Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Sie legt die Konturen dieses Denkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das wertorientierte Grundrechtsverständnis, diskutiert alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, bei dem eine Rehabilitierung des Abwehrrechts und eine differenzierte Dogmatik der Einzelgrundrechte im Mittelpunkt stehen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Arbeit wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Sie legt die Konturen dieses Denkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das wertorientierte Grundrechtsverständnis, diskutiert alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, bei dem eine Rehabilitierung des Abwehrrechts und eine differenzierte Dogmatik der Einzelgrundrechte im Mittelpunkt stehen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Die Arbeit wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Sie legt die Konturen dieses Denkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das wertorientierte Grundrechtsverständnis, diskutiert alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, bei dem eine Rehabilitierung des Abwehrrechts und eine differenzierte Dogmatik der Einzelgrundrechte im Mittelpunkt stehen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-05-15
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In dem Werk wird die Vereinbarkeit der durch § 335a StGB strafbaren Auslandskorruption mit dem Völker- und dem Verfassungsrecht untersucht. Dabei wird das Spannungsfeld zwischen völkervertraglicher Verpflichtung und mehrheitlich ungeschriebenen völkerrechtlichen Grenzen – insbesondere dem Nichteinmischungsgrundsatz – beleuchtet. Die hierauf folgende Ermittlung des geschützten Rechtsguts des § 335a StGB ist Ausgangspunkt für die Beantwortung der umstrittenen Frage, inwieweit eine Strafbarkeit von Bestechung und Bestechlichkeit eines jeden Amtsträgers weltweit eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung findet. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Delikten, die eine vergleichbare Schutzrichtung aufweisen (u.a. § 89a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat), liefert für diese Untersuchung wertvolle Aufschlüsse.
Aktualisiert: 2023-04-04
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In dem Werk wird die Vereinbarkeit der durch § 335a StGB strafbaren Auslandskorruption mit dem Völker- und dem Verfassungsrecht untersucht. Dabei wird das Spannungsfeld zwischen völkervertraglicher Verpflichtung und mehrheitlich ungeschriebenen völkerrechtlichen Grenzen – insbesondere dem Nichteinmischungsgrundsatz – beleuchtet. Die hierauf folgende Ermittlung des geschützten Rechtsguts des § 335a StGB ist Ausgangspunkt für die Beantwortung der umstrittenen Frage, inwieweit eine Strafbarkeit von Bestechung und Bestechlichkeit eines jeden Amtsträgers weltweit eine verfassungsrechtliche Rechtfertigung findet. Höchstrichterliche Rechtsprechung zu Delikten, die eine vergleichbare Schutzrichtung aufweisen (u.a. § 89a StGB – Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat), liefert für diese Untersuchung wertvolle Aufschlüsse.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit an der Schnittstelle zwischen Verfassungsrecht und Verwaltungsrecht wirft die Frage auf, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen im Einzelfall auch dann einen Kontrollmaßstab bildet, wenn das Gesetz eine »gebundene« Entscheidung vorgibt. »Gebundene« Normen und Ermessensrechtssätze sollen dabei keine streng gegensätzlichen Rechtsfolgentypen bilden, sondern sich in der Dichte der Determination der Exekutive bloß graduell voneinander unterscheiden.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Über die letzten zwei Jahrhunderte hat der U.S. Supreme Court ein System gestaffelter Prüfungsmaßstäbe – "Levels of Scrutiny" – entwickelt, mit deren Hilfe das Gericht eine im Wesentlichen der deutschen Verhältnismäßigkeitskontrolle angenäherte Technik der Güterabwägung vornimmt.
Diese Untersuchung soll einen Beitrag zum Verständnis der US-amerikanischen Grundrechtskonzeption leisten. Sie gliedert sich in sechs Teile, in denen der Autor in einem ersten Schritt die materiellen Grundlagen der "Levels of Scrutiny" darstellt, bevor er in einem zweiten Schritt die Umsetzung in die Praxis analysiert. Die Analyse erfolgt dabei stets im Zusammenhang mit einem kritischen Rechtsvergleich zum heimischen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Über die letzten zwei Jahrhunderte hat der U.S. Supreme Court ein System gestaffelter Prüfungsmaßstäbe – „Levels of Scrutiny“ – entwickelt, mit deren Hilfe das Gericht eine im Wesentlichen der deutschen Verhältnismäßigkeitskontrolle angenäherte Technik der Güterabwägung vornimmt.
Diese Untersuchung soll einen Beitrag zum Verständnis der US-amerikanischen Grundrechtskonzeption leisten. Sie gliedert sich in sechs Teile, in denen der Autor in einem ersten Schritt die materiellen Grundlagen der „Levels of Scrutiny“ darstellt, bevor er in einem zweiten Schritt die Umsetzung in die Praxis analysiert. Die Analyse erfolgt dabei stets im Zusammenhang mit einem kritischen Rechtsvergleich zum heimischen Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Arbeit wendet sich gegen das verbreitete Abwägungsdenken im Grundrechtsbereich. Sie legt die Konturen dieses Denkens und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in Rechtsprechung und Wissenschaft dar, kritisiert das wertorientierte Grundrechtsverständnis, diskutiert alternative Ansätze gegenüber dem Abwägungsmodell und entwickelt einen eigenen Lösungsvorschlag, bei dem eine Rehabilitierung des Abwehrrechts und eine differenzierte Dogmatik der Einzelgrundrechte im Mittelpunkt stehen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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