Durch das Inkrafttreten der Satzung über eine neue Welthandelsorganisation (WTO) zum 1. Januar 1995 nebst der durch sie inkorporierten Abkommen erfuhr das Internationale Wirtschaftsrecht die innovativste Entwicklung seit Beginn des GATT 1947. Die vorliegende Studie soll einen Beitrag zum Verständnis der materiellrechtlichen Strukturen der neu entstandenen WTO/GATT-Rechtsordnung leisten. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei den nichttarifären Handelshemmnissen. Da diese als Oberbegriff für jede handelsbeschränkende staatliche Aktivität in ganz unterschiedlicher Gestalt auftreten, wählt der Autor den sogenannten Countertrade als Beispiel einer handelsbeschränkenden Erscheinung im Weltwirtschaftssystem.
Im Ergebnis wird aufgezeigt, daß insbesondere die umfassend ausgewertete Rechtsprechung der GATT-Panel dazu beitrug, deutlich zu machen, daß die WTO/GATT-Rechtsordnung auf klaren Prinzipien beruht. Die Umsetzung dieser Prinzipien in konkrete Rechtsregeln hebt die wirtschaftswissenschaftlich, rechtsphilosophisch und rechtsdogmatisch zu begründenden Strukturen der WTO/GATT-Rechtsordnung hervor. Insgesamt zeigen sich hierbei deutliche rechtliche Gemeinwohlbelange, die partikulare Staateninteressen zurücktreten lassen und konkrete Schlußfolgerungen für die dogmatische Bewertung des Einsatzes nichttarifärer Handelshemmnisse wie des Countertrade ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-15
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Aktualisiert: 2023-06-07
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Aktualisiert: 2023-06-01
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1. Grundlagen -- Kapitel 1. Auswirkungen auf den Binnenmarkt für Waren -- Kapitel 2. Eingeschränkter Normzweck: Integration der nationalen Märkte -- Kapitel 3. Ungerechtfertigte Einschränkungen des Anwendungsbereiches der Art.30-36 -- Teil 2. Spezifische Behinderung des Handels anderer Mitgliedstaaten (Diskriminierung) -- Kapitel 4. Bisherige Ansätze -- Kapitel 5. Eigener Lösungsansatz -- Teil 3. Eingriff in die Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten (Cassis de Dijon-Rechtsprechung) -- Kapitel 6. Stand der Rechtsprechung des EuGH -- Kapitel 7. Bisherige Erklärungsversuche -- Kapitel 8. Eigener Lösungsansatz -- Teil 4. Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten (Keck-Rechtsprechung) -- Kapitel 9. Stand der Rechtsprechung des EuGH -- Kapitel 10. Stellungnahme -- Schlußbetrachtung -- Verzeichnis der Entscheidungen des EuGH -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1. Grundlagen -- Kapitel 1. Auswirkungen auf den Binnenmarkt für Waren -- Kapitel 2. Eingeschränkter Normzweck: Integration der nationalen Märkte -- Kapitel 3. Ungerechtfertigte Einschränkungen des Anwendungsbereiches der Art.30-36 -- Teil 2. Spezifische Behinderung des Handels anderer Mitgliedstaaten (Diskriminierung) -- Kapitel 4. Bisherige Ansätze -- Kapitel 5. Eigener Lösungsansatz -- Teil 3. Eingriff in die Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten (Cassis de Dijon-Rechtsprechung) -- Kapitel 6. Stand der Rechtsprechung des EuGH -- Kapitel 7. Bisherige Erklärungsversuche -- Kapitel 8. Eigener Lösungsansatz -- Teil 4. Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten (Keck-Rechtsprechung) -- Kapitel 9. Stand der Rechtsprechung des EuGH -- Kapitel 10. Stellungnahme -- Schlußbetrachtung -- Verzeichnis der Entscheidungen des EuGH -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-05-29
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Durch das Inkrafttreten der Satzung über eine neue Welthandelsorganisation (WTO) zum 1. Januar 1995 nebst der durch sie inkorporierten Abkommen erfuhr das Internationale Wirtschaftsrecht die innovativste Entwicklung seit Beginn des GATT 1947. Die vorliegende Studie soll einen Beitrag zum Verständnis der materiellrechtlichen Strukturen der neu entstandenen WTO/GATT-Rechtsordnung leisten. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei den nichttarifären Handelshemmnissen. Da diese als Oberbegriff für jede handelsbeschränkende staatliche Aktivität in ganz unterschiedlicher Gestalt auftreten, wählt der Autor den sogenannten Countertrade als Beispiel einer handelsbeschränkenden Erscheinung im Weltwirtschaftssystem.
