Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-06-28
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Jenseits des Staates?
Schlüsselwort: Extraterritorialität
Jenseits des Staates?
Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-06-28
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Jenseits des Staates?
Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-06-28
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Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem.
Staatliches Handeln spielt sich immer häufiger auch jenseits des Staatsgebietes ab. Innerstaatliche Selbstverständlichkeiten wie die umfassende Grundrechtsbindung des deutschen Staates werden bei extraterritorialer Ausübung von Hoheitsgewalt aber oftmals in Frage gestellt. Die Arbeit zeigt unter Einbeziehung des Mehrebenensystems des Menschenrechtsschutzes, dass die Grundrechtsbindung des deutschen Staates auch jenseits seiner Grenzen umfassend ist.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Globalisierung und multijurisdiktionelle Zusammenschlussfälle – Der Ruf nach einem internationalen Fusionskontrollregime?
Die Anmeldung multijurisdiktioneller Zusammenschlussvorhaben stellt Unternehmen, aber auch Wettbewerbsbehörden vor große Probleme. Die Arbeit befasst sich umfassend mit dieser Problematik und zeigt die Entwicklung von Konflikten über Kooperation bis hin zu Konvergenzbemühungen der Wettbewerbspolitik im Bereich des Fusionskontrollrechts. Neben einem eigenen Lösungsansatz zur Schaffung einer internationalen Verfahrensordnung werden die extraterritorialen Wirkungen der FKVO kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Globalisierung und multijurisdiktionelle Zusammenschlussfälle – Der Ruf nach einem internationalen Fusionskontrollregime?
Die Anmeldung multijurisdiktioneller Zusammenschlussvorhaben stellt Unternehmen, aber auch Wettbewerbsbehörden vor große Probleme. Die Arbeit befasst sich umfassend mit dieser Problematik und zeigt die Entwicklung von Konflikten über Kooperation bis hin zu Konvergenzbemühungen der Wettbewerbspolitik im Bereich des Fusionskontrollrechts. Neben einem eigenen Lösungsansatz zur Schaffung einer internationalen Verfahrensordnung werden die extraterritorialen Wirkungen der FKVO kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Anwendung und Durchsetzung US-amerikanischer Handelsbeschränkungen innerhalb der Europäischen Union – Wie schutzlos ist die EU?
Die USA greifen zur Erreichung ihrer politischen Ziele von jeher auf den Erlass von Handelsbeschränkungen zurück, die sie auch gegenüber außerhalb der USA ansässigen Wirtschaftsteilnehmern durchsetzen. Dabei nehmen die USA auf sogenannte Abwehrgesetze (blocking statutes) wie die Verordnung (EG) 2271/96 keine Rücksicht.
Die Arbeit legt durch die Darstellung der extraterritorial zur Anwendung kommenden US-amerikanischen Handelsbeschränkungen an den Beispielen Kuba und dem Iran das Spannungsverhältnis zwischen den US-amerikanischen Regelungen und der Verordnung (EG) 2271/96 offen. Sie zeigt auf, dass vor dem Hintergrund der jüngst eingeleiteten historischen Wende in der US-amerikanischen Kuba- und Iran-Politik und den derzeit stattfindenden Verhandlungsrunden über das Transatlantische Freihandelsabkommen (The Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) der Zeitpunkt günstig ist, das aufgeworfene Problem umfassend mit den USA zu diskutieren und einer Lösung zuzuführen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die extraterritoriale Anwendbarkeit der Rassendiskriminierungskonvention
Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die extraterritoriale Anwendbarkeit der Rassendiskriminierungskonvention
Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem.
Staatliches Handeln spielt sich immer häufiger auch jenseits des Staatsgebietes ab. Innerstaatliche Selbstverständlichkeiten wie die umfassende Grundrechtsbindung des deutschen Staates werden bei extraterritorialer Ausübung von Hoheitsgewalt aber oftmals in Frage gestellt. Die Arbeit zeigt unter Einbeziehung des Mehrebenensystems des Menschenrechtsschutzes, dass die Grundrechtsbindung des deutschen Staates auch jenseits seiner Grenzen umfassend ist.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Jenseits des Staates?
Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-05-28
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Globalisierung und multijurisdiktionelle Zusammenschlussfälle – Der Ruf nach einem internationalen Fusionskontrollregime?
Die Anmeldung multijurisdiktioneller Zusammenschlussvorhaben stellt Unternehmen, aber auch Wettbewerbsbehörden vor große Probleme. Die Arbeit befasst sich umfassend mit dieser Problematik und zeigt die Entwicklung von Konflikten über Kooperation bis hin zu Konvergenzbemühungen der Wettbewerbspolitik im Bereich des Fusionskontrollrechts. Neben einem eigenen Lösungsansatz zur Schaffung einer internationalen Verfahrensordnung werden die extraterritorialen Wirkungen der FKVO kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Anwendung und Durchsetzung US-amerikanischer Handelsbeschränkungen innerhalb der Europäischen Union – Wie schutzlos ist die EU?
Die USA greifen zur Erreichung ihrer politischen Ziele von jeher auf den Erlass von Handelsbeschränkungen zurück, die sie auch gegenüber außerhalb der USA ansässigen Wirtschaftsteilnehmern durchsetzen. Dabei nehmen die USA auf sogenannte Abwehrgesetze (blocking statutes) wie die Verordnung (EG) 2271/96 keine Rücksicht.
Die Arbeit legt durch die Darstellung der extraterritorial zur Anwendung kommenden US-amerikanischen Handelsbeschränkungen an den Beispielen Kuba und dem Iran das Spannungsverhältnis zwischen den US-amerikanischen Regelungen und der Verordnung (EG) 2271/96 offen. Sie zeigt auf, dass vor dem Hintergrund der jüngst eingeleiteten historischen Wende in der US-amerikanischen Kuba- und Iran-Politik und den derzeit stattfindenden Verhandlungsrunden über das Transatlantische Freihandelsabkommen (The Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)) der Zeitpunkt günstig ist, das aufgeworfene Problem umfassend mit den USA zu diskutieren und einer Lösung zuzuführen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Extraterritoriale Wirkungen von Grundrechten im Mehrebenensystem.
Staatliches Handeln spielt sich immer häufiger auch jenseits des Staatsgebietes ab. Innerstaatliche Selbstverständlichkeiten wie die umfassende Grundrechtsbindung des deutschen Staates werden bei extraterritorialer Ausübung von Hoheitsgewalt aber oftmals in Frage gestellt. Die Arbeit zeigt unter Einbeziehung des Mehrebenensystems des Menschenrechtsschutzes, dass die Grundrechtsbindung des deutschen Staates auch jenseits seiner Grenzen umfassend ist.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Globalisierung und multijurisdiktionelle Zusammenschlussfälle – Der Ruf nach einem internationalen Fusionskontrollregime?
Die Anmeldung multijurisdiktioneller Zusammenschlussvorhaben stellt Unternehmen, aber auch Wettbewerbsbehörden vor große Probleme. Die Arbeit befasst sich umfassend mit dieser Problematik und zeigt die Entwicklung von Konflikten über Kooperation bis hin zu Konvergenzbemühungen der Wettbewerbspolitik im Bereich des Fusionskontrollrechts. Neben einem eigenen Lösungsansatz zur Schaffung einer internationalen Verfahrensordnung werden die extraterritorialen Wirkungen der FKVO kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Jenseits des Staates?
