Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung ist das wichtigste Regelwerk für die Sicherheit und Ordnung des Eisenbahnbetriebs. Der Kommentar ist unersetzlich für die Bewältigung der vielfältigen Aufgaben der Bahnen, Aufsichtsbehörden, Besteller von Schienenverkehrsleistungen, der Bahnbau- und Schienenfahrzeugindustrie oder der Sachverständigen.
Die überarbeitete und aktualisierte 6. Auflage ist auf den neuesten Stand gebracht worden und enthält alle Änderungen, die sich seit der letzten Auflage aus dem Jahr 2006 ergeben haben.
Dabei wurde die Kommentierung durchgehend überarbeitet und in weiten Teilen neu gefasst, um insbesondere den Entwicklungen in den letzten 14 Jahren seit Erscheinen der Vorauflage gerecht zu werden. Die Schwerpunkte liegen dabei in der Berücksichtigung der zunehmenden Bedeutung des Europarechts (insbesondere mit den Schwerpunkten Interoperabilität und Sicherheitskultur) und im nationalen Recht in der Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen.
Aktualisiert: 2022-09-16
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Aktualisiert: 2023-04-08
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Der vorliegende Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht Tübingen gemeinsam vom 6. bis 8. September in der Erhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten, von uns geleiteten Tagung "Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts VI" gehalten wurden. Entsprechend der früheren Speyerer Übung wurden wiederum die Diskussionsbeiträge aufgenommen. Gerade die Diskussionen vermitteln einen Eindruck von der dichten Arbeitsatmosphäre der eisenbahrnechtlichen Fachtagungen und zeigen, wie wichtig und fruchtbar für Praxis und Wissenschaft die Begegnungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Eisenbahn-Bundesamtes mit Vertretern der DB AG, der nichtbundeseigenen Eisenbahnen und der einzelnen Planungsgesellschaften, der Landesbehörden sowie mit Repräsentanten der Gerichtsbarkeit, der Anwaltschaft und der Rechtswissenschaft sind. Die einzelnen Beiträge beschäftigen sich mit folgenden Themen: Neue Rechtsprechnung zum Eisenbahnrecht (Dr. Eckart Hien, Richter am Bundesverwaltungsgericht) Der Netzzugang fremder Verkehrsträger zu eisenbahnrechtlich gewidmeten Hafenanlagen (Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Universität Tübingen) Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben für das Eisenbahnwesen in den Mitgliedsstaaten (Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, Bucerius Law School, Hamburg) Umsetzung der gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben in das nationale Recht (Oberregierungsrat Stefan Dernbach, Eisenbahn-Bundesamt) Eisenbahnrecht in Frankreich (Dr. Antonia Stein, Rechtsanwältin, Stuttgart) Aufgaben des Bundesgrenzschutzes im Bereich der Eisenbahnen des Bundes (Prof. Dr. Anke Borsdorff, Fachhochschule des Bundes, Fachbereich BGS, Lübeck) Möglichkeiten der Zusammenarbeit von EBA und BGS aufgezeigt anhand praktischer Erfahrungen (Regierungsdirektor Horst-Peter Heinrichs, Eisenbahn-Bundesamt) Vollständigkeit von Unterlagen in der Planfeststellung (Dr. Heribert Fislake, Rechtsanwalt, Frankfurt am Main) Das Verhältnis von § 11 AEG zur Planfeststellung (Dr. Andreas Geiger, Rechtswalt, München) AEG-Novelle (Regierungsrätin Astrid Pöhle, Eisenbahn-Bundesamt)
Aktualisiert: 2020-12-04
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Die Arbeit skizziert die rechtlichen Rahmenbedingungen des Zugangs zur Eisenbahninfrastruktur für dritte Anbieter von Eisenbahnverkehrsleistungen. Schwerpunkte sind das Eisenbahnrecht sowie das Verhältnis von Eisenbahnaufsichts- und Wettbewerbsbehörden bei der Gewährleistung des diskriminierungsfreien Netzzugangs. Der Autor beschreibt nacheinander die Vorgaben der Europäischen Union sowie die Regelungen in Deutschland und in der Schweiz. Schließlich stellt er rechtsvergleichend Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den Lösungsansätzen in der Schweiz und in Deutschland dar. Die schweizerische Ausgestaltung des Netzzugangs ist aus deutscher und europäischer Sicht vor allem auch deshalb interessant, weil die Schweiz bekanntermaßen nicht Mitglied der Europäischen Union ist.
Aktualisiert: 2020-12-04
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