Vertikal-GVO

Vertikal-GVO von Pautke,  Stephanie, S. Wagener,  Dominique, Schultze,  Jörg Martin
Die 5. Auflage des Standard-Kommentars zur Vertikal-GVO behandelt die am 1. Juni 2022 in Kraft getretene, grundlegend reformierte Vertikal-GVO, die bis 2032 für sämtliche Vertriebsverträge gilt, die Auswirkungen in der EU haben. Der Kommentar setzt sich mit den Änderungen und Anpassungserfordernissen der neuen Vertikal-GVO auseinander und ist folglich grundlegend überarbeitet und in weiten Bereichen neu geschrieben. Die Neuauflage enthält eine vollständige Kommentierung des Verordnungstextes mit umfassender Berücksichtigung der Vertikalen Leitlinien sowie der aktuellen Entscheidungspraxis. Ein Fokus des Kommentars liegt auf den Neuregelungen zum dualen Vertrieb sowie des Plattformvertriebs. Exkurse zu Franchise-Vereinbarungen, dem Internetvertrieb sowie zu Zuliefervereinbarungen runden den Kommentar ab. Der Titel in Kürze: - Umfassende Kommentierung aller Aspekte aus der Sicht der Praxis mit wissenschaftlicher Grundlage; - Zusammenfassende Erörterung vieler Spezial-Themen (u.a. Software-Verträge, Vertriebsformen in der Pharma-Industrie, industrielle Zulieferverträge); - Berücksichtigung der Praxis in den Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz.
Aktualisiert: 2023-03-13
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Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers analog § 89b HGB

Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers analog § 89b HGB von Liesegang,  Henning
Die Arbeit beschäftigt sich kritisch mit der analogen Anwendung des § 89b HGB auf Franchiseverträge. Die Voraussetzungen der Analogie werden methodisch fundiert aufbereitet und für die in der Praxis vorkommenden Franchise-Vertragstypen differenziert untersucht. Unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung zum Vertragshändler und der jüngeren Rechtsprechung zu weiteren Vertragstypen, insbesondere zum Markenlizenznehmer, befürwortet der Verfasser eine Beschränkung der Analogie auf einen Teilbereich des Warenvertriebs. Auch die Anspruchsvoraussetzungen und die Berechnung des Ausgleichsanspruchs werden praxisorientiert beleuchtet. Die Arbeit bietet für den Praktiker umfangreiche Rechtsprechungsnachweise zu allen Aspekten des § 89b HGB.
Aktualisiert: 2023-02-14
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Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers analog § 89b HGB

Der Ausgleichsanspruch des Franchisenehmers analog § 89b HGB von Liesegang,  Henning
Die Arbeit beschäftigt sich kritisch mit der analogen Anwendung des § 89b HGB auf Franchiseverträge. Die Voraussetzungen der Analogie werden methodisch fundiert aufbereitet und für die in der Praxis vorkommenden Franchise-Vertragstypen differenziert untersucht. Unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung zum Vertragshändler und der jüngeren Rechtsprechung zu weiteren Vertragstypen, insbesondere zum Markenlizenznehmer, befürwortet der Verfasser eine Beschränkung der Analogie auf einen Teilbereich des Warenvertriebs. Auch die Anspruchsvoraussetzungen und die Berechnung des Ausgleichsanspruchs werden praxisorientiert beleuchtet. Die Arbeit bietet für den Praktiker umfangreiche Rechtsprechungsnachweise zu allen Aspekten des § 89b HGB.
Aktualisiert: 2023-04-16
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Vertikal-GVO

Vertikal-GVO von Pautke,  Stephanie, Schultze,  Jörg Martin, Wagener,  Dominique S
Im Zuge der praktischen Umsetzung der europäischen Kartellrechtsreform verabschiedete die Europäische Kommission Ende 1999 die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen (Vertikal-GVO), die für alle Formen von Vertriebsvereinbarungen gilt und deren Nachfolgeverordnung zum 1. Juni 2010 in Kraft getreten ist. Mit der 4. Auflage des Buches passen die Autoren die Kommentierung der aktuellen Vertikal-GVO an die umfangreiche Behörden- und Gerichtspraxis der vergangenen Jahre an. Dabei berücksichtigen sie nicht nur die vom Bundeskartellamt und den deutschen Gerichten entschiedenen Fälle, sondern auch die Entwicklung der Praxis in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Ein Schwerpunkt der 4. Auflage liegt auf den Rechtsfragen zu Verkaufs- und Vermittlungs-Plattformen im Internet. Darüber hinaus werden Fragen der Preisbindung und des Systems gespaltener Preise sowie Meistbegünstigungsklauseln detailliert analysiert.
Aktualisiert: 2022-09-22
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Die Auswirkungen des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (SMG) auf Franchiseverträge

