Schlüsselwort: Europäisches Gemeinschaftsrecht

Rechtsprobleme der Marke Sparkasse

Rechtsprobleme der Marke Sparkasse von Nordrhein-Westfalen, Landkreistag, Thiemann, Christian
Das Sparkassenwesen sieht sich durch veränderte Marktgegebenheiten und die Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts beständig herausgefordert und befindet sich in einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess. Angesichts dessen stellt sich die Frage, welche Merkmale zum unverzichtbaren Bestand der Marke Sparkasse gehören. Diese Frage betrifft die Identität der Sparkassen und damit den Sparkassensektor in seinem Kern. Das deutsche Recht beantwortet sie jedenfalls teilweise in § 40 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes. Die Auslegung und die Vereinbarkeit dieser Norm mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht sind allerdings anlässlich der im Jahr 2007 erfolgten Veräußerung der Berliner Sparkasse in Streit geraten. Zwar ist es zu einer Privatisierung nicht gekommen. Doch ist die grundsätzliche Frage, wer zur Verwendung der Marke Sparkasse befugt ist, nach wie vor klärungsbedürftig. Diese und andere Rechtsprobleme der Marke Sparkasse werden einer umfassenden Betrachtung unterzogen. Dabei widmet sich die Untersuchung auch den bislang wenig beachteten Aspekten des privatrechtlichen Schutzes der Marke Sparkasse, der im Ausgangspunkt selbständig neben dem öffentlich-rechtlichen Bezeichnungsschutz steht, und zeigt die Wechselwirkungen zwischen beiden Regelungsbereichen auf.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Rechtsprobleme der Marke Sparkasse von Nordrhein-Westfalen, Landkreistag, Thiemann, Christian
Das Sparkassenwesen sieht sich durch veränderte Marktgegebenheiten und die Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts beständig herausgefordert und befindet sich in einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess. Angesichts dessen stellt sich die Frage, welche Merkmale zum unverzichtbaren Bestand der Marke Sparkasse gehören. Diese Frage betrifft die Identität der Sparkassen und damit den Sparkassensektor in seinem Kern. Das deutsche Recht beantwortet sie jedenfalls teilweise in § 40 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes. Die Auslegung und die Vereinbarkeit dieser Norm mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht sind allerdings anlässlich der im Jahr 2007 erfolgten Veräußerung der Berliner Sparkasse in Streit geraten. Zwar ist es zu einer Privatisierung nicht gekommen. Doch ist die grundsätzliche Frage, wer zur Verwendung der Marke Sparkasse befugt ist, nach wie vor klärungsbedürftig. Diese und andere Rechtsprobleme der Marke Sparkasse werden einer umfassenden Betrachtung unterzogen. Dabei widmet sich die Untersuchung auch den bislang wenig beachteten Aspekten des privatrechtlichen Schutzes der Marke Sparkasse, der im Ausgangspunkt selbständig neben dem öffentlich-rechtlichen Bezeichnungsschutz steht, und zeigt die Wechselwirkungen zwischen beiden Regelungsbereichen auf.
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Rechtsprobleme der Marke Sparkasse

Rechtsprobleme der Marke Sparkasse von Nordrhein-Westfalen, Landkreistag, Thiemann, Christian
Das Sparkassenwesen sieht sich durch veränderte Marktgegebenheiten und die Vorgaben des europäischen Gemeinschaftsrechts beständig herausgefordert und befindet sich in einem kontinuierlichen Entwicklungsprozess. Angesichts dessen stellt sich die Frage, welche Merkmale zum unverzichtbaren Bestand der Marke Sparkasse gehören. Diese Frage betrifft die Identität der Sparkassen und damit den Sparkassensektor in seinem Kern. Das deutsche Recht beantwortet sie jedenfalls teilweise in § 40 Abs. 1 des Kreditwesengesetzes. Die Auslegung und die Vereinbarkeit dieser Norm mit dem europäischen Gemeinschaftsrecht sind allerdings anlässlich der im Jahr 2007 erfolgten Veräußerung der Berliner Sparkasse in Streit geraten. Zwar ist es zu einer Privatisierung nicht gekommen. Doch ist die grundsätzliche Frage, wer zur Verwendung der Marke Sparkasse befugt ist, nach wie vor klärungsbedürftig. Diese und andere Rechtsprobleme der Marke Sparkasse werden einer umfassenden Betrachtung unterzogen. Dabei widmet sich die Untersuchung auch den bislang wenig beachteten Aspekten des privatrechtlichen Schutzes der Marke Sparkasse, der im Ausgangspunkt selbständig neben dem öffentlich-rechtlichen Bezeichnungsschutz steht, und zeigt die Wechselwirkungen zwischen beiden Regelungsbereichen auf.
Aktualisiert: 2023-06-30
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Allgemeines Unternehmensrecht und Wertpapierrecht

