Zum Werk
Mit dem ProdSG wurde die europäische Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG in deutsches Recht umgesetzt; daneben bildet das Gesetz Ermächtigungsgrundlage und Basisvorschrift für alle auf das ProdSG gestützten Verordnungen, die ihrerseits wiederum europäische CE-Richtlinien umsetzen. Das ProdSG ist zudem angepasst an den New Legislative Framework im europäischen Recht und hier insbesondere an die europäische Marktüberwachungsverordnung Nr. 765/2008, die zentral wesentliche Kernbegriffe und Regulierungsvorgaben für Marktüberwachungsbehörden regelt.
Das ProdSG dient gleich mehreren Zielen:der Verwirklichung der EG-Warenverkehrsfreiheit durch europaweit harmonisierte Rechtsvorschriften für Hersteller, Quasi-Hersteller, EU-Importeure und Händlerdem Schutz der CE-Kennzeichnung als einheitlicher Konformitätskennzeichnung im EU-Binnenmarktdem Verbraucherschutz durch Sicherheitsvorschriften für Verbraucherprodukteder Rechtssicherheit im behördlichen Vollzug durch Marktüberwachungsbehörden
Vorteile auf einen BlickStandardwerkoptimale Verbindung aus Praxisnähe und Wissenschaftlichkeitvermittelt von erfahrenen Praktikern
Zur Neuauflage
Sie bringt sämtliche regulativen Änderungen aus dem Umfeld des EU-Rechts sowie die seit der letzten Auflage ergangenen wichtigen Urteile und verarbeitet das umfangreiche neue Schrifttum.
Zielgruppe
Das Werk richtet sich an Rechtsanwälte.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die zentrale deutsche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Produkten auf dem Markt. Einfache Kinderspielzeuge, Haarföhn und Kaffeemaschine fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Bohrmaschinen und komplexe Maschinenanlagen. Das Buch erläutert anschaulich und in verständlicher Sprache die gesetzlichen Bestimmungen für die Vermarktung neuer und gebrauchter Produkte. Dabei wendet es sich in erster Linie an Hersteller, Importeure und Händler.
Die Bedeutung der europäischen CE-Kennzeichnung sowie des weithin bekannten deutschen Verbraucherschutzzeichens GS („geprüfte Sicherheit") wird erklärt. Wesentliche Bausteine der Produktsicherheit sind ein funktionierendes Konformitätsbewertungs- und Marktüberwachungssystem. Beide Systeme werden in ihren Grundzügen vorgestellt.
Das Werk geht beispielhaft auf die Abgrenzung zu anderen Gesetzen (z. B. Bauproduktengesetz) ein und erklärt die Rolle von Normen und anderen technischen Spezifikationen. Die Autoren gehen auch auf die Thematik „Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen" ein, die im Abschnitt 9 des Produktsicherheitsgesetzes geregelt ist.
Aktualisiert: 2021-08-14
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Stand: 88. Ergänzung April 2022
Aktualisiert: 2023-03-29
Autor:
Tilmann Bork,
Miriam Born,
Torsten Gast,
Carsten Gregorius,
Berthold Heinke,
Jonas Hellinger,
Jens-Uwe Heuer,
Thomas Hirtz,
Georg Hoffmann,
Alois Hüning,
Anke Kahl,
Stefanie Klein,
Michael Loerzer,
Wilfried Meier,
Jochen W. Mußmann,
Klaus Oettinger,
Klaus Scheuermann,
Urs Schlüter,
Matthias Schulz,
Marc Schulze,
Verena Stallmann,
Thomas Wilrich,
Saskia Wittbrodt
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Zertifizierungen sind in vielen Lebensbereichen anzutreffen. Dabei werden nicht mehr nur Produkte zertifiziert, sondern auch Managementsysteme oder Studiengänge oder andere Gegenstände. Zudem werden die betroffenen Themen immer vielseitiger: Zertifizierungen sind inzwischen in den Bereichen Produktsicherheit und Qualitätsmanagement vollkommen etabliert. Sie beziehen sich aber mittlerweile auch auf Arbeitssicherheit, Datenschutz, Bildung, Gesundheitsversorgung und vieles mehr. Trotz teilweise hoher Kosten nutzen immer mehr Organisationen das Mittel der Zertifizierung. So ist ein weiterhin rasant wachsender Markt entstanden. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich die Frage, wie belastbar die Aussagen von Zertifizierungen tatsächlich sind. Von zentraler Bedeutung für diese Überlegungen ist die Frage nach der zivilrechtlichen Haftung der Zertifizierungsstellen. Die vorliegende Untersuchung widmet sich dieser Frage. Dabei werden zunächst verschiedene Zertifizierungssysteme mit ihren Gemeinsamkeiten und Unterschieden dargestellt. So werden entscheidende Unterschiede zwischen den gesetzlich geregelten Systemen CE-Kennzeichnung und GS-Zeichen dargestellt sowie weitere Unterschiede zu rein vertraglichen Zertifizierungen wie dem VDE-Zeichen oder dem DIN-Geprüft-Zeichen und der Zertifizierung von Qualitätsmanagementsystemen nach DIN EN ISO 9001 herausgearbeitet. Auf Grundlage dieser Ergebnisse wird in der Folge die zivilrechtliche Haftung sowohl gegenüber dem Antragsteller als auch gegenüber Dritten untersucht. So wird zum einen das werkvertragliche Mängelrecht eingehend betrachtet, zum anderen mit der Dritthaftung von Experten ein klassisches Problem in einem neuen Gewand behandelt. Die Untersuchung wurde von der Juristischen Fakultät der Universität Rostock als Dissertation angenommen und mit magna cum laude bewertet. Der Autor ist Rechtsanwalt in Hamburg und Mitbegründer der Gesellschaft für transparenten Datenschutz, die eine Zertifizierung für Websites anbietet. Im Sommersemester 2015 ist er zudem als Lehrbeauftragter an der Universität Hamburg tätig.
Aktualisiert: 2021-12-03
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