Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-06-22
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Aktualisiert: 2023-05-13
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Aktualisiert: 2023-05-13
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Der Autor zeigt in dieser empirisch dichten Studie, dass Frankreichs internationaler Handlungsspielraum in einer multipolaren Weltordnung deutlich geschrumpft ist. Auf der Suche nach neuem Einflusspotenzial hat Paris sich immer stärker den über Jahrzehnte hinweg politisch eher unliebsamen atlantischen Optionen zugewandt und sich immer weiter der NATO und den USA angenähert. Jedoch ohne die EU als zentralen Machtfaktor aus den Augen zu verlieren, der traditionell Frankreichs weltpolitisches Ansehen steigern soll. Wenn auch mittlerweile sehr pragmatisch, handelt Frankreich noch immer mit, über und für Europa.
Ausgehend von einem analytisch sehr vorteilhaften neorealistischen Theorieansatz, der den enormen internationalen Dynamiken und dem rationalen Vorteilsdenken von Staaten einen besonderen Stellenwert einräumt, werden diese Entwicklungen in einem langen Untersuchungszeitraum systematisch nachverfolgt und ausgewertet. Praktisches Handeln und Rhetorik werden hier gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Der Autor zeigt in dieser empirisch dichten Studie, dass Frankreichs internationaler Handlungsspielraum in einer multipolaren Weltordnung deutlich geschrumpft ist. Auf der Suche nach neuem Einflusspotenzial hat Paris sich immer stärker den über Jahrzehnte hinweg politisch eher unliebsamen atlantischen Optionen zugewandt und sich immer weiter der NATO und den USA angenähert. Jedoch ohne die EU als zentralen Machtfaktor aus den Augen zu verlieren, der traditionell Frankreichs weltpolitisches Ansehen steigern soll. Wenn auch mittlerweile sehr pragmatisch, handelt Frankreich noch immer mit, über und für Europa.
Ausgehend von einem analytisch sehr vorteilhaften neorealistischen Theorieansatz, der den enormen internationalen Dynamiken und dem rationalen Vorteilsdenken von Staaten einen besonderen Stellenwert einräumt, werden diese Entwicklungen in einem langen Untersuchungszeitraum systematisch nachverfolgt und ausgewertet. Praktisches Handeln und Rhetorik werden hier gleichermaßen berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-05-11
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Die Sicherheit Europas lässt sich nur durch gebündelte Kräfte gewährleisten und eine gemeinsame Verteidigung würde nicht nur zu größerer Abschreckung gegenüber potentiellen Gegnern führen, sondern auch den Frieden innerhalb der Union garantieren. Aber nach welchem juristischen Konzept lässt sich die wiederkehrend thematisierte Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte realisieren? Nikolaus Scheffel analysiert das historische Vertragswerk der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus den 1950er Jahren und stellt es den aktuellen Regelungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU gegenüber. Kritisch beleuchtet er die für die nationale Ebene relevante Rechtsprechung des BVerfG zum wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und dessen "Integrationsfestigkeit“. Abschließend schlägt er unter Berücksichtigung der unions- und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten ein Modell gemeinsamer europäischer Streitkräfte vor, die durch einen europäisierten Parlamentsvorbehalt demokratisch legitimiert wären.
Aktualisiert: 2022-10-06
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Die Sicherheit Europas lässt sich nur durch gebündelte Kräfte gewährleisten und eine gemeinsame Verteidigung würde nicht nur zu größerer Abschreckung gegenüber potentiellen Gegnern führen, sondern auch den Frieden innerhalb der Union garantieren. Aber nach welchem juristischen Konzept lässt sich die wiederkehrend thematisierte Idee gemeinsamer europäischer Streitkräfte realisieren? Nikolaus Scheffel analysiert das historische Vertragswerk der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft aus den 1950er Jahren und stellt es den aktuellen Regelungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU gegenüber. Kritisch beleuchtet er die für die nationale Ebene relevante Rechtsprechung des BVerfG zum wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und dessen "Integrationsfestigkeit“. Abschließend schlägt er unter Berücksichtigung der unions- und verfassungsrechtlichen Möglichkeiten ein Modell gemeinsamer europäischer Streitkräfte vor, die durch einen europäisierten Parlamentsvorbehalt demokratisch legitimiert wären.