Allgemeines Unternehmensrecht und Wertpapierrecht von Kalss, Susanne, Schauer, Martin, Winner, Martin
Das Lehrbuch „Allgemeines Unternehmensrecht“ behandelt die zentralen Materien des UGB (mit Ausnahme des Gesellschaftsrechts und des Seehandels). Schwerpunkte der Darstellung sind der Unternehmer und das Unternehmen, seine Organisation und Vertretung sowie die vielschichtigen Fragen der Unternehmensübertragung. Erörtert werden ferner die Grundfragen der Rechnungslegung und das besondere Vertragsrecht für Unternehmer. Dabei werden auch bestimmte Verträge einbezogen, die im Gesetz nicht besonders geregelt sind, aber große Bedeutung für die Wirtschaftspraxis haben (insb Vertragshändlervertrag, Franchising). Trotz seiner Konzentration auf das UGB ist es ein Ziel des Buchs, auch die vielfältigen Verbindungslinien des Unternehmensrechts zu anderen Materien hervortreten zu lassen; insbesondere zum Bürgerlichen Rechts, zum Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht sowie zum Europäischen Gemeinschaftsrecht. Das Buch ist für die Zwecke der juristischen Ausbildung bestimmt. Es wendet sich vor allem an Studierende und Berufsanwärter/innen im Bereich der Rechtsanwaltschaft, des Notariats und der Richterschaft. Es verfolgt eine didaktische Zielsetzung. Verständlichkeit und Klarheit stehen im Vordergrund.
Aktualisiert: 2023-06-21
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Die Übertragung von Hoheitsrechten im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses – Anwendungsbereich und Schranken des Art. 23 des Grundgesetzes.

Die Übertragung von Hoheitsrechten im Rahmen des europäischen Integrationsprozesses – Anwendungsbereich und Schranken des Art. 23 des Grundgesetzes. von König, Doris
Nach der Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht wurde eine neue verfassungsrechtliche Grundlage für die Mitwirkung Deutschlands an der Entwicklung der Europäischen Union, der Art. 23 GG, in das Grundgesetz eingefügt. Die Autorin befaßt sich ausführlich mit Inhalt und Schranken des neuen "Europaartikels". Dabei werden die kompensatorischen Elemente der Mitwirkungsrechte von Bundestag und Bundesrat herausgearbeitet. Bei der Frage nach den verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration setzt sich die Schrift kritisch mit dem Maastricht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts auseinander, dessen Grundkonzeption auf einen "point of no return" zuläuft, an dem keine weiteren Hoheitsrechte mehr übertragen werden dürfen. Die Verfasserin hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit Hilfe des Kompensationsprinzips einen Lösungsansatz zu entwickeln, der es der Bundesrepublik Deutschland dennoch erlaubt, auch in Zukunft aktiv an der Entwicklung der EU mitzuwirken. Dabei werden die rechtlichen Entwicklungen auf der europäischen Ebene, insbesondere die Stärkung der Kompetenzen des Europäischen Parlaments, bei der Bestimmung der verfassungsrechtlichen Grenzen wie in einem System kommunizierender Röhren unter kompensatorischen Gesichtspunkten berücksichtigt. Dies erlaubt eine flexible Schrankenbestimmung, die sich jeweils an der Fortentwicklung der Europäischen Union orientiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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