Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-07-02
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Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik der Restitution unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter an ihre Eigentümer bzw. Herkunftsstaaten. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Darstellung und Analyse der aktuellen österreichischen Rechtslage. Rechtsvergleichend werden auch die einschlägigen Bestimmungen anderer Rechtsordnungen einbezogen. Außerdem werden verschiedene auf internationaler Ebene erarbeitete Vorschläge zur Schaffung von Sonderrecht für Kulturgüter untersucht und bewertet und daraus eventuell erwachsende neue Perspektiven für den Kulturgüterschutz in Österreich diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik der Restitution unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter an ihre Eigentümer bzw. Herkunftsstaaten. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Darstellung und Analyse der aktuellen österreichischen Rechtslage. Rechtsvergleichend werden auch die einschlägigen Bestimmungen anderer Rechtsordnungen einbezogen. Außerdem werden verschiedene auf internationaler Ebene erarbeitete Vorschläge zur Schaffung von Sonderrecht für Kulturgüter untersucht und bewertet und daraus eventuell erwachsende neue Perspektiven für den Kulturgüterschutz in Österreich diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik der Restitution unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter an ihre Eigentümer bzw. Herkunftsstaaten. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Darstellung und Analyse der aktuellen österreichischen Rechtslage. Rechtsvergleichend werden auch die einschlägigen Bestimmungen anderer Rechtsordnungen einbezogen. Außerdem werden verschiedene auf internationaler Ebene erarbeitete Vorschläge zur Schaffung von Sonderrecht für Kulturgüter untersucht und bewertet und daraus eventuell erwachsende neue Perspektiven für den Kulturgüterschutz in Österreich diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik der Restitution unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter an ihre Eigentümer bzw. Herkunftsstaaten. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Darstellung und Analyse der aktuellen österreichischen Rechtslage. Rechtsvergleichend werden auch die einschlägigen Bestimmungen anderer Rechtsordnungen einbezogen. Außerdem werden verschiedene auf internationaler Ebene erarbeitete Vorschläge zur Schaffung von Sonderrecht für Kulturgüter untersucht und bewertet und daraus eventuell erwachsende neue Perspektiven für den Kulturgüterschutz in Österreich diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Diese Arbeit befasst sich mit der Problematik der Restitution unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter an ihre Eigentümer bzw. Herkunftsstaaten. Einen Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Darstellung und Analyse der aktuellen österreichischen Rechtslage. Rechtsvergleichend werden auch die einschlägigen Bestimmungen anderer Rechtsordnungen einbezogen. Außerdem werden verschiedene auf internationaler Ebene erarbeitete Vorschläge zur Schaffung von Sonderrecht für Kulturgüter untersucht und bewertet und daraus eventuell erwachsende neue Perspektiven für den Kulturgüterschutz in Österreich diskutiert.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Gewinnhaftung ist eines der am meisten diskutierten Probleme des Bereicherungsrechts. Hieraus greift die Arbeit einen Teilbereich heraus: nämlich die Frage, ob der Bereicherungsschuldner die durch den Gebrauch des Kondiktionsgegenstandes erzielten Gewinne als Nutzungen herauszugeben hat. Nach einer Auseinandersetzung mit der allgemeinen Problematik der bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung steht daher der Nutzungsbegriff des § 818 I 1. Alt. BGB im Mittelpunkt der Untersuchung. Ausgehend vom allgemeinen Nutzungsbegriff kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass dieser im Bereicherungsrecht nur modifiziert, nämlich beschränkt auf «mitgeleistete» Nutzungen Anwendung finden kann. Daher lehnt sie eine Abschöpfung wirtschaftlicher Erträge und Gewinne über den Nutzungsherausgabeanspruch ab.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Gewinnhaftung ist eines der am meisten diskutierten Probleme des Bereicherungsrechts. Hieraus greift die Arbeit einen Teilbereich heraus: nämlich die Frage, ob der Bereicherungsschuldner die durch den Gebrauch des Kondiktionsgegenstandes erzielten Gewinne als Nutzungen herauszugeben hat. Nach einer Auseinandersetzung mit der allgemeinen Problematik der bereicherungsrechtlichen Gewinnhaftung steht daher der Nutzungsbegriff des § 818 I 1. Alt. BGB im Mittelpunkt der Untersuchung. Ausgehend vom allgemeinen Nutzungsbegriff kommt die Autorin zu dem Ergebnis, dass dieser im Bereicherungsrecht nur modifiziert, nämlich beschränkt auf «mitgeleistete» Nutzungen Anwendung finden kann. Daher lehnt sie eine Abschöpfung wirtschaftlicher Erträge und Gewinne über den Nutzungsherausgabeanspruch ab.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-06-07
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Gegenstand der Untersuchung ist das Recht des Staates auf Restitution von Kulturgütern, die illegal aus dem staatlichen Territorium ausgeführt wurden. Die rechtspolitischen Forderungen der Exportstaaten haben sich in drei bedeutenden internationalen Dokumenten durchgesetzt: Neben der Unesco-Konvention von 1970 in der Unidroit-Konvention von 1995 und der Richtlinie der EU von 1992. Zahlreichen Entscheidungen nationaler Gerichte liegen Restitutionsklagen ausländischer Staaten zugrunde. Die Arbeit zielt auf das dogmatische Verständnis des Restitutionsrechts, wie es in den genannten Konventionen, in der Judikatur sowie weiteren Regelungen und Regelungsvorschlägen zum Ausdruck kommt. Im 1. Teil werden die völkerrechtlichen Grundlagen untersucht. Im Kontext der Regelung der völkerrechtlichen Sachzuordnung werden Inhalt und Voraussetzungen des spezifischen Restitutionsrechts für Kulturgüter erörtert. Im Zentrum des 2. Teils stehen das Eigentum als Rechtsgrundlage eines staatlichen Herausgaberechts und die Auswirkungen des Restitutionsrechts auf die kollisionsrechtliche Problematik. Im 3. Teil folgt eine Analyse der Verträge und Regelungsvorschläge zur Restitutionsproblematik hinsichtlich der Eigentumsfrage und im Hinblick auf die konkrete Ausgestaltung des Rechts auf Restitution in das Territorium.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Gegenstand der Untersuchung ist das Recht des Staates auf Restitution von Kulturgütern, die illegal aus dem staatlichen Territorium ausgeführt wurden. Die rechtspolitischen Forderungen der Exportstaaten haben sich in drei bedeutenden internationalen Dokumenten durchgesetzt: Neben der Unesco-Konvention von 1970 in der Unidroit-Konvention von 1995 und der Richtlinie der EU von 1992. Zahlreichen Entscheidungen nationaler Gerichte liegen Restitutionsklagen ausländischer Staaten zugrunde. Die Arbeit zielt auf das dogmatische Verständnis des Restitutionsrechts, wie es in den genannten Konventionen, in der Judikatur sowie weiteren Regelungen und Regelungsvorschlägen zum Ausdruck kommt. Im 1. Teil werden die völkerrechtlichen Grundlagen untersucht. Im Kontext der Regelung der völkerrechtlichen Sachzuordnung werden Inhalt und Voraussetzungen des spezifischen Restitutionsrechts für Kulturgüter erörtert. Im Zentrum des 2. Teils stehen das Eigentum als Rechtsgrundlage eines staatlichen Herausgaberechts und die Auswirkungen des Restitutionsrechts auf die kollisionsrechtliche Problematik. Im 3. Teil folgt eine Analyse der Verträge und Regelungsvorschläge zur Restitutionsproblematik hinsichtlich der Eigentumsfrage und im Hinblick auf die konkrete Ausgestaltung des Rechts auf Restitution in das Territorium.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Die immateriellen Interessen eines Kulturguteigentümers werden mangels geeigneter zivilrechtlicher Normen nicht ausreichend geschützt. Insbesondere führt die 30-jährige Verjährungsfrist bei Kulturgütern nicht zu sachgerechten Lösungen. Durch die Vindikationsverjährung verbleibt in der Hand des Eigentümers nur ein nudum ius, welches auch nach 30 Jahren einen unzureichenden Schutz für das Kulturgut darstellt. Eine verfassungskonforme Auslegung der Vindikationsverjährung scheitert am klaren Willen des BGB-Gesetzgebers.
Die Arbeit untersucht, inwiefern de lege lata und de lege ferenda der gutgläubige Erwerb, die Ersitzung sowie die Verjährung von abhanden gekommenen Kulturgütern im Sinne des § 2 Nr. 1 KGSG eingeschränkt werden kann.
Aktualisiert: 2023-01-13
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VorteileDie wichtigsten Aufbauschemata für die Klausur, entwickelt aus verschiedenen
Beiträgen der RÜMit umfangreichen ErläuterungenSchnelle und systematische Überprüfung des relevanten Wissens
Zur Reihe
Die Reihe Ü - Überblick ist ideal für den Einstieg in das jeweilige Rechtsgebiet sowie für die schnelle Wiederholung des klausurrelevanten Stoffes.
Zum Werk
Das Skript beinhaltet die wichtigsten Anspruchsgrundlagen und Aufbauschemata für die zivilrechtliche Klausur inkl. umfangreicher Erläuterungen.
Es umfasst im Einzelnen die wichtigsten Ansprüche auf:HerausgabeSchadensersatzAufwendungs-, insbes. Verwendungsersatz
Zielgruppe
Studierende im Grund- und Hauptstudium
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die immateriellen Interessen eines Kulturguteigentümers werden mangels geeigneter zivilrechtlicher Normen nicht ausreichend geschützt. Insbesondere führt die 30-jährige Verjährungsfrist bei Kulturgütern nicht zu sachgerechten Lösungen. Durch die Vindikationsverjährung verbleibt in der Hand des Eigentümers nur ein nudum ius, welches auch nach 30 Jahren einen unzureichenden Schutz für das Kulturgut darstellt. Eine verfassungskonforme Auslegung der Vindikationsverjährung scheitert am klaren Willen des BGB-Gesetzgebers.
Die Arbeit untersucht, inwiefern de lege lata und de lege ferenda der gutgläubige Erwerb, die Ersitzung sowie die Verjährung von abhanden gekommenen Kulturgütern im Sinne des § 2 Nr. 1 KGSG eingeschränkt werden kann.
Aktualisiert: 2023-04-04
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(Eximius Bd. 2)
Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis umfasst die gegenseitigen Ansprüche von Eigentümer und Besitzer, die bei unberechtigtem Besitz zum dinglichen Herausgabeanspruch hinzutreten. Der Autor zeigt die Grundlagen und Inhalte dieser Nebenansprüche nach den Art. 938 ff. des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs auf, weist aber auch auf Unklarheiten und Ungereimtheiten hin. Die entsprechenden Regeln des deutschen Rechts (§§ 987 ff. BGB) bezieht er in die Untersuchung ein.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-03-29
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Die Durchsetzung des Kartellverbots auf privatrechtlichem Wege war für Kartellgeschädigte bislang wenig attraktiv. Regelmäßig verfügten sie nicht über jene Informationen, die nötig wären, um einen konkreten Schaden zu beziffern und vor Gericht zu beweisen. Zur Stärkung ihrer Rechte hat der deutsche Gesetzgeber in Umsetzung der Kartellschadensersatzrichtlinie 2014/104/EU durch die 9. GWB Novelle mit § 33g GWB einen materiell-rechtlichen Auskunfts- und Herausgabeanspruch geschaffen. Jedoch kollidiert dieses Informationsinteresse mit dem Geheimhaltungsinteresse der in Anspruch genommen Partei.°°°°Edmund James Melzer widmet sich der Lösung dieses Konflikts. Prozessuale Geheimnisschutzmaßnahmen – und damit die Suche nach rechtlich zulässigen und wirksamen Handlungsoptionen – erweisen sich als Schlüssel für die Durchsetzung des neuen Offenlegungsanspruchs. Da das GWB hierzu keine Regelungen trifft, untersucht der Autor verschiedene Geheimnisschutzmodelle aus anderen Rechtsgebieten und versucht diese – unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen auf europäischer Ebene – auf den Anwendungsfall des Kartellschadensersatzverfahrens zu übertragen.
Aktualisiert: 2023-03-21
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