«Keine fremden Richter!» Das ist ein starkes Schlagwort, das seit einigen Jahrzehnten in der Schweiz politisch und medial gerne und häufig eingesetzt wird. Aktuellstes Beispiel ist die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative. Woher kommt der Begriff «fremde Richter», ist er tatsächlich Teil des schweizerischen Selbstverständnisses? Wann wird er verwendet, inwiefern wird er instrumentalisiert und zu welchem Zweck? Georg Kreis geht mit historischer Besonnenheit an das Thema heran und zeigt auf, dass die «fremden Richter» keineswegs seit 800 Jahren Teil der Schweizer Identität sind, selbst wenn im Bundesbrief von 1291 davon die Rede ist. Vielmehr ist der Begriff erst seit wenigen Jahrzehnten Teil des politischen Diskurses rechtskonservativer Kräfte. Der Autor plädiert für einen nüchternen und gelassenen Umgang mit Fragen der Selbstbestimmung und internationaler Verflechtung. «Fremde Richter» ist Teil der neuen Reihe KONTEXT, welche der Verlag Hier und Jetzt lanciert: Renommierte Autoren schreiben über aktuelle, staatspolitisch relevante Themen mit historischem Bezug.
Aktualisiert: 2020-01-01
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«Keine fremden Richter!» Das ist ein starkes Schlagwort, das seit einigen Jahrzehnten in der Schweiz politisch und medial gerne und häufig eingesetzt wird. Aktuellstes Beispiel ist die sogenannte Selbstbestimmungsinitiative. Woher kommt der Begriff «fremde Richter», ist er tatsächlich Teil des schweizerischen Selbstverständnisses? Wann wird er verwendet, inwiefern wird er instrumentalisiert und zu welchem Zweck? Georg Kreis geht mit historischer Besonnenheit an das Thema heran und zeigt auf, dass die «fremden Richter» keineswegs seit 800 Jahren Teil der Schweizer Identität sind, selbst wenn im Bundesbrief von 1291 davon die Rede ist. Vielmehr ist der Begriff erst seit wenigen Jahrzehnten Teil des politischen Diskurses rechtskonservativer Kräfte. Der Autor plädiert für einen nüchternen und gelassenen Umgang mit Fragen der Selbstbestimmung und internationaler Verflechtung. «Fremde Richter» ist Teil der neuen Reihe KONTEXT, welche der Verlag Hier und Jetzt lanciert: Renommierte Autoren schreiben über aktuelle, staatspolitisch relevante Themen mit historischem Bezug.
Aktualisiert: 2020-06-30
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Das 40-Jahr-Jubiläum der Zugehörigkeit der Schweiz zur Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) am 28. November 2014 fällt mitten in eine teilweise hitzig geführte öffentliche Kontroverse. Das Schlagwort von den 'fremden Richtern' geistert durch Ratssäle und Gazetten. Gar ein ehemaliger Schweizer Botschafter, der in Strassburg die Schweiz im Ministerkomitee des Europarates vertreten hat, reiht sich in die Schar der Kritiker ein und missbilligt in der 'NZZ' ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte, welches die Schweiz betrifft, besonders heftig. Worum denn wird überhaupt gestritten? In diesem Buch kann man sich rasch einen Überblick über alle die Schweiz betreffenden 'Strassburger' Urteile aus dem Dritteljahrhundert 1981-2014 verschaffen. Mit Erstaunen stellt man fest, welche bedeutsamen Fortschritte für das Schweizer Rechtsleben dieser in der Welt einzigartig dastehenden Einrichtung zu verdanken sind - die einige jetzt sogar kündigen wollen. Der Band gibt im Hauptteil die bislang 133 erschienenen Ausgaben der Quartalszeitschrift 'Mensch und Recht' wieder. Sie hat die Rechtsprechung begleitet und ist ein interessantes zeitgeschichtliches Dokument. Ein umfangreiches Register erleichtert den Zugang zur Fülle des dargebotenen Inhalts. Als Pointe: Das vom erwähnten Botschafter so arg kritisierte 'Strassburger' Urteil, das ihn zur Forderung veranlasste, mindestens 6 von 7 Richtern müssten künftig einer Verurteilung eines Staates zustimmen, kam einstimmig zustande.
Aktualisiert: 2020-01-08
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