Thomas M. Lachner identifiziert und untersucht einen Teilbereich der Gesetzgebung, der bislang kaum wahrgenommen wurde, obgleich er jedem Rechtsanwender häufig begegnet: Das Artikelgesetz.
Nach der Terminologiebestimmung folgen die Darstellung von Charakteristika und eine Typologisierung. Eine statistische Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Artikelgesetze an den Bundesgesetzen stetig und stark gewachsen ist. Zunehmend werden intransparent konzipierte Artikelgesetze - mit nicht nachvollziehbarem, heterogenem Inhalt - erlassen. Die abschließende rechtliche Bewertung führt zu dem Ergebnis, dass (insbesondere heterogene) Artikelgesetze zwar verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, aber zulässig sind. Nach Ansicht des Autors sollte sich der Gesetzgeber jedoch selbst beschränken und die Zusammenführung materiell verschiedener Bereiche zugunsten der Gesetzespraktikabilität vermeiden. Ein Gebot der Gesetzesstrukturtransparenz könnte hierbei Orientierung bieten.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB unter dem zunehmenden europäischen Einfluss verändert hat. Zu diesem Zweck werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Die Verfasserin zeigt dabei zahlreiche Probleme auf und macht Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Thomas M. Lachner identifiziert und untersucht einen Teilbereich der Gesetzgebung, der bislang kaum wahrgenommen wurde, obgleich er jedem Rechtsanwender häufig begegnet: Das Artikelgesetz.
Nach der Terminologiebestimmung folgen die Darstellung von Charakteristika und eine Typologisierung. Eine statistische Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Artikelgesetze an den Bundesgesetzen stetig und stark gewachsen ist. Zunehmend werden intransparent konzipierte Artikelgesetze - mit nicht nachvollziehbarem, heterogenem Inhalt - erlassen. Die abschließende rechtliche Bewertung führt zu dem Ergebnis, dass (insbesondere heterogene) Artikelgesetze zwar verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, aber zulässig sind. Nach Ansicht des Autors sollte sich der Gesetzgeber jedoch selbst beschränken und die Zusammenführung materiell verschiedener Bereiche zugunsten der Gesetzespraktikabilität vermeiden. Ein Gebot der Gesetzesstrukturtransparenz könnte hierbei Orientierung bieten.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB unter dem zunehmenden europäischen Einfluss verändert hat. Zu diesem Zweck werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Die Verfasserin zeigt dabei zahlreiche Probleme auf und macht Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Thomas M. Lachner identifiziert und untersucht einen Teilbereich der Gesetzgebung, der bislang kaum wahrgenommen wurde, obgleich er jedem Rechtsanwender häufig begegnet: Das Artikelgesetz.
Nach der Terminologiebestimmung folgen die Darstellung von Charakteristika und eine Typologisierung. Eine statistische Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Artikelgesetze an den Bundesgesetzen stetig und stark gewachsen ist. Zunehmend werden intransparent konzipierte Artikelgesetze - mit nicht nachvollziehbarem, heterogenem Inhalt - erlassen. Die abschließende rechtliche Bewertung führt zu dem Ergebnis, dass (insbesondere heterogene) Artikelgesetze zwar verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, aber zulässig sind. Nach Ansicht des Autors sollte sich der Gesetzgeber jedoch selbst beschränken und die Zusammenführung materiell verschiedener Bereiche zugunsten der Gesetzespraktikabilität vermeiden. Ein Gebot der Gesetzesstrukturtransparenz könnte hierbei Orientierung bieten.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Der Band dokumentiert das wissenschaftliche Gedenkkolloquium für Thilo Brandner „Gesetzgebung als wissenschaftliche Herausforderung“. Der Band widmet sich vielfältigen Fragen der Gesetzgebung und der Gesetzgebungslehre und vereint Beiträge von Praktikern und Wissenschaftlern.
Thematische Schwerpunkte bilden dabei zum einen die Herausforderungen und Besonderheiten der supranationalen Rechtssetzung und der Rechtssetzung im Mehrebenensystem, zum anderen Fragen der Gesetzgebungstechnik, wie Kodifikationsstrategien und der Gesetzesbindung von Gesetzen. Ergänzt wird der Band durch Beiträge zu Grundsatzfragen wie dem Vertrauen in die Gesetzgebung und der Gesetzesbindung der Gerichte.
Der Leser erhält durch die Lektüre somit einen Einblick in den neuesten Stand der Gesetzgebungswissenschaft. Schließlich enthält der Band über die wissenschaftlichen Beiträge hinaus Würdigungen der Person Thilo Brandners, des Menschen, des Wissenschaftlers und des akademischen Lehrers.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Band dokumentiert das wissenschaftliche Gedenkkolloquium für Thilo Brandner „Gesetzgebung als wissenschaftliche Herausforderung“. Der Band widmet sich vielfältigen Fragen der Gesetzgebung und der Gesetzgebungslehre und vereint Beiträge von Praktikern und Wissenschaftlern.
Thematische Schwerpunkte bilden dabei zum einen die Herausforderungen und Besonderheiten der supranationalen Rechtssetzung und der Rechtssetzung im Mehrebenensystem, zum anderen Fragen der Gesetzgebungstechnik, wie Kodifikationsstrategien und der Gesetzesbindung von Gesetzen. Ergänzt wird der Band durch Beiträge zu Grundsatzfragen wie dem Vertrauen in die Gesetzgebung und der Gesetzesbindung der Gerichte.
Der Leser erhält durch die Lektüre somit einen Einblick in den neuesten Stand der Gesetzgebungswissenschaft. Schließlich enthält der Band über die wissenschaftlichen Beiträge hinaus Würdigungen der Person Thilo Brandners, des Menschen, des Wissenschaftlers und des akademischen Lehrers.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit widmet sich der Frage, inwieweit sich die Gesetzgebungstechnik des BGB unter dem zunehmenden europäischen Einfluss verändert hat. Zu diesem Zweck werden das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, das Verbrauchsgüterkaufrecht und das Recht der besonderen Vertriebsformen als Beispiele für europarechtlich beeinflusste Bereiche des BGB einer gesetzestechnischen Analyse unterzogen. Die Verfasserin zeigt dabei zahlreiche Probleme auf und macht Verbesserungsvorschläge.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Thomas M. Lachner identifiziert und untersucht einen Teilbereich der Gesetzgebung, der bislang kaum wahrgenommen wurde, obgleich er jedem Rechtsanwender häufig begegnet: Das Artikelgesetz.
Nach der Terminologiebestimmung folgen die Darstellung von Charakteristika und eine Typologisierung. Eine statistische Untersuchung zeigt, dass der Anteil der Artikelgesetze an den Bundesgesetzen stetig und stark gewachsen ist. Zunehmend werden intransparent konzipierte Artikelgesetze - mit nicht nachvollziehbarem, heterogenem Inhalt - erlassen. Die abschließende rechtliche Bewertung führt zu dem Ergebnis, dass (insbesondere heterogene) Artikelgesetze zwar verfassungsrechtlichen Bedenken unterliegen, aber zulässig sind. Nach Ansicht des Autors sollte sich der Gesetzgeber jedoch selbst beschränken und die Zusammenführung materiell verschiedener Bereiche zugunsten der Gesetzespraktikabilität vermeiden. Ein Gebot der Gesetzesstrukturtransparenz könnte hierbei Orientierung bieten.
Aktualisiert: 2023-04-15
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