Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen. Die Interdependenzen der verschiedenen Ebenen begründen vielgestaltige neue rechtsdogmatische und methodische Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Frage, wie sich die rechtlichen Anforderungen der verschiedenen Ebenen in Einklang bringen lassen, entwickeln die Beiträge zum einen Konturen eines Grundrechtskollisionsrechts für vernetzte Rechtsordnungen. Zum anderen werden die allgemeinen Erkenntnisse durch Untersuchungen von Referenzgebieten bereichsspezifisch konkretisiert.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Band widmet sich in acht Beiträgen den vielfältigen Wechselwirkungen des Schutzes von Grundrechten und Grundfreiheiten im europäischen Mehrebenensystem aus nationalen Verfassungen, Europäischer Menschenrechtskonvention und dem Recht der Europäischen Union. Zu Konkurrenzen und Interferenzen kommt es sowohl innerhalb dieses Mehrebenensystems als auch in seinem Verhältnis zu anderen Staaten und zu internationalen Organisationen wie etwa den Vereinten Nationen. Die Interdependenzen der verschiedenen Ebenen begründen vielgestaltige neue rechtsdogmatische und methodische Herausforderungen. Vor dem Hintergrund der Frage, wie sich die rechtlichen Anforderungen der verschiedenen Ebenen in Einklang bringen lassen, entwickeln die Beiträge zum einen Konturen eines Grundrechtskollisionsrechts für vernetzte Rechtsordnungen. Zum anderen werden die allgemeinen Erkenntnisse durch Untersuchungen von Referenzgebieten bereichsspezifisch konkretisiert.
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Der Band vereint die gesammelten Vorträge des 12., 13. und 14. Rechtsschutztages. Der thematische Bogen wird von aktuellen Aspekten des Strafrechts und des Versammlungswesens über den Diskurs zu Daten und ihrer Kontrolle, dem Spannungsfeld von Sicherheit und Grundrechtsschutz bis zu Rechtsschutzbeauftragten in Österreich, deren 20-jähriges Bestehen im Jahr 2017 begangen worden ist, gespannt. Ausgewiesene Expertinnen und Experten setzen sich mit den unterschiedlichen Themenfeldern auseinander und verdeutlichen die Bedeutung des Diskurses zwischen Theorie und Praxis. Beiträge von Ludwig Adamovich, Wolfgang Brandstetter, Hans Peter Bull, Manfred Burgstaller, Max-Emanuel Geis, Gerhart Holzinger, Reinhard Klaushofer, Ernst Markel, Johanna Mikl-Leitner, Wolfgang Nolz, Lisa Pühringer, Gerhard Pürstl, Farsam Salimi, Christian Stadler, Gottfried Strasser, Rudolf Thienel, Mathias Vogl.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Der Band vereint die gesammelten Vorträge des 12., 13. und 14. Rechtsschutztages. Der thematische Bogen wird von aktuellen Aspekten des Strafrechts und des Versammlungswesens über den Diskurs zu Daten und ihrer Kontrolle, dem Spannungsfeld von Sicherheit und Grundrechtsschutz bis zu Rechtsschutzbeauftragten in Österreich, deren 20-jähriges Bestehen im Jahr 2017 begangen worden ist, gespannt. Ausgewiesene Expertinnen und Experten setzen sich mit den unterschiedlichen Themenfeldern auseinander und verdeutlichen die Bedeutung des Diskurses zwischen Theorie und Praxis. Beiträge von Ludwig Adamovich, Wolfgang Brandstetter, Hans Peter Bull, Manfred Burgstaller, Max-Emanuel Geis, Gerhart Holzinger, Reinhard Klaushofer, Ernst Markel, Johanna Mikl-Leitner, Wolfgang Nolz, Lisa Pühringer, Gerhard Pürstl, Farsam Salimi, Christian Stadler, Gottfried Strasser, Rudolf Thienel, Mathias Vogl.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Integration von Fahrzeugtechnik, Informationstechnik und Kommunikation verändert den Charakter des Automobils und des Autofahrens von Grund auf. Vom Sinnbild für Eigentum und Bewegungsfreiheit, Individualität und Privatheit wird es durch die Vernetzung zum Bestandteil eines komplexen Mobilitätssystems und potenziell zum Objekt ständiger Überwachung. Die Beiträge analysieren Herausforderungen, erörtern Lösungen und entwerfen Gestaltungsvorschläge für Technik, Recht und Organisation vernetzten Fahrens.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Die Integration von Fahrzeugtechnik, Informationstechnik und Kommunikation verändert den Charakter des Automobils und des Autofahrens von Grund auf. Vom Sinnbild für Eigentum und Bewegungsfreiheit, Individualität und Privatheit wird es durch die Vernetzung zum Bestandteil eines komplexen Mobilitätssystems und potenziell zum Objekt ständiger Überwachung. Die Beiträge analysieren Herausforderungen, erörtern Lösungen und entwerfen Gestaltungsvorschläge für Technik, Recht und Organisation vernetzten Fahrens.
