LPG – Gesetz der DDR 1959-1990

LPG – Gesetz der DDR 1959-1990 von Rockstuhl,  Harald
Taschenbuch, 62 Seiten, 8 Fotos, wortgetreue Transkription. Gesetzblatt der Deutschen Demokratischen Republik, 1982, Seite 443, Gesetz über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften -LPG-Gesetz- vom 2. Juli 1982 Geändert durch das Gesetz vom 6. März 1990 (Gesetzblatt I Seite 133), Vertrag u¨ber die Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion zwischen der Deutschen Demokratischen Republik und der Bundesrepublik Deutschland vom 18. Mai 1990 (Bundesgesetzblatt. II Seite 537, Gesetzblatt I, Seite 332), Anlage III, Punkt II, Nr. 4 und Gesetz vom 28. Juni 1990 (Gesetzblatt I Seite 483) Aufgehoben durch Gesetz vom 29. Juni 1990 (Gesetzblatt I, Seite 642) und dem Einigungsvertrag vom 31. August 1990 (BGBl. II Seite 483), Anlage II, Kapitel VI, Sachgebiet A, Abschnitt III, Nr. 2; mit Wirkung vom 31. Dezember 1990 [Einzelne Stellen des LPG Gesetzes waren Teilweise bis 31.12.1991 gu¨ltig] Gesetz über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften vom 3. Juni 1959 INHALT: Musterstatuten 8 Statut der Genossenschaften 8 Rechtsfähigkeit 9 Die Arbeit in der Genossenschaft 9 Die Zusammenarbeit zwischen LPG und MTS 9 Eigentum des Mitgliedes an Grund und Boden 10 Begründung des genossenschaftlichen Nutzungsverhältnisses 10 Übergabe von Boden durch den Staat 10 Inhalt des genossenschaftlichen Nutzungsrechts 11 Generalreparaturen an privaten Gebäuden 12 Nutzungstausch 12 Entstehung des genossenschaftlichen Eigentums 12 Schutz des genossenschaftlichen Eigentums 13 Schadenersatzpflicht 13 Form des Schadenersatzes 14 Durchsetzung des Schadenersatzanspruches 14 Verjährung von Ansprüchen 15 Übergang zu einer LPG höheren Typs 15 Zusammenschluß von LPG 15 Durchführung des Zusammenschlusses 16 Registrierung der neuen LPG 16 Gemeinsame Nebenbetriebe und Einrichtungen 17 Erbauseinandersetzung 17 Grundstücksbelastungen 18 Die Vertretung der LPG 18 Genossenschaftseigener Wohnraum 19 Rechtsweg 19 Gärtnerische Produktionsgenossenschaften 19 Durchführungsverordnung 20 Gesetz über die landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften -LPG-Gesetz- vom 2. Juli 1982 1. Die Stellung der LPG in Gesellschaft und Staat 23 Grundsätze 23 Gestaltung der gesellschaftlichen Beziehungen der LPG 27 Musterstatuten und Musterbetriebsordnungen 28 Statut der LPG 29 Rechtsfähigkeit der LPG 29 2. Die Kooperationsbeziehungen der LPG 30 Grundsätze 43 30 Kooperationsräte 31 Kooperative Einrichtungen 32 Kooperationsverbände 33 Vereinigungen 34 Regelung der Kooperationsbeziehungen 35 3. Die genossenschaftliche Bodennutzung 36 Verantwortung der LPG für die Bodennutzung 36 Recht zur umfassenden Bodennutzung 36 Eigentum der Genossenschaftsbauern am Boden 38 Nutzungstausch 39 Schutz der genossenschaftlichen Bodennutzung 39 4. Das genossenschaftliche Eigentum 40 Beteiligung der Genossenschaftsbauern am Ergebnis des genossenschaftlichen Wirtschaftens 40 Schutz des genossenschaftlichen Eigentums 41 Gemeinsame Nutzung des genossenschaftlichen Eigentums 42 Selbständiges Eigentum an Gebäuden, Anlagen und Anpflanzungen 43 Bereitstellung von Wohnraum 43 5. Die Rechte und Pflichten der Genossenschaftsbauern 44 Grundsätze 44 Teilnahme an der genossenschaftlichen Arbeit 45 Aus- und Weiterbildung 46 Soziale Sicherstellung 47 Persönliche Hauswirtschaft 48 Arbeiter und Angestellte in den LPG 49 Ersatzansprüche der Genossenschaftsbauern bei Arbeitsunfall und Berufskrankheit 49 Weitere Ersatzansprüche des Genossenschaftsbauern 50 Erfüllung von Schadenersatzansprüchen 51 6. Besondere Bestimmungen 53 Verjährung von Ansprüchen 53 Zuständigkeit der Gerichte 53 Vertretung der LPG 54 Grundstücksbelastungen und Ausgleichsansprüche 54 Erbfall 55 7. Geltungsbereich 56 8. Schlußbestimmungen 57 Durchführungsverordnungen 57 Inkrafttreten 57 Anwendungsregelungen 57
Aktualisiert: 2019-12-17
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