Die Bedeutung von Unterlagenschutz und neuen Wirkstoffen für die Rechtmäßigkeit der frühen Nutzenbewertung und des Erstattungsbetrags

Die Bedeutung von Unterlagenschutz und neuen Wirkstoffen für die Rechtmäßigkeit der frühen Nutzenbewertung und des Erstattungsbetrags von Grapentin,  Justin
Seit 2011 bewertet der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen im sog. AMNOG-Verfahren. Diese Nutzenbewertung endet mit dem Beschluss über den Zusatznutzen, auf dessen Basis der pharmazeutische Unternehmer mit dem GKV-Spitzenverband einen neuen Abgabepreis für das Arzneimittel vereinbart (Erstattungsbetragvertrag). Die Neuartigkeit eines Wirkstoffs ist Voraussetzung für die rechtmäßige Veranlassung der Nutzenbewertung, wobei es für die Bestimmung u.a. auf den sog. Unterlagenschutz ankommt. Welche Folgen sich für den Beschluss über den Zusatznutzen und den Erstattungsbetragvertrag ergeben, wenn die Nutzenbewertung rechtswidrig veranlasst wurde, ist bisher noch ungeklärt. Die Arbeit nimmt sich dieser Fragestellung an, stellt das schwierige Verhältnis von Nutzenbewertung und Erstattungsbetragvertrag dar und untersucht die Auswirkungen der Rechtswidrigkeit der Nutzenbewertung auf den Erstattungsbetragvertrag.
Aktualisiert: 2023-04-27
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100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma

100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma von Poppelbaum,  Eberhard
Ob für eine GmbH, eine Einzelfirma oder Personengesellschaft: Eberhard Poppelbaum gibt in der 5. Auflage seines Werks erneut praktische Hinweise für die Gestaltung einer zweifelsfrei selbstständigen, versicherungsfreien Tätigkeit nach herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis. Er spricht sich für eine Neugestaltung der Versorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern und anderen Beschäftigten nach festgestellter Selbstständigkeit aus. In der Neuauflage des Standardwerks werden sowohl aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Steuerrechtsprechung als auch die Regelungen des Kommentars der Deutschen Rentenversicherung (DRV) „Selbstständige in der Rentenversicherung“ (9. Auflage, Stand Mai 2011) wie das Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger vom 13. April 2010 erörtert. Behandelt wird zudem die mittlerweile strittige Frage, ob neben Rechtsanwälten und Rentenberatern auch Angehörige steuerberatender Berufe ihre Mandanten bei der Statusklärung vertreten dürfen. Ein Anhang mit Auszügen aus Sozialgesetzbüchern, den offiziellen Richtlinien der Sozialversicherungsträger, einer Checkliste und Fragebögen ermöglicht dem Leser eine gründliche Vorbereitung auf das Überprüfungsverfahren. Der Autor gibt zudem wichtige Hinweise zur Neugestaltung der privaten und betrieblichen Vorsorge nach festgestellter Versicherungsfreiheit. Das Buch hilft den Betroffenen und ihren Bevollmächtigten, sich bei der Klärung von schwierigen versicherungsrechtlichen Fragen im Dickicht von Rechtsprechung und Sozialverwaltungspraxis zu orientieren. Versicherungsgesellschaften und ihre Agenturen sowie Versicherungsmakler können es gewinnbringend für die Beratung ihrer Kunden einsetzen.
Aktualisiert: 2023-01-30
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Preisbildung von Arzneimitteln nach dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz

