte, stellen den Kern der Untersuchung dar.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Vereinfachung des Einkommensteuerrechts

Vereinfachung des Einkommensteuerrechts von Weber,  Jan
Die Vereinfachung des als zu kompliziert geltenden deutschen Steuerrechts dominiert seit langem die steuerpolitische Diskussion. Die anhaltende Debatte zeigt, dass eine Vereinfachung bisher nicht in einer Weise gelungen ist, welche die kritischen Stimmen zur Kompliziertheit des Steuerrechts verstummen lässt. Damit es - unabhängig von politischen Überlegungen - überhaupt möglich ist, das Steuerrecht dauerhaft zu vereinfachen, müssen die theoretischen und empirischen Grundlagen für eine Vereinfachung geklärt sein. Jan Weber grenzt Komplexität, Kompliziertheit und Vereinfachung begrifflich und konzeptionell voneinander ab und erläutert ihre möglichen Ursachen aus theoretischer Sicht. Er analysiert Effizienz, Gerechtigkeit und Einfachheit als die zentralen Beurteilungskriterien eines Steuersystems und beleuchtet ihr Verhältnis. Dabei zeigt sich, dass es ein praxistaugliches allokationseffizientes, gleichmäßiges und zugleich einfaches Steuersystem nicht geben kann. Der Verfasser diskutiert Ansätze zur empirischen Identifikation komplizierter Normen. Basierend auf einem dieser Ansätze, der Auslegungshäufigkeit, untersucht er die Ende 2008 gültigen Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) zum Einkommensteuerrecht. Diese vergleicht er mit Studien, die sich auf die Auswertung der Rechtsprechung durch Finanzgerichte und den Bundesfinanzhof stützen. Die Ergebnisse der Untersuchungen zeigen, dass sich sowohl die Schreiben des BMF als auch die Rechtsprechung auf wenige Normen bzw. Normbereiche konzentrieren. Besonders kompliziert sind die Vorschriften über die Gewinnermittlung, die Bewertung von Wirtschaftsgütern in den Bilanzen, die Sonderausgaben und die Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Außerdem widerlegen die Ergebnisse gängige Behauptungen zu Ausmaß und Ursachen von Kompliziertheit im Einkommensteuerrecht. Das Buch richtet sich an Dozenten und Studenten der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften sowie an Politiker, Finanzbeamte, Steuerberater und alle, die sich mit Steuern beschäftigen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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Systembereinigung und Vereinfachung der Einkommensteuer

Systembereinigung und Vereinfachung der Einkommensteuer von Schmitt,  Thomas
Eine Erfolg versprechende Steuerreform darf nicht nur die zahlreichen Ausnahmevorschriften im Steuerrecht beseitigen. Sie muss vielmehr den Systemgedanken der Einkommensteuer wieder in den Mittelpunkt stellen. Da ein Steuersystem zudem am tatsächlichen Belastungserfolg und nicht am Gesetzestext zu messen ist, sind Kompromisse bei der Umsetzung des theoretisch angestrebten Besteuerungsideals in möglichst einfache praktische Regelungen zur Bestimmung der Einkommensteuer notwendig. Wie diese Lücke zwischen theoretischem Anspruch und praktischem Vollzug geschlossen werden kann, wird anhand wesentlicher Problemfelder des Einkommensteuergesetzes aufgezeigt.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften in der EU

Grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften in der EU von Bambynek,  Lucia
Auf der Grundlage einer Analyse der nationalen und europarechtlichen Rahmenbedingungen – unter Zuhilfenahme einer formalen modelltheoretischen Analyse grenzüberschreitender Verschmelzungen zwischen zwei Kapitalgesellschaften – arbeitet Lucia Helena Bambynek Grundsätze für eine ökonomisch sinnvolle sowie verfassungs- und europarechtskonforme Besteuerung von Verschmelzungen heraus.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP).

Zweckzuweisungen als Barriere für Public Private Partnership (PPP). von Gebhardt,  Georg Andreas
Die Public Private Partnership (PPP) wird vielfach als Königsweg aus der Finanzkrise der öffentlichen Hand gepriesen. Ihre Realisierung ist jedoch häufig durch Fördervorschriften, insbesondere Zweckzuweisungen, ausgeschlossen. In kritischer Auseinandersetzung mit Vorbehalten gegen die Public Private Partnership untersucht Georg Andreas Gebhardt in der vorliegenden Arbeit die Beweggründe der restriktiven Fördervergabe aus verfassungs-, europa-, haushalts-, steuer- und kommunalrechtlicher Sicht. Ausgehend von vergleichenden Betrachtungen der Rechtslage in Frankreich und Großbritannien und unter Anwendung des in Artikel 114 Abs. 2 Grundgesetz verankerten Prinzips der Entscheidungsneutralität entwickelt der Autor konkrete Vorschläge für eine Gestaltung der Fördervorschriften de lege lata und de lege ferenda.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Zinsbesteuerung in einkommens- und konsumorientierten Steuersystemen

Zinsbesteuerung in einkommens- und konsumorientierten Steuersystemen von Titgemeyer,  Marion
Dr. Marion Titgemeyer analysiert alternative Zinsbesteuerungssysteme vor dem Hintergrund des Leistungsfähigkeitsprinzips, des Europarechts sowie der Forderung nach Entscheidungsneutralität. Als konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt sie Vorschläge zur Reform der deutschen Zinsbesteuerung.
Aktualisiert: 2023-04-04
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