Die Untersuchung beschäftigt sich mit den vergaberechtlichen Eilverfahren über die Gestattung des Zuschlags und der Wiederherstellung des Verbots der Zuschlagserteilung (§§ 115 Abs. 2, 121 GWB). Da diese Verfahren nur eine unzulängliche Regelung durch den Gesetzgeber erfahren haben, besteht über das anzuwendende Verfahrensrecht in Literatur und Rechtsprechung große Uneinigkeit. Die Autorin ermittelt zunächst abstrakt, welche Verfahrensregelungen prinzipiell in den verschiedenen Eilverfahren entsprechende Anwendung finden können. Auf der Basis dieser Vorüberlegungen setzt sie sich detailliert mit den einzelnen Verfahrensfragen auseinander. Einen besonderen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildet dabei die Untersuchung der Kriterien der Zuschlagsgestattung sowie deren Gewichtung.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Abhandlung befasst sich mit dem facettenreichen Planfeststellungsrecht. Die das Wesen des Planfeststellungsbeschlusses entscheidend prägende Konzentrationswirkung erreicht eine Verflechtung des primären Planfeststellungsrechts mit zahlreichen Normen des sekundären materiellen Rechts. Die neuere Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zur Konzentrationswirkung bringt, auch wenn sie nicht kritiklos geblieben ist, Klarheit über das Verhältnis von sekundärem und materiellem Recht. Ein Schwerpunkt der Untersuchung ist die Bestimmung der Entscheidungsstrukturen von Planfeststellungsentscheidungen und den wasserrechtlichen Gestattungsverfahren sowie ihr Verhältnis zueinander. Die Analyse der Entscheidungsprozesse verdeutlicht, dass das Planungsrecht juristischer Methodik zugänglich ist. Die aktuelle Bedeutung des § 14 WHG und seine normative Tragweite stellen den Kern der Bearbeitung dar. Dabei verdient die Umsetzung der wasserrechtlichen Normprogramme in den fachgesetzlichen Planfeststellungsverfahren besondere Beachtung. Mit dieser Fragestellung eng verbunden sind die verfassungsrechtlichen Konsequenzen einer durch § 14 Abs. 1 WHG herbeigeführten Durchbrechung der Konzentrationswirkung. In diesem Zusammenhang wird das Dogma der Unzulässigkeit des Vollzuges von Landesrecht durch Bundesbehörden auf seine Plausibilität untersucht.
Aktualisiert: 2020-12-04
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Zum Werk
Wasser ist ein immer knapper werdendes Lebenselement. Seine Nutzung ist streng reglementiert. Das Wasserrecht ist daher eine zentrale Materie des Umweltrechts. Es regelt die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen der öffentlichen, betrieblichen und privaten Nutzung von Gewässern.
Dieses Werk stellt das gesamte Wasserrecht systematisch und umfassend dar. Es ist wissenschaftlich fundiert, aber stets praxisgerecht verfasst. Das Buch eignet sich daher für die tägliche Arbeit ebenso wie als anerkanntes Standardwerk für die Anfertigung wissenschaftlicher Arbeiten.
Vorteile auf einen Blick
- Neubearbeitung auf der Basis des WHG 2010
- bereits mit dem Fracking-Gesetz vom 4.8.2016
- behandelt alle Landeswassergesetze, insbesondere das neue Wassergesetz NRW
- neues Kapitel zum Hochwasserschutz
Zur Neuauflage
Die Neuauflage wurde vollständig neu bearbeitet und neu strukturiert. Berücksichtigt werden neben einer Vielzahl aktueller Entscheidungen in der Rechtsprechung und infolge der Auswertung der Literatur bis November 2016 bereits alle wichtigen aktuellen Entwicklungen. Besonders zu erwähnen sind: das ausführlich behandelte Fracking-Gesetz vom 4.8.2016, das neue Wassergesetz NRW vom 8.7.2016, die Entscheidung des BVerwG zur Weservertiefung vom 11.8.2016, die Rechtsprechung des EuGH zum Verschlechterungsverbot aus dem Jahr 2015. Der immer bedeutsamer werdende Hochwasserschutz wird in einem neuen Kapitel behandelt. Daneben werden das USchadG sowie die Europäisierung des Umweltstrafrechts eingehend erörtert.
Zielgruppe
Für alle im Umwelt- und Wasserrecht tätigen Rechtsanwälte, Unternehmensjustiziare, Verbandsjuristen, Referenten in der Bundes-, Landes- und Kommunalverwaltung sowie Verwaltungsrichter.
Aktualisiert: 2023-04-04
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