Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise

Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise von Kersten,  Jens, Rixen,  Stephan
Zum Werk Die Covid-19-Pandemie bedroht weltweit Leben und Gesundheit vieler Menschen, die Zahl der Todesopfer ist hoch. Um die medizinische Versorgung sicherzustellen, ist das öffentliche Leben in Deutschland radikal eingeschränkt worden. Massive Grundrechtseingriffe und eine wirtschaftliche Rezession sind die Folge. Das Buch bietet eine kompakte Analyse aller wesentlichen verfassungs-, verwaltungs-, europa- und internationalrechtlichen Aspekte des staatlichen Handelns in der Corona-Krise: Erleben wir einen Ausnahmezustand? Wie weit lassen sich Eingriffe in Freiheit und Gleichheit rechtfertigen? Verschiebt sich die Macht zwischen Parlament und Exekutive? Versagt der Föderalismus? Bewährt sich der Sozialstaat? Ist Solidarität jenseits des Nationalstaats eine Illusion? In der Corona-Krise werden die Konturen eines Pandemie-Krisenrechts erkennbar, das zur Normalität des Verfassungsstaats gehört. Vorteile auf einen Blickfundierte Analyse der Grundrechtseingriffe durch staatliche MaßnahmenVeranschaulichung der Herausforderungen der Staatsstrukturprinzipien der Demokratie, des Rechts-, Bundes- und Sozialstaats in der Krisenbewältigungzeigt verfassungskonforme Wege aus der Krise und erforderliche Reformen auf Zur Neuauflage Die Neuauflage behandelt insbesondere die Varianten der Normierung einer Impfpflicht, die Lockerungen der staatlichen Corona-Maßnahmen und das Spannungsverhältnis zwischen der Betonung der Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen und dem Schutz der Gesundheit, vor allem derjenigen der Risikopatienten. Es wird auch ein vergleichender Blick auf die Nachbarstaaten Deutschlands geworfen. Zielgruppe Für mit dem Verfassungsrecht befasste Juristinnen und Juristen, Historikerinnen und Historiker, Politologinnen und Politologen und alle an verfassungsrechtlichen Themen Interessierten.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise

Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise von Kersten,  Jens, Rixen,  Stephan
Zum Werk Die Covid-19-Pandemie bedroht weltweit Leben und Gesundheit vieler Menschen, die Zahl der Todesopfer ist hoch. Um die medizinische Versorgung sicherzustellen, ist das öffentliche Leben in Deutschland radikal eingeschränkt worden. Massive Grundrechtseingriffe und eine wirtschaftliche Rezession sind die Folge. Das Buch bietet eine kompakte Analyse aller wesentlichen verfassungs-, verwaltungs-, europa- und internationalrechtlichen Aspekte des staatlichen Handelns in der Corona-Krise: Erleben wir einen Ausnahmezustand? Wie weit lassen sich Eingriffe in Freiheit und Gleichheit rechtfertigen? Verschiebt sich die Macht zwischen Parlament und Exekutive? Versagt der Föderalismus? Bewährt sich der Sozialstaat? Ist Solidarität jenseits des Nationalstaats eine Illusion? In der Corona-Krise werden die Konturen eines Pandemie-Krisenrechts erkennbar, das zur Normalität des Verfassungsstaats gehört. Vorteile auf einen Blickfundierte Analyse der Grundrechtseingriffe durch staatliche Maßnahmen, die in der Corona-Krise getroffen werdenVeranschaulichung der Herausforderungen der Staatsstrukturprinzipien der Demokratie, des Rechts-, Bundes- und Sozialstaats in der Krisenbewältigungdieses Buch zeigt verfassungskonforme Wege aus der Krise und erforderliche Reformen auf Zur Neuauflage Die Neuauflage analysiert die während des Fortdauerns der Corona-Krise zentralen Fragestellungen, insbesondere die Debatte über eine Impflicht bzw. Immunitätsnachweise, die Prioritätensetzung bei der Einschränkung der grundrechtlich geschützten Lebensbereiche Bildung, Wirtschaft und Kultur und wirft einen Ausblick auf die Zeit der Post-Corona-Gesellschaft. Zielgruppe Für mit dem Verfassungsrecht befasste Juristen, Historiker, Politologen und alle an verfassungsrechtlichen Themen Interessierten.
Aktualisiert: 2022-09-15
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Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise

Der Verfassungsstaat in der Corona-Krise von Kersten,  Jens, Rixen,  Stephan
Zum Werk Die Covid-19-Pandemie bedroht weltweit Leben und Gesundheit vieler Menschen, die Zahl der Todesopfer ist hoch. Um die medizinische Versorgung sicherzustellen, ist das öffentliche Leben in Deutschland radikal eingeschränkt worden. Massive Grundrechtseingriffe und eine wirtschaftliche Rezession sind die Folge. Das Buch bietet eine kompakte Analyse aller wesentlichen verfassungs-, verwaltungs-, europa- und internationalrechtlichen Aspekte des staatlichen Handelns in der Corona-Krise: Erleben wir einen Ausnahmezustand? Wie weit lassen sich Eingriffe in Freiheit und Gleichheit rechtfertigen? Verschiebt sich die Macht zwischen Parlament und Exekutive? Versagt der Föderalismus? Bewährt sich der Sozialstaat? Ist Solidarität jenseits des Nationalstaats eine Illusion? In der Corona-Krise werden die Konturen eines Pandemie-Krisenrechts erkennbar, das zur Normalität des Verfassungsstaats gehört. Vorteile auf einen Blickfundierte Analyse der Grundrechtseingriffe durch staatliche Maßnahmen, die in der Corona-Krise getroffen werdenVeranschaulichung der Herausforderungen der Staatsstrukturprinzipien der Demokratie, des Rechts-, Bundes- und Sozialstaats in der Krisenbewältigungdieses Buch zeigt verfassungskonforme Wege aus der Krise und erforderliche Reformen auf Zielgruppe Für mit dem Verfassungsrecht befasste Juristen, Historiker, Politologen und allen an verfassungsrechtlichen Themen Interessierten.
Aktualisiert: 2021-03-17
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Deutschland zwischen den Fronten

Deutschland zwischen den Fronten von Polli,  Gert R.
Europa – und damit auch die EU – befindet sich in seiner bisher kritischsten sicherheitspolitischen Lage. Einmal mehr wird Deutschland zu einem Schlüsselfaktor für den weiteren Bestand der Union, wie wir sie kennen. Und doch scheint Deutschland wehrlos zu sein. Über Jahrzehnte hinweg hat eine falsch verstandene Partnerschaft mit den USA zu einer umfassenden Kontrolle und Überwachung Europas und vor allem Deutschlands geführt. An vorderster Front: amerikanische Geheimdienste und ihre Zuträger. Besonders pikant ist die Rolle, die der BND im Hintergrund spielte. Diese und viele weitere explosive Erkenntnisse verdanken wir der Aufklärung des amerikanischen Whistleblowers Edward Snowden. Die Schlussfolgerungen für die deutsche Politik und Wirtschaft sind höchst beunruhigend. Auch der eher »freundschaftliche« Verlauf des NSA-Untersuchungsausschusses im Bundestag kann darüber nicht hinwegtäuschen. Deutschland ist selbst heute noch ein besetztes Land; Politik, Wirtschaft und die deutsche Geheimdienstlandschaft stehen in enger Verflechtung und Abhängigkeit zu ausländischen Nachrichtendiensten. Unter der neuen amerikanischen Regierung wird künftige deutsche Außenpolitik nicht einfacher – im Gegenteil. Verschärft wird der globale Kampf um Ressourcen durch den internationalen Terrorismus, der den Krieg mitten ins Herz Europas trägt. Die Europäische Union ist in die schwerste Krise seit ihrer Existenz geraten. Sie droht zu zerfallen. Mit dem Aufkommen neuer, EU-kritischer und rechts- oder linksextremer Parteien sind auch in den demokratischen Strukturen in der EU Verschiebungen zu beobachten. Für Sie als Bürger ist kaum noch durchschaubar, wer hinter welchen Bewegungen steckt, denn längst sind die Geheimdienste die Speerspitze der globalen Veränderung geworden. Dr. Gert R. Polli gibt als Insider erstmals einen exklusiven Einblick in die Hintergründe des Kampfs um Europa. Als Gründer des Österreichischen Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung kennt er wie kaum ein anderer neutraler Beobachter die widerstrebenden Interessen. Er zeigt, wo die größten Gefahren für Deutschland liegen, und erklärt, welche Hürden Deutschland und die EU nehmen müssen, um von den Veränderungen nicht überrollt zu werden.
Aktualisiert: 2023-04-20
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Rechtmäßigkeit der Rettung Verschütteter im Wege der Ortung von Mobiltelefonen

Rechtmäßigkeit der Rettung Verschütteter im Wege der Ortung von Mobiltelefonen von Zimmermann,  Amélie von
Fortschritte der Wissenschaft auf dem Gebiet der Ortung von Mobiltelefonen haben neue Anwendungsmöglichkeiten eröffnet, die geeignet sind, Rettungseinsätze im Katastrophen- und Unglücksfall zu optimieren. Erprobung und Einsatz der neuen Ortungsmethoden werfen Rechtsfragen auf, die die Verfasserin begutachtet. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Beurteilung der dabei entstehenden Grundrechtskollisionslagen. Im Hinblick auf die Rechtfertigung der Grundrechtseingriffe beurteilt die Verfasserin die Reichweite telekommunikationsrechtlicher Ermächtigungsgrundlagen (insb. die §§ 55, 58 und 65 TKG) und die Tragfähigkeit landesrechtlicher Befugnisnormen.
Aktualisiert: 2019-12-20
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