Im Ergebnis wird aufgezeigt, daß insbesondere die umfassend ausgewertete Rechtsprechung der GATT-Panel dazu beitrug, deutlich zu machen, daß die WTO/GATT-Rechtsordnung auf klaren Prinzipien beruht. Die Umsetzung dieser Prinzipien in konkrete Rechtsregeln hebt die wirtschaftswissenschaftlich, rechtsphilosophisch und rechtsdogmatisch zu begründenden Strukturen der WTO/GATT-Rechtsordnung hervor. Insgesamt zeigen sich hierbei deutliche rechtliche Gemeinwohlbelange, die partikulare Staateninteressen zurücktreten lassen und konkrete Schlußfolgerungen für die dogmatische Bewertung des Einsatzes nichttarifärer Handelshemmnisse wie des Countertrade ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-05-20
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Aktualisiert: 2023-05-15
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Durch das Inkrafttreten der Satzung über eine neue Welthandelsorganisation (WTO) zum 1. Januar 1995 nebst der durch sie inkorporierten Abkommen erfuhr das Internationale Wirtschaftsrecht die innovativste Entwicklung seit Beginn des GATT 1947. Die vorliegende Studie soll einen Beitrag zum Verständnis der materiellrechtlichen Strukturen der neu entstandenen WTO/GATT-Rechtsordnung leisten. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei den nichttarifären Handelshemmnissen. Da diese als Oberbegriff für jede handelsbeschränkende staatliche Aktivität in ganz unterschiedlicher Gestalt auftreten, wählt der Autor den sogenannten Countertrade als Beispiel einer handelsbeschränkenden Erscheinung im Weltwirtschaftssystem.
Im Ergebnis wird aufgezeigt, daß insbesondere die umfassend ausgewertete Rechtsprechung der GATT-Panel dazu beitrug, deutlich zu machen, daß die WTO/GATT-Rechtsordnung auf klaren Prinzipien beruht. Die Umsetzung dieser Prinzipien in konkrete Rechtsregeln hebt die wirtschaftswissenschaftlich, rechtsphilosophisch und rechtsdogmatisch zu begründenden Strukturen der WTO/GATT-Rechtsordnung hervor. Insgesamt zeigen sich hierbei deutliche rechtliche Gemeinwohlbelange, die partikulare Staateninteressen zurücktreten lassen und konkrete Schlußfolgerungen für die dogmatische Bewertung des Einsatzes nichttarifärer Handelshemmnisse wie des Countertrade ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Aktualisiert: 2023-05-13
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Aktualisiert: 2023-05-11
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Frontmatter -- Vorwort -- Inhaltsübersicht -- Inhaltsverzeichnis -- Literaturverzeichnis -- Einleitung -- Teil 1. Grundlagen -- Kapitel 1. Auswirkungen auf den Binnenmarkt für Waren -- Kapitel 2. Eingeschränkter Normzweck: Integration der nationalen Märkte -- Kapitel 3. Ungerechtfertigte Einschränkungen des Anwendungsbereiches der Art.30-36 -- Teil 2. Spezifische Behinderung des Handels anderer Mitgliedstaaten (Diskriminierung) -- Kapitel 4. Bisherige Ansätze -- Kapitel 5. Eigener Lösungsansatz -- Teil 3. Eingriff in die Regelungskompetenz anderer Mitgliedstaaten (Cassis de Dijon-Rechtsprechung) -- Kapitel 6. Stand der Rechtsprechung des EuGH -- Kapitel 7. Bisherige Erklärungsversuche -- Kapitel 8. Eigener Lösungsansatz -- Teil 4. Beschränkung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten (Keck-Rechtsprechung) -- Kapitel 9. Stand der Rechtsprechung des EuGH -- Kapitel 10. Stellungnahme -- Schlußbetrachtung -- Verzeichnis der Entscheidungen des EuGH -- Sachregister
Aktualisiert: 2023-03-27
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Durch das Inkrafttreten der Satzung über eine neue Welthandelsorganisation (WTO) zum 1. Januar 1995 nebst der durch sie inkorporierten Abkommen erfuhr das Internationale Wirtschaftsrecht die innovativste Entwicklung seit Beginn des GATT 1947. Die vorliegende Studie soll einen Beitrag zum Verständnis der materiellrechtlichen Strukturen der neu entstandenen WTO/GATT-Rechtsordnung leisten. Ein besonderes Augenmerk gilt hierbei den nichttarifären Handelshemmnissen. Da diese als Oberbegriff für jede handelsbeschränkende staatliche Aktivität in ganz unterschiedlicher Gestalt auftreten, wählt der Autor den sogenannten Countertrade als Beispiel einer handelsbeschränkenden Erscheinung im Weltwirtschaftssystem.