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Die Integration von Fahrzeugtechnik, Informationstechnik und Kommunikation verändert den Charakter des Automobils und des Autofahrens von Grund auf. Vom Sinnbild für Eigentum und Bewegungsfreiheit, Individualität und Privatheit wird es durch die Vernetzung zum Bestandteil eines komplexen Mobilitätssystems und potenziell zum Objekt ständiger Überwachung. Die Beiträge analysieren Herausforderungen, erörtern Lösungen und entwerfen Gestaltungsvorschläge für Technik, Recht und Organisation vernetzten Fahrens.
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Die Integration von Fahrzeugtechnik, Informationstechnik und Kommunikation verändert den Charakter des Automobils und des Autofahrens von Grund auf. Vom Sinnbild für Eigentum und Bewegungsfreiheit, Individualität und Privatheit wird es durch die Vernetzung zum Bestandteil eines komplexen Mobilitätssystems und potenziell zum Objekt ständiger Überwachung. Die Beiträge analysieren Herausforderungen, erörtern Lösungen und entwerfen Gestaltungsvorschläge für Technik, Recht und Organisation vernetzten Fahrens.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Herausforderungen bei der europäischen Rechtsintegration Tagungsband zur politischen Dimension im Verwaltungsrecht Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-07-03
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Herausforderungen bei der europäischen Rechtsintegration Tagungsband zur politischen Dimension im Verwaltungsrecht Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-07-03
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Herausforderungen bei der europäischen Rechtsintegration Tagungsband zur politischen Dimension im Verwaltungsrecht Inhaltsverzeichnis (PDF) Leseprobe (PDF)
Aktualisiert: 2023-07-03
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Mit Schwerpunkt zu COVID-19-Rechtsfragen: Triage, Versammlungsfreiheit und Impfstrafverfügung
Nach wie vor spielt das Thema COVID-19 in der öffentlich-rechtlichen Diskussion eine Rolle. So werden im Jahrbuch 2022 Rechtsfragen der Triage, die Zulässigkeit von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Impfstrafverfügung behandelt. Darüber hinaus stehen sowohl die Judikatur des VfGH als auch die Verfassungsgerichtsbarkeit selbst im Fokus. Erörtert werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mitwirkung der Sozialpartner an der staatlichen Vollziehung, die Rechtsprechung zum Recht der Untersuchungsausschüsse und die Exekution von VfGH-Erkenntnissen. Außerdem wird die vorgeschlagene Einführung von Sondervoten am VfGH kritisch beleuchtet.
Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der geplanten Informationsfreiheit, der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach dem VPG, der Sicherstellung elektronischer Kommunikationsgeräte und den rechtlichen Rahmenbedingungen der ministeriellen Weisungserteilung an die ASFINAG. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Mit Schwerpunkt zu COVID-19-Rechtsfragen: Triage, Versammlungsfreiheit und Impfstrafverfügung
Nach wie vor spielt das Thema COVID-19 in der öffentlich-rechtlichen Diskussion eine Rolle. So werden im Jahrbuch 2022 Rechtsfragen der Triage, die Zulässigkeit von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Impfstrafverfügung behandelt. Darüber hinaus stehen sowohl die Judikatur des VfGH als auch die Verfassungsgerichtsbarkeit selbst im Fokus. Erörtert werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mitwirkung der Sozialpartner an der staatlichen Vollziehung, die Rechtsprechung zum Recht der Untersuchungsausschüsse und die Exekution von VfGH-Erkenntnissen. Außerdem wird die vorgeschlagene Einführung von Sondervoten am VfGH kritisch beleuchtet.
Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der geplanten Informationsfreiheit, der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach dem VPG, der Sicherstellung elektronischer Kommunikationsgeräte und den rechtlichen Rahmenbedingungen der ministeriellen Weisungserteilung an die ASFINAG. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Mit Schwerpunkt zu COVID-19-Rechtsfragen: Triage, Versammlungsfreiheit und Impfstrafverfügung
Nach wie vor spielt das Thema COVID-19 in der öffentlich-rechtlichen Diskussion eine Rolle. So werden im Jahrbuch 2022 Rechtsfragen der Triage, die Zulässigkeit von Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Impfstrafverfügung behandelt. Darüber hinaus stehen sowohl die Judikatur des VfGH als auch die Verfassungsgerichtsbarkeit selbst im Fokus. Erörtert werden die verfassungsrechtlichen Grenzen der Mitwirkung der Sozialpartner an der staatlichen Vollziehung, die Rechtsprechung zum Recht der Untersuchungsausschüsse und die Exekution von VfGH-Erkenntnissen. Außerdem wird die vorgeschlagene Einführung von Sondervoten am VfGH kritisch beleuchtet.
Weitere Beiträge beschäftigen sich mit der geplanten Informationsfreiheit, der Verhältnismäßigkeitsprüfung nach dem VPG, der Sicherstellung elektronischer Kommunikationsgeräte und den rechtlichen Rahmenbedingungen der ministeriellen Weisungserteilung an die ASFINAG. Der zweite Teil des Jahrbuchs dokumentiert die Rechtsentwicklung im öffentlichen Recht in der EU, im Bund und in den Ländern. Im dritten Teil finden sich Berichte über die Judikatur des EGMR zu Österreich und über die Rechtsprechung der österreichischen Höchstgerichte zur EMRK.
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