Konflikt oder Konvergenz? Staatliches und außerstaatliches Recht im Blickpunkt
Aktualisiert: 2023-04-28
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Grenzüberschreitendes Verwaltungshandeln
Die trennende Wirkung nationaler Grenzen schwindet durch die globale Komplexität vielfältiger Regelungsgegenstände. Der Staat ist angehalten, auf die variantenreich gestalteten grenzüberschreitenden Sachprobleme adäquat zu reagieren. Dabei ist die hoheitliche Aufgabenerfüllung zwangsläufig an einen instrumentellen Rahmen gekoppelt, der auf der Ebene des Verwaltungsrechts in Gestalt bestimmter Handlungsformen zur Verfügung steht. Martin Kment legt dar, wie die klassischen Bauformen des deutschen Verwaltungsrechts für ein grenzüberschreitendes Miteinander und rücksichtsvolles Nebeneinander der Staaten kultiviert werden können, welche Potenziale in ihnen ruhen und wie methodische und dogmatische Hindernisse, die sich bei ihrer grenzüberschreitenden Aktivierung zeigen, zu überwinden sind. Als Pendant zu einer breit geführten governance -Debatte soll so dem klassischen verwaltungsrechtlichen Instrumentarium eine neue Perspektive gegeben werden.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Globalisierung und multijurisdiktionelle Zusammenschlussfälle – Der Ruf nach einem internationalen Fusionskontrollregime?
Die Anmeldung multijurisdiktioneller Zusammenschlussvorhaben stellt Unternehmen, aber auch Wettbewerbsbehörden vor große Probleme. Die Arbeit befasst sich umfassend mit dieser Problematik und zeigt die Entwicklung von Konflikten über Kooperation bis hin zu Konvergenzbemühungen der Wettbewerbspolitik im Bereich des Fusionskontrollrechts. Neben einem eigenen Lösungsansatz zur Schaffung einer internationalen Verfahrensordnung werden die extraterritorialen Wirkungen der FKVO kritisch analysiert.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Domestizierung der Samurai
Die Samurai - das Sinnbild der tödlichen Krieger. Doch im Japan des 19. Jahrhunderts wurden die Samurai domestiziert, wie auch westliche Barbaren, Geishas, Zen-Mönche oder Unberührbare. Klar definierbare Opfer und Täter sucht man vergeblich: Die Domestizierung der Samurai handelt von der Bewältigung alter und der Entstehung neuer Fremdbilder - in einem Lebensraum, dessen Grenzen bis dahin nicht klar umrissen waren. Mathias Hamp zeichnet die Landesöffnung Japans in anderen Farben als dem Stahlgrau westlicher Kanonenboot-Diplomatie. Mit fundiertem historischem Hintergrund vertieft er den Blick auf die Entwicklung der komplexen Gesellschaftsordnung, in der das Fremde und seine Niederlassung zur Basis des modernen Japans wurden. "Zweifelsfrei eine Neubewertung der japanischen Auseinandersetzung mit den 'Fremden', anregend, originell, erkenntnisreich und auf hohem intellektuellen Niveau." - Prof. Dr. Reinhard Zöllner, Universität Bonn
Aktualisiert: 2023-02-14
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Die extraterritoriale Anwendbarkeit der Rassendiskriminierungskonvention
Diese Arbeit untersucht, ob die Rassendiskriminierungskonvention (CERD) auf das Verhalten von Vertragsstaaten außerhalb ihres Staatsgebiets anwendbar ist. Unter Beachtung der bisherigen Rechtsprechung und Praxis anderer Menschenrechtsgremien zur Frage extraterritorialer Anwendbarkeit von Menschenrechtsverträgen werden die Entstehungsgeschichte, die Vorarbeiten zur CERD und die Praxis des CERD-Ausschusses analysiert. Diese Untersuchung bezieht auch das Verhalten der Vertragsstaaten mit ein. Die Struktur der CERD weist gegenüber anderen Menschenrechtsverträgen, die zur gleichen Zeit entstanden sind, Besonderheiten auf. Nur einzelne materielle Bestimmungen setzen die Ausübung von Hoheitsgewalt voraus. Unter diesem Aspekt sowie unter Berücksichtigung der in ihr enthaltenen Staatenpflichten wird die CERD in Bezug auf ihre extraterritoriale Anwendbarkeit erörtert. Anhand der Grundsätze des Völkerrechts werden Art und Umfang der Verpflichtungen, die den Vertragsstaaten unter der CERD auf fremdem Staatsgebiet aufgegeben werden können, diskutiert.
Aktualisiert: 2023-03-21
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Bücher zum Thema Extraterritorialität
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