Im Ergebnis wird aufgezeigt, daß insbesondere die umfassend ausgewertete Rechtsprechung der GATT-Panel dazu beitrug, deutlich zu machen, daß die WTO/GATT-Rechtsordnung auf klaren Prinzipien beruht. Die Umsetzung dieser Prinzipien in konkrete Rechtsregeln hebt die wirtschaftswissenschaftlich, rechtsphilosophisch und rechtsdogmatisch zu begründenden Strukturen der WTO/GATT-Rechtsordnung hervor. Insgesamt zeigen sich hierbei deutliche rechtliche Gemeinwohlbelange, die partikulare Staateninteressen zurücktreten lassen und konkrete Schlußfolgerungen für die dogmatische Bewertung des Einsatzes nichttarifärer Handelshemmnisse wie des Countertrade ermöglichen.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Mit der Handelshemmnis-Verordnung (HHVO) hat die EG ein gemeinschaftsrechtliches Bindeglied zum WTO-Streitbeilegungsverfahren und den Streitbeilegungsmechanismen anderer Gemeinschaftsabkommen geschaffen. Im HHVO-Untersuchungsverfahren überprüft die EG-Kommission u. a. auf Antrag europäischer Unternehmen ein völkerrechtswidriges, insbesondere WTO-widriges Verhalten von Drittstaaten auf Drittlandsmärkten. Stellt die Kommission eine Rechtsverletzung fest, kann sie gegen das Handelshemmnis, z. B. durch Einleitung eines WTO-Streitbeilegungsverfahrens, vorgehen. Gegenstand dieses Handbuchs ist die umfassende Aufarbeitung des HHVO-Verfahrens einschließlich der Kommissionspraxis und der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Kommissionsentscheidungen auf Gemeinschaftsebene.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Der Begriff der unmittelbaren Anwendbarkeit hat im europäischen Recht eine grundlegende Bedeutung für den Rechtsschutz Einzelner im europäischen Rechtsschutzsystem. Dem WTO- und damit auch dem GATT-Recht wird diese Voraussetzung aberkannt. Rechtsschutzlücken sind auf europäischer Ebene die Folge, die auch auf nationaler und internationaler Ebene nicht ausgeglichen werden können. Die Arbeit zeigt, dass die restriktive Zulassung von Rechtsschutz zugunsten des Einzelnen gegen den sowohl von den nationalen Verfassungsordnungen als auch auf europäischer Ebene anerkannten Grundsatz des effektiven Rechtsschutzes verstößt. Aufgrund der Kompetenzwahrnehmung durch europäische Organe ist es notwendig, dass der EuGH den Begriff der unmittelbaren Anwendbarkeit restriktiv auslegt und die unmittelbare Anwendbarkeit als Voraussetzung für die Gewährung von Rechtsschutz aufgibt, um so einen ausreichenden Rechtsschutz zu gewährleisten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Aktualisiert: 2023-04-15
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Die Verhandlungen über eine transatlantische Freihandelszone geben Anlass, die Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Bereich des Datenschutzes zwischen Europa und den USA zu beleuchten. Während die USA das Sammeln von Daten als unproblematisch und erst deren Nutzung als regelungsbedürftig ansehen, ist in Europa schon die Datenerhebung ein rechtfertigungsbedürftiger Eingriff in Rechte des Betroffenen. Die Enthüllungen über die Praktiken der National Security Agency machen eine internationale Verständigung über die Begrenzung von Geheimdienstaktivitäten unumgänglich.
Aktualisiert: 2021-02-11
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Die biomedizinische Forschung hat in den letzten Jahren große Fortschritte gemacht und zum Teil spektakuläre Ergebnisse erzielt. Ein wichtiger Forschungsbereich ist die Forschung mit embryonalen Stammzellen. Das deutsche Stammzellgesetz reguliert diese Forschung und den Umgang mit embryonalen Stammzellen. Die Untersuchung setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit das deutsche Stammzellgesetz mit den Regelungen des Welthandelsrechtes vereinbar ist. Dabei wird zunächst auf die Entstehung des Stammzellgesetzes und die zugrunde liegende ethische Debatte eingegangen. In einem rechtsvergleichenden Teil werden die rechtlichen Situationen in 13 Staaten sowie bestehende internationale Regelungen dargestellt. Auf dieser Grundlage wird sodann untersucht, ob embryonale Stammzellen Waren im Sinne des GATT sind und ob die Regelungen des Stammzellgesetzes Handelsbeschränkungen nach den Vorschriften des GATT darstellen.
Aktualisiert: 2023-04-12
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Ein Kernstück des deutschen Wettbewerbsrechts ist § 3 UWG, das allgemeine Verbot der irreführenden Werbung. Mit § 3 UWG werden europaweit die höchsten Anforderungen an die Lauterkeit der Werbung und den Schutz der Verbraucher gestellt. Die Autorin untersucht, ob der von der deutschen Rechtsprechung mit § 3 UWG praktizierte Lauterkeitsmaßstab europarechtskonform ist. Bei grenzüberschreitender Werbung steht das deutsche Regelungs- und Schutzinteresse insbesondere im Konflikt mit dem Grundsatz des freien Warenverkehrs. Der Betrachtung sekundärrechtlicher Vorschriften folgt die Analyse der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu Art. 30 EGV. Ergebnis der Arbeit ist, daß § 3 UWG in seiner Anwendung durch die deutsche Rechtsprechung ein verbotenes Handelshemmnis darstellt.
Aktualisiert: 2020-09-01
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