Preisbildung von Arzneimitteln nach dem Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz von Ober,  Jan
Die Arzneimittelausgaben zählen neben den Ausgaben für Krankenhausbehandlung sowie für ärztliche Behandlung traditionell zu den drei größten Ausgaben-blöcken in der GKV. Dabei gilt der Arzneimittelpreis als Haupttreiber für die steigenden Arzneimittelausgaben. Als Reaktion versucht der Gesetzgeber mit einer Vielzahl von Reformen und Regulierungsmaßnahmen gegenzusteuern und die Arzneimittelausgaben in der Folge zu begrenzen. Den bisherigen Höhepunkt der Regulierungsbemühungen stellt das am 1. Januar 2011 in Kraft getretene AM-NOG dar, welches einen Paradigmenwechsel in der Preisbildung von neu zugelassenen Arzneimitteln markierte. Die bis dato geltende freie Preisbildung wurde durch ein zweistufiges Verfahren bestehend aus früher Nutzenbewertung und Preisverhandlung abgelöst. Ziel dieses Verfahrens ist es, einen Erstattungsbetrag zu vereinbaren, der sich am therapeutischen Nutzen eines Arzneimittels orientiert und somit dem ökonomischen Prinzip money for value folgt. Da jedoch im Kontext der AMNOG-Preisbildung die Empirie und Erkenntnislage zum vereinbarten Erstattungsbetrag bis dato limitiert sind, lag das übergeordnete Ziel der vorliegenden Arbeit in der theoretischen und empirischen Identifizierung von Determinanten des AMNOG-Erstattungsbetrages. Dabei wird zunächst untersucht, wie die Arzneimittelpreise in Deutschland gebildet werden und inwieweit sich die Preisbildung in Deutschland in den rechtlich-regulatorischen Kontext der internationalen Preispolitik einordnen lässt. Darauf aufbauend wird auf Basis einer empirischen Untersuchung der Frage nachgegangen, inwieweit der Nutzen eines Arzneimittels, wie vom AMNOG intendiert, in dem Preis abgebildet ist sowie welche weiteren Determinanten inwieweit auf den Arzneimittelpreis wirken. Abschließend werden aus den Erkenntnissen im Hinblick auf eine strategische Preisgestaltung im Rahmen des AMNOG Handlungsempfehlungen für die Unternehmenspraxis abgeleitet.
Aktualisiert: 2023-04-06
Autor:
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19. Münsterische Sozialrechtstagung

19. Münsterische Sozialrechtstagung von Dörner,  Heinrich, Ehlers,  Dirk, Pohlmann,  Petra, Schulze Schwienhorst,  Martin, Steinmeyer,  Heinz-Dietrich
Eine wohl regulierte Arzneimittelversorgung ist Grundlage für ein funktionierendes Gesundheitssystem in Deutschland. Dabei besteht aber auch stets die Gefahr, dass es zu einer Überregulierung kommt. Ziel der Regulierung der Arzneimittelversorgung muss es also sein, die richtige Balance zu finden. Aber wann ist diese erreicht? Die 19. Münsterische Sozialrechtstagung nahm sich dieser Frage an und näherte sich ihr aus verschiedenen Blickwinkeln, um eine Antwort auf die Überregulierungstendenzen bei der Arzneimittelversorgung zu finden. Die Beiträge in diesem Buch beleuchten die Thematik aus Sicht der Krankenkas-sen, pharmazeutischen Unternehmen, Schiedsstellen und des Gemeinsamen Bundesausschusses. Der Titel richtet sich an Ärzte und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen, Vertreter von Pharmaunternehmen und Klinikleiter sowie an Rechtsanwälte und Richter, die in diesem Bereich tätig sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma

100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma von Poppelbaum,  Eberhard
Ob GmbH, Einzelfirma oder Personengesellschaft: Der Autor beantwortet alle Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit und erklärt, welche Sonderfälle und Fallstricke es zu beachten gilt. Auch die 6. Auflage gibt die bewährten Praxishinweise für die Gestaltung einer zweifelsfrei selbstständigen, versicherungsfreien Tätigkeit nach herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis. Klare Fragen und Antworten bieten eine übersichtliche Orientierungshilfe für Betroffene und deren Berater. Darüber hinaus bietet der Anhang unter anderem nützliche Checklisten und Fragebögen, die einer gründlichen Vorbereitung auf das Überprüfungsverfahren dienen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma

100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma von Poppelbaum,  Eberhard
Ob für eine GmbH, eine Einzelfirma oder Personengesellschaft: Eberhard Poppelbaum gibt in der 5. Auflage seines Werks erneut praktische Hinweise für die Gestaltung einer zweifelsfrei selbstständigen, versicherungsfreien Tätigkeit nach herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis. Er spricht sich für eine Neugestaltung der Versorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern und anderen Beschäftigten nach festgestellter Selbstständigkeit aus. In der Neuauflage des Standardwerks werden sowohl aktuelle Entwicklungen in Gesetzgebung und Steuerrechtsprechung als auch die Regelungen des Kommentars der Deutschen Rentenversicherung (DRV) „Selbstständige in der Rentenversicherung“ (9. Auflage, Stand Mai 2011) wie das Rundschreiben der Spitzenverbände der Sozialversicherungsträger vom 13. April 2010 erörtert. Behandelt wird zudem die mittlerweile strittige Frage, ob neben Rechtsanwälten und Rentenberatern auch Angehörige steuerberatender Berufe ihre Mandanten bei der Statusklärung vertreten dürfen. Ein Anhang mit Auszügen aus Sozialgesetzbüchern, den offiziellen Richtlinien der Sozialversicherungsträger, einer Checkliste und Fragebögen ermöglicht dem Leser eine gründliche Vorbereitung auf das Überprüfungsverfahren. Der Autor gibt zudem wichtige Hinweise zur Neugestaltung der privaten und betrieblichen Vorsorge nach festgestellter Versicherungsfreiheit. Das Buch hilft den Betroffenen und ihren Bevollmächtigten, sich bei der Klärung von schwierigen versicherungsrechtlichen Fragen im Dickicht von Rechtsprechung und Sozialverwaltungspraxis zu orientieren. Versicherungsgesellschaften und ihre Agenturen sowie Versicherungsmakler können es gewinnbringend für die Beratung ihrer Kunden einsetzen.
Aktualisiert: 2023-01-30
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100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma

100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma von Poppelbaum,  Eberhard
Ob GmbH, Einzelfirma oder Personengesellschaft: Der Autor beantwortet alle Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit und erklärt, welche Sonderfälle und Fallstricke es zu beachten gilt. Auch die 6. Auflage gibt die bewährten Praxishinweise für die Gestaltung einer zweifelsfrei selbstständigen, versicherungsfreien Tätigkeit nach herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis. Klare Fragen und Antworten bieten eine übersichtliche Orientierungshilfe für Betroffene und deren Berater. Darüber hinaus bietet der Anhang unter anderem nützliche Checklisten und Fragebögen, die einer gründlichen Vorbereitung auf das Überprüfungsverfahren dienen.
Aktualisiert: 2023-02-07
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100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma

100 Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit in GmbH, Personengesellschaft und Einzelfirma von Poppelbaum,  Eberhard
Ob GmbH, Einzelfirma oder Personengesellschaft: Der Autor beantwortet alle Fragen zur Sozialversicherungsfreiheit und erklärt, welche Sonderfälle und Fallstricke es zu beachten gilt. Auch die 6. Auflage gibt die bewährten Praxishinweise für die Gestaltung einer zweifelsfrei selbstständigen, versicherungsfreien Tätigkeit nach herrschender Rechtsprechung und Verwaltungspraxis. Klare Fragen und Antworten bieten eine übersichtliche Orientierungshilfe für Betroffene und deren Berater. Darüber hinaus bietet der Anhang unter anderem nützliche Checklisten und Fragebögen, die einer gründlichen Vorbereitung auf das Überprüfungsverfahren dienen.
Aktualisiert: 2018-09-17
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19. Münsterische Sozialrechtstagung

19. Münsterische Sozialrechtstagung von Dörner,  Heinrich, Ehlers,  Dirk, Pohlmann,  Petra, Schulze Schwienhorst,  Martin, Steinmeyer,  Heinz-Dietrich
Eine wohl regulierte Arzneimittelversorgung ist Grundlage für ein funktionierendes Gesundheitssystem in Deutschland. Dabei besteht aber auch stets die Gefahr, dass es zu einer Überregulierung kommt. Ziel der Regulierung der Arzneimittelversorgung muss es also sein, die richtige Balance zu finden. Aber wann ist diese erreicht? Die 19. Münsterische Sozialrechtstagung nahm sich dieser Frage an und näherte sich ihr aus verschiedenen Blickwinkeln, um eine Antwort auf die Überregulierungstendenzen bei der Arzneimittelversorgung zu finden. Die Beiträge in diesem Buch beleuchten die Thematik aus Sicht der Krankenkas-sen, pharmazeutischen Unternehmen, Schiedsstellen und des Gemeinsamen Bundesausschusses. Der Titel richtet sich an Ärzte und andere Leistungserbringer im Gesundheitswesen, Vertreter von Pharmaunternehmen und Klinikleiter sowie an Rechtsanwälte und Richter, die in diesem Bereich tätig sind.
Aktualisiert: 2023-02-07
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