Aktualisiert: 2022-08-03
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Die Souveränität eines Staates ist untrennbar mit seiner Verteidigungsfähigkeit verknüpft. Angesichts wachsender Herausforderungen steht die Europäische Union (EU) vor der Frage, welcher Grad an strategischer Autonomie zur Wahrung der Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten notwendig und möglich ist.
Mit Voranschreiten der europäischen Integration und insbesondere durch Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (2009) erfolgte eine Stärkung der Rechte der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten, die ihre Mitwirkung auf nationaler Ebene in den Bereichen sicherstellen soll, in denen durch Abgabe von Hoheitsrechten an die EU ein Kompetenzverlust entstanden ist.
Diese Studie setzt bei der Frage an, ob die im europäischen Vergleich weitreichenden Rechte des Deutschen Bundestages sich auch auf den Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) erstrecken und untersucht die konkreten Beteiligungsmöglichkeiten des Bundestages in Fragen der europäischen Verteidigung.
Aktualisiert: 2023-01-25
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Aktualisiert: 2023-04-18
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Aktualisiert: 2023-04-18
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European cooperation currently focuses on the Common Security and Defense Policy (CSDP), which is much and controversially debated. How can Europe achieve the necessary strategic autonomy in order to cope with its role as a geopolitical player? It is undisputed that more coordination, also with NATO, and an expansion of military capacities are needed. Do we need a common European army in the long run? This book describes the origins and the evolution of the basic idea in the framework of the current strategic processes of the EU and its member states.
The so-called refugee crisis, increasing instability in neighboring countries of the EU, growing terrorist threats, the role of Russia and the NATO, the election of Donald Trump and Brexit – they all inform today’s debates on security policy in Europe. The long-term goal of a European army represents a development perspective of a powerful European Security and Defense Policy as a potential pillar of a new transatlantic security architecture. The editors review the currently discussed proposals for the future development of the CSDP and provide concrete recommendations for further action, based on a detailed analysis of the countries involved.
Aktualisiert: 2023-05-04
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Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) war in den letzten Jahren eines der am meisten vernachlässigten Politikfelder der europäischen Integration. Während die Mitgliedstaaten ihre Verteidigungsausgaben immer und weitgehend unkoordiniert weiter kürzten, nahm die Eurokrise fast die gesamte politische Energie der EU in Anspruch. Erst die radikalen Veränderungen im globalen und regionalen Umfeld, einhergehend mit hybriden Bedrohungen und zunehmend fließenden Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit, machten die GSVP wieder zu einem politischen Schwerpunktthema der Europäischen Union. Mit der neuen Globalen Strategie (2016) und ihrem Umsetzungspaket haben die EU-Institutionen auf erstaunlich effektive Weise den Weg für eine europäische Verteidigungsunion und das langfristige Ziel einer europäischen Armee geebnet. Jetzt müssen die Mitgliedstaaten entscheiden, wie sie die gewünschte strategische Autonomie erlangen und gleichzeitig sicherstellen können, dass die Europäische Union ihre Identität als soft power wahrt.
Der vorliegende Band gewährt Einblicke in die politischen, wissenschaftlichen und öffentlichen Debatten über die Verteidigung Europas und eine robustere GSVP. Er bietet aktuelle Daten und Trends für die Verteidigungsausgaben, Modernisierungsvorhaben und multilateralen Kooperationen für jedes Mitgliedsland der Europäischen Union und identifiziert die maßgeblichen Triebkräfte für die Gestaltung der nationalen und europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Der Band liefert einen Überblick über das bisher Erreichte und bietet konkrete Empfehlungen für die nächsten Schritte hin zu einer europäischen strategischen Autonomie.
Aktualisiert: 2023-05-04
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