In der jüngsten Novelle der Verfahrensordnung des Gerichts wurde das bis dato im Prozessrecht der Europäischen Union geltende Versäumnisrecht reformiert. Hierdurch kam es zu inhaltlichen Abweichungen zwischen den Versäumnisregeln des EuG und des Gerichtshofs. Ausgehend von den grundlegenden Regeln in der Satzung des EuGH untersucht die Arbeit die Funktionsweise und Konzeption des Versäumnisverfahrens in beiden Verfahrensordnungen. Es wird aufgezeigt, wo die wesentlichen Probleme der derzeitigen Regelungen liegen und wie diese aufgelöst werden könnten. Hierzu werden die unionsrechtlichen Versäumnisregeln in einen rechtshistorischen und -vergleichenden Kontext gesetzt. Um den Eigenheiten des EuGH als Universalgericht gerecht zu werden, erfolgt nicht nur ein Vergleich mit Versäumnisregeln aus dem Bereich des Zivilprozessrechts, sondern auch eine Analyse der verwaltungsprozessualen Lösungsansätze.
Aktualisiert: 2020-05-27
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Diese Publikation untersucht die das Gericht der Europäischen Union betreffenden Reformvorschläge zur Bewältigung seiner Arbeitslast unter dem Blickwinkel von Qualitätsansprüchen an die Justiz. Zunächst werden Entstehung, Aufbau und Funktionsweise des Gerichts der Europäischen Union rekapituliert und die Herausforderungen dargestellt, vor denen es angesichts der stetig steigenden Zahl eingehender und anhängiger Rechtssachen und der sich daraus ergebenden Erhöhung der Verfahrensdauer steht. Ausgehend von der These, dass auch die Justiz gehalten ist, sich mit der Qualität ihrer „Produkte“ auseinanderzusetzen, werden der Qualitätsbegriff erläutert und Qualitätskriterien für Rechtsschutz aus Vorschriften, Rechtsprechung und Literatur abgeleitet. Schließlich werden die das Gericht betreffenden Reformvorschläge der letzten Jahrzehnte dargestellt und anhand der Qualitätskriterien bewertet.
Aktualisiert: 2023-04-06
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