Kollidieren Höchstgüter, sind gewichtige Einschränkungen unvermeidbar. Es stellt sich dann die Frage, welche Güter der Staat als Grundrechtsgarant priorisieren soll. Wesentliche Erkenntnisse hierzu bieten neben der Grundrechtsdogmatik insbesondere eine vertiefte Auseinandersetzung mit Gerechtigkeitstheorien und die Besprechung konkreter Fallbeispiele (betr. Zwangsernährung, «Rettungsfolter», Flugzeugabschuss, postmortale Organspende). Im Ergebnis vertritt der Autor ein folgenethisches Grundrechtsverständnis und diskutiert Kriterien, die bei Lösung von Grundrechtskollisionen, insbesondere von Rettungsdilemmata, zu berücksichtigen sind. (Gebiete: Grundrechtsdogmatik, Rechtstheorie, Rechtsethik.)
Aktualisiert: 2023-04-04
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Aktualisiert: 2021-12-21
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Sonderstatusverhältnisse sind eine anerkannte dogmatische Figur im Bereich der Grundrechte. Auch in der öffentlichen Aufmerksamkeit spielen sie regelmäßig eine Rolle: Darf einer Rechtsreferendarin im Gerichtssaal das Tragen des Kopftuchs verboten werden? Kann einem gläubigen Schüler das rituelle Gebet in der Schule untersagt werden? Inwieweit darf ein Beamter seine persönliche oder gar politische Anschauung im Amt vertreten? Die Arbeit richtet hierbei nicht den (üblichen) Blickwinkel auf die Abwehrdimension der Grundrechte, sondern fragt nach der leistungsrechtlichen Dimension: Ist der Staat aus verfassungsrechtlichen Gründen gehalten, die Grundrechtsausübung im Sonderstatus zu gewährleisten, zu fördern oder ihr überhaupt erst den nötigen Raum zu ermöglichen?
Aktualisiert: 2023-04-08
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Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung. Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Aktualisiert: 2020-01-21
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Das uneingelöste Versprechen
60 Jahre Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
herausgegeben von Franz-Josef Hutter und Carsten Kimmle
in Zusammenarbeit mit der deutschen Sektion von amnesty international
Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte wurde am 10. Dezember 1948 von den Vereinten Nationen verkündet. Zu ihrem 60-jährigen Jubiläum erscheint dieser Sammelband, in dem bekannte Menschenrechtler, Publizisten und Politiker wesentliche Fragen des Menschenrechtsschutzes thematisieren.
Im ersten Teil des Bandes werden positive Entwicklungen des Menschenrechtsschutzes in den letzten 60 Jahren vorgestellt. Dabei interessieren besonders die Fortschritte in der Normensetzung auf internationaler, europäischer und bundesdeutscher Ebene. Der zweite Thementeil würdigt die Rolle der Menschenrechtsbewegung und ihre Bedeutung als Motor vieler Errungenschaften. Im dritten Abschnitt wird nach bestehenden Defiziten im Menschenrechtsschutz auf nationaler und internationaler Ebene gefragt, bevor menschenrechtspolitische Rückschritte seit dem 11. September 2001 behandelt werden. Der Band schließt mit einem Ausblick auf die Zukunft der Menschenrechte.
Zu den Autorinnen und Autoren gehören unter anderem der ehemalige Menschenrechtskommissar des Europarates, Thomas Hammarberg, die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin, der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum, die ehemalige Generalsekretärin von amnesty international Deutschland, Barbara Lochbihler, die ehemalige stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock, der frühere Botschafter Israels in Deutschland, Avi Primor, und der Publizist Freimut Duve.
Aktualisiert: 2019-01-11
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