Aus ökonomischer Sicht stehen elektronische B2B-Marktplätze für erhöhte Markttransparenz, Omnipräsenz, räumliche Ausdehnung der Produktmärkte, Entstehung neuer Märkte, Senkung der Marktzutrittsschranken sowie die Rationalisierung der Geschäftsprozesse. Von kartellrechtlicher Warte aus betrachtet, erweisen sich elektronische B2B-Marktplätze als ambivalent: Einerseits tragen die Erhöhung der Markttransparenz, die Vergrößerung der geographischen Märkte und die Entstehung neuer Märkte zu einer Intensivierung des Wettbewerbs bei. Andererseits werfen die Gründung und der Betrieb elektronischer B2B-Marktplätze auch spezifische wettbewerbsrechtliche Fragestellungen auf, mit denen sich die Verfasserin in dieser Arbeit auseinandersetzt.
Aktualisiert: 2020-12-16
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Ein marktbeherrschendes Unternehmen kann mittels einer missbräuchlichen Zugangsverweigerung zu eigenen wesentlichen Einrichtungen (z.B. zu einer urheberrechtlich geschützten Datenbank) seine marktbeherrschende Stellung auf nachgelagerte Märkte ausdehnen bzw. sie aufrechterhalten. Um den Zugangsinteressenten (z.B. einem Verlag, der mit Hilfe der urheberrechtlich geschützten Datenbank ein Produkt entwickeln möchte) einen diskriminierungsfreien Zugang zu gewährleisten, hat sich eine besondere Art kartellrechtlicher Kontrahierungspflicht etabliert, die als -Doktrin bezeichnet wird. Diese Arbeit untersucht auf rechtsvergleichende Weise die Anwendungsvoraussetzungen der -Doktrin in der US-amerikanischen, europäischen, deutschen und italienischen Rechtsordnung unter besonderer Berücksichtigung des Liberalisierungsprozesses der einstmals staatlichen Monopole (z.B. Versorgungsnetze) und der Immaterialgüterrechte (z.B. Zugang zu Datenbanken, Computerprogrammen und patentierten Erfindungen).
Aktualisiert: 2019-12-19
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Mit der Kommissionsentscheidung «IMS Health» erreichte die Ausdehnungsphase der Essential-Facilities-Doktrin im europäischen Wettbewerbsrecht einen vorläufigen Höhepunkt. Die Kommission drohte unter Zuhilfenahme dieses umstrittenen Marktöffnungsinstruments die Schnittstelle zwischen Immaterialgüter- und Kartellrecht zu Lasten des Ersteren zu überschreiten. Damit schlug sie einen Weg ein, der im Ursprungsland der Doktrin selbst auf breite Ablehnung stößt. Die Studie untersucht und vergleicht daher die Entwicklung der US-amerikanischen und europäischen Entscheidungspraxis zu dieser Rechtsfigur und setzt sich mit ihrer möglichen Rolle bei der Bewältigung des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht auseinander.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Seit Beginn der 1990er Jahre ist die Regulierung des Schienenverkehrsmarktes in Deutschland ein wettbewerbspolitisch kontrovers diskutiertes Thema. Im Brennpunkt stehen immer wieder Fragen nach der Trennung von Schienennetz und Transportbetrieb sowie nach den Anforderungen für einen diskriminierungsfreien Marktzutritt. In der Diskussion wird regelmäßig angenommen, dass es sich bei der Schieneninfrastruktur um eine zu öffnende „Essential facility“ handelt. Hier setzt die vorliegende Arbeit an: Im Rahmen einer nachfrageorientierten und den Gesamttransportmarkt umfassenden Marktabgrenzung werden zwar durchaus Schienenverkehrsangebote identifiziert, für die eine solche Essential-facility-Situation zutrifft; allerdings sind diese Fälle deutlich in der Unterzahl. Dennoch muss insbesondere für diese Bereiche verhindert werden, dass die Deutsche Bahn AG als dominierender Anbieter mithilfe ihrer vertikal integrierten Unternehmensstruktur Wettbewerber vom Marktzutritt abhält. Dementsprechend leitet die Arbeit auf Basis der Ergebnisse der Marktabgrenzung sowie der Analyse der vertikalen Integration ein ökonomisch effizientes Regulierungsdesign für den Schienenverkehrsmarkt ab.
Aktualisiert: 2019-10-03
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Der EuGH hat in einer Reihe von Entscheidungen Voraussetzungen aufgestellt, nach denen die Verweigerung der Lizenzierung eines Immaterialgüterrechts durch ein marktbeherrschendes Unternehmen als Missbrauch im Sinne des Art. 82 EG zu bewerten ist. Die Untersuchung setzt sich eingehend mit diesen Voraussetzungen auseinander und zeigt auf, dass die seitens des EuGH aufgestellten Voraussetzungen durchaus kritisch betrachtet werden sollten.
Aktualisiert: 2019-12-20
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