Die Auswirkungen des Gesetzes zur Modernisierung des Schuldrechts vom 26. November 2001 (SMG) auf Franchiseverträge von Dombrowski,  Jan
Wohl keine andere Vertriebsform hat in den letzten Jahren solche Zuwachsraten zu verzeichnen wie das Franchising. Immer neue Branchen werden vom Franchisegedanken erfasst. Trotzdem taucht auch nach der Schuldrechtsreform der Begriff des Franchising in keinem Gesetz auf. Die Arbeit untersucht, welche Änderungen sich durch die Schuldrechtsmodernisierung ergeben haben, in welchen Bereichen sich Streitstände erledigt haben und in welchen neue entstanden sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Eine ökonomische Analyse von Langzeitverträgen

Eine ökonomische Analyse von Langzeitverträgen von Eger,  Thomas
Langzeitverträge zwischen rechtlich selbständigen Akteuren stellen eine Alternative zu kurzfristigen Spotmärkten sowie zu einer vertikalen Integration zwischen Käufern und Verkäufern von Gütern und Diensten dar. Aus einer modernen Volkswirtschaft sind sie nicht mehr wegzudenken: Energie- und Rohstofflieferungsverträge, Tankstellenverträge, Zulieferverträge in der Automobilindustrie, Franchiseverträge, und "strategische Allianzen" sind nur einige Beispiele für die Omnipotenz des Langzeitvertrages. Derartige Langzeitverträge enthalten typischerweise eine Reihe von Klauseln - wie z.B. Preisanpassungsklauseln, Höhere-Gewalt-Klauseln, Schiedsklauseln und Neuverhandlungsklauseln -, die die Anpassung von Preisen, Mengen und Produktspezifikationen an veränderte Umstände sowie die private Durchsetzung der vertraglichen Verpflichtungen betreffen. Der Autor entwickelt ein Instrumentarium, das es dem Ökonomen erleichtert zu verstehen, warum bestimmte Klauseln in bestimmten Langzeitverträgen typischerweise zu beobachten sind. Es ermöglichet auch zu beurteilen, unter welchen Bedingungen diese Klauseln eher dem Aufbau und dem Mißbrauch von Machtpositionen oder der Senkung von Transaktionskosten und der erhöhten Effizienz des Austausches von Gütern und Dienstleistungen dienen. Inhalt: Einleitung - Motive für Langzeitverträge - Langzeitverträge in einer vollkommenen und in der realen, unvollkommenen Welt - Der Trade-off zwischen Rigidität und Flexibilität bei Langzeitverträgen - Private Mechanismen zur Durchsetzung von Langzeitverträgen - Abschließende Bemerkungen.
Aktualisiert: 2021-10-21
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Vertikal-GVO – Die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen

Vertikal-GVO – Die Gruppenfreistellungsverordnung für vertikale Vereinbarungen von Pautke,  Stephanie, S. Wagener,  Dominique, Schultze,  Jörg Martin
Als ersten Schritt zur praktischen UmSetzung der europäischen Kartellrechtsreform verabschiedete die Europäische Kommission Ende 1999 die Gruppenfreistellungsverordnung ("Vertikal-GVO"), die für alle Formen von Vertriebsvereinbarungen gilt. Gut zehn Jahre danach wird nun zum 1. Juni 2010 die Nachfolgeverordnung mit überarbeiteten vertikalen Leitlinien in Kraft treten. Ziel der dritten Auflage des Buches ist es, die Kommentierung an die jüngsten legislativen Änderungen anzupassen und mit Hinweisen für die Vertragsgestaltung aus der Sicht des Praktikers zu kombinieren. Es werden Spezialprobleme im Zusammenhang mit dem Internetvertrieb sowie mit der Gestaltung von Software- und Franchiseverträgen behandelt. In Übereinstimmung mit der Denkweise der Kommission liegt der Schwerpunkt des Buches auf den Händler- und weniger auf den Lieferverträgen.
Aktualisiert: 2019-01-10
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