Grundrechtskollisionsrecht für grenzüberschreitende Sachverhalte

Grundrechtskollisionsrecht für grenzüberschreitende Sachverhalte von Hullmeine,  Daisy
Jegliches staatliche Handeln ist nach Art. 1 Abs. 3 GG an den Grundrechten zu messen. Dass dies für das Handeln der deutschen Staatsgewalt innerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland ohne jeglichen Auslandsbezug gilt, ist unumstritten. Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, d.h. Sachverhalten, die einen Auslandsbezug aufweisen, stellt sich aber die Frage, wie weit der Grundrechtsschutz reicht und welche Auswirkungen eine ausländische Rechtsordnung auf diesen hat. Die Arbeit widmet sich der Klärung des Anwendungsbereichs der Grundrechte für diese Konstellationen. Dabei wird ein Grundrechtskollisionsrecht skizziert, das auftretende Kollisionen zwischen deutschen und ausländischen Grund- bzw. Menschenrechten lösen soll.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Grundrechtskollisionsrecht für grenzüberschreitende Sachverhalte

Grundrechtskollisionsrecht für grenzüberschreitende Sachverhalte von Hullmeine,  Daisy
Jegliches staatliche Handeln ist nach Art. 1 Abs. 3 GG an den Grundrechten zu messen. Dass dies für das Handeln der deutschen Staatsgewalt innerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland ohne jeglichen Auslandsbezug gilt, ist unumstritten. Bei grenzüberschreitenden Sachverhalten, d.h. Sachverhalten, die einen Auslandsbezug aufweisen, stellt sich aber die Frage, wie weit der Grundrechtsschutz reicht und welche Auswirkungen eine ausländische Rechtsordnung auf diesen hat. Die Arbeit widmet sich der Klärung des Anwendungsbereichs der Grundrechte für diese Konstellationen. Dabei wird ein Grundrechtskollisionsrecht skizziert, das auftretende Kollisionen zwischen deutschen und ausländischen Grund- bzw. Menschenrechten lösen soll.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Internationales Enteignungsrecht

Internationales Enteignungsrecht von Deren,  Deniz Halil
Das internationale Enteignungsrecht regelt die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen, also die Frage, unter welchen Voraussetzungen die privatrechtsgestaltenden Wirkungen fremdstaatlicher Enteignungen in die deutsche Rechtsordnung übernommen werden. Es ist nicht kodifiziert. Deniz Halil Deren zeigt auf, dass das zur Beantwortung der Anerkennungsfrage allgemein bemühte richterrechtliche internationalenteignungsrechtliche Territorialitätsprinzip die auftretenden Rechtsfragen nicht zufriedenstellend lösen kann, und macht einen Vorschlag zu einer Neustrukturierung des Rechtsgebietes. Eigene Abschnitte sind dabei der Enteignung von dinglichen Rechten, Forderungsrechten, Immaterialgüterrechten und Rechten von und an Gesellschaften gewidmet. Neben den Grundlagen des internationalen Enteignungsrechts werden insbesondere investitionsschutzrechtliche Fragen behandelt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Internationales Enteignungsrecht

Internationales Enteignungsrecht von Deren,  Deniz Halil
Das internationale Enteignungsrecht regelt die Anerkennung fremdstaatlicher Enteignungen, also die Frage, unter welchen Voraussetzungen die privatrechtsgestaltenden Wirkungen fremdstaatlicher Enteignungen in die deutsche Rechtsordnung übernommen werden. Es ist nicht kodifiziert. Deniz Halil Deren zeigt auf, dass das zur Beantwortung der Anerkennungsfrage allgemein bemühte richterrechtliche internationalenteignungsrechtliche Territorialitätsprinzip die auftretenden Rechtsfragen nicht zufriedenstellend lösen kann, und macht einen Vorschlag zu einer Neustrukturierung des Rechtsgebietes. Eigene Abschnitte sind dabei der Enteignung von dinglichen Rechten, Forderungsrechten, Immaterialgüterrechten und Rechten von und an Gesellschaften gewidmet. Neben den Grundlagen des internationalen Enteignungsrechts werden insbesondere investitionsschutzrechtliche Fragen behandelt.
Aktualisiert: 2022-12-22
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