Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Prüfungsergebnisse hat sich als bedeutende und eigenständige Aufgabe des BRH herausgebildet. Gleichzeitig erreichen den BRH vermehrt Informationsbegehren nach dem IFG. Diese Entwicklung gibt Anlass, die Informationstätigkeit des BRH näher zu untersuchen. Dabei sind die besondere Unabhängigkeit des BRH, dessen Beziehungen zu den geprüften Dienststellen sowie dessen umfassende Erhebungsbefugnisse zu berücksichtigen, von denen auch private Dritte betroffen sein können.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die öffentliche Informationstätigkeit des Staates nähert sich stilistisch und strategisch zusehends gesellschaftlichen Angeboten an. Das Buch widmet sich daher der Herleitung, Inhaltsbestimmung und Systematisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Qualität öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit. Auf Grundlage kommunikationswissenschaftlicher und kognitionspsychologischer Erkenntnisse wird die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung analysiert und ein Gegenmodell entwickelt.
Aktualisiert: 2023-06-15
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Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Prüfungsergebnisse hat sich als bedeutende und eigenständige Aufgabe des BRH herausgebildet. Gleichzeitig erreichen den BRH vermehrt Informationsbegehren nach dem IFG. Diese Entwicklung gibt Anlass, die Informationstätigkeit des BRH näher zu untersuchen. Dabei sind die besondere Unabhängigkeit des BRH, dessen Beziehungen zu den geprüften Dienststellen sowie dessen umfassende Erhebungsbefugnisse zu berücksichtigen, von denen auch private Dritte betroffen sein können.
Aktualisiert: 2023-06-01
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Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Prüfungsergebnisse hat sich als bedeutende und eigenständige Aufgabe des BRH herausgebildet. Gleichzeitig erreichen den BRH vermehrt Informationsbegehren nach dem IFG. Diese Entwicklung gibt Anlass, die Informationstätigkeit des BRH näher zu untersuchen. Dabei sind die besondere Unabhängigkeit des BRH, dessen Beziehungen zu den geprüften Dienststellen sowie dessen umfassende Erhebungsbefugnisse zu berücksichtigen, von denen auch private Dritte betroffen sein können.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die öffentliche Informationstätigkeit des Staates nähert sich stilistisch und strategisch zusehends gesellschaftlichen Angeboten an. Das Buch widmet sich daher der Herleitung, Inhaltsbestimmung und Systematisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Qualität öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit. Auf Grundlage kommunikationswissenschaftlicher und kognitionspsychologischer Erkenntnisse wird die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung analysiert und ein Gegenmodell entwickelt.
Aktualisiert: 2023-05-15
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Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist.
Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.
Aktualisiert: 2023-02-13
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Die Studie widmet sich erstmals ganzheitlich den verschiedenen Sprecherrollen, die ein Regierungsmitglied im öffentlichen Diskurs einnehmen kann. Dabei steht die Frage im Fokus, inwieweit jeweils eine Positionierung zu Gunsten oder zu Lasten politischer Parteien rechtlich zulässig ist.
Ausgehend von einer staatstheoretisch begründeten Rollendifferenzierung setzt sich der Verfasser zunächst mit Äußerungen auseinander, die in regierungsamtlicher Funktion erfolgen. Hierzu erörtert er neben dem Gebot parteipolitischer Neutralität auch bislang wenig diskutierte Fragen der Zuständigkeit. Sodann grenzt er die regierungsamtliche Kommunikation eingehend von Stellungnahmen in der Eigenschaft als Abgeordneter oder Parteipolitiker ab.
Aktualisiert: 2023-04-04
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Die öffentliche Informationstätigkeit des Staates nähert sich stilistisch und strategisch zusehends gesellschaftlichen Angeboten an. Das Buch widmet sich daher der Herleitung, Inhaltsbestimmung und Systematisierung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für die Qualität öffentlicher staatlicher Informationstätigkeit. Auf Grundlage kommunikationswissenschaftlicher und kognitionspsychologischer Erkenntnisse wird die verfassungsgerichtliche Rechtsprechung analysiert und ein Gegenmodell entwickelt.
Aktualisiert: 2023-04-15
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Der Einsatz von Informationen als staatliches Lenkungsinstrument wird in vielen Rechtsbereichen immer bedeutsamer. Die Untersuchung geht speziell für das Umweltrecht der Frage nach, ob und inwieweit eine effektive Steuerung durch staatliche Informationstätigkeit in Form von Aufklärung, Empfehlungen und Warnungen aus rechtlicher Sicht möglich ist. Dabei werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zur Effektivität des Instruments angestellt. Einer vertieften Betrachtung unterzogen wird sodann die Glykolwein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der im Jahr 2002 neue Maßstäbe für die Rechtmäßigkeit von Informationsmaßnahmen aufgestellt wurden. Diese Rechtsprechung ist jedoch auf den Umweltbereich nicht ohne Weiteres übertragbar. Insbesondere für produkt- oder unternehmensbezogene umweltrelevante Informationstätigkeit ist eine einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage notwendig. Die vorhandenen Normen genügen den an eine solche Ermächtigungsgrundlage zu stellenden Anforderungen regelmäßig nicht. Für den effektiven Einsatz von staatlicher Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht muss daher der bestehende Regelungsrahmen verbessert werden. Unterbreitet wird ein Vorschlag, wie § 10 UIG zu diesem Zweck sinnvoll ergänzt werden kann.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Der Einsatz von Informationen als staatliches Lenkungsinstrument wird in vielen Rechtsbereichen immer bedeutsamer. Die Untersuchung geht speziell für das Umweltrecht der Frage nach, ob und inwieweit eine effektive Steuerung durch staatliche Informationstätigkeit in Form von Aufklärung, Empfehlungen und Warnungen aus rechtlicher Sicht möglich ist. Dabei werden zunächst grundsätzliche Überlegungen zur Effektivität des Instruments angestellt. Einer vertieften Betrachtung unterzogen wird sodann die Glykolwein-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mit der im Jahr 2002 neue Maßstäbe für die Rechtmäßigkeit von Informationsmaßnahmen aufgestellt wurden. Diese Rechtsprechung ist jedoch auf den Umweltbereich nicht ohne Weiteres übertragbar. Insbesondere für produkt- oder unternehmensbezogene umweltrelevante Informationstätigkