Sind nationale Fördersysteme für erneuerbare Energien mit dem europäischen Strombinnenmarkt vereinbar? Welche Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Kooperation gibt es aktuell und in welcher Form könnte der europäische Rechtsrahmen weiterentwickelt werden?
Das Werk untersucht zunächst Gründe und Status quo eines grenzüberschreitenden Ansatzes der Förderung erneuerbarer Energien. Im Rahmen der Bewertung der Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV werden aktuelle Probleme einer grenzüberschreitenden Öffnung der Fördersysteme herausgearbeitet. Darauf aufbauend entwickelt und untersucht die Autorin mögliche Elemente – insbesondere den Grundsatz der Reziprozität sowie den physischen Stromimport – einer zunehmenden grenzüberschreitenden Förderung. Diese Elemente werden auf ihre Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr untersucht und abschließend kompetenzrechtlich in einen entsprechenden möglichen künftigen EU-Rechtsrahmen eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Sind nationale Fördersysteme für erneuerbare Energien mit dem europäischen Strombinnenmarkt vereinbar? Welche Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Kooperation gibt es aktuell und in welcher Form könnte der europäische Rechtsrahmen weiterentwickelt werden?
Das Werk untersucht zunächst Gründe und Status quo eines grenzüberschreitenden Ansatzes der Förderung erneuerbarer Energien. Im Rahmen der Bewertung der Vereinbarkeit nationaler Fördersysteme mit der Warenverkehrsfreiheit nach Art. 34 AEUV werden aktuelle Probleme einer grenzüberschreitenden Öffnung der Fördersysteme herausgearbeitet. Darauf aufbauend entwickelt und untersucht die Autorin mögliche Elemente – insbesondere den Grundsatz der Reziprozität sowie den physischen Stromimport – einer zunehmenden grenzüberschreitenden Förderung. Diese Elemente werden auf ihre Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr untersucht und abschließend kompetenzrechtlich in einen entsprechenden möglichen künftigen EU-Rechtsrahmen eingeordnet.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Förderung erneuerbarer Energien in der Europäischen Union ist derzeit durch einen einzelstaatlichen Ansatz geprägt. Die Mitgliedstaaten fördern überwiegend nur erneuerbare Energien, die auf ihrem jeweiligen Staatsgebiet erzeugt worden sind (sog. "Inlandsvorbehalt"). Vor diesem Hintergrund untersucht Lukas Assmann, inwieweit in Deutschland ein Inlandsvorbehalt gilt und ob dieser mit europäischem Primärrecht vereinbar ist. Als Untersuchungsgegenstand werden hierfür die deutschen Gesetze zur Förderung von Biogas und Biomethan, das EEG, das EEWärmeG und das BImSchG, herangezogen. Darauf aufbauend erläutert der Autor, wie der Rechtsrahmen für den europäischen Markt für erneuerbare Energien fortentwickelt werden kann. In diesem Zusammenhang zeigt er Lösungsansätze auf, wie eine nationale Erzeugungsförderung für den europäischen Binnenmarkt zu öffnen wäre. Maßgebliche Bedeutung kommt dabei einem einheitlichen Nachweissystem für den Transport von leitungsgebundenen Energieträgern zu.
Aktualisiert: 2023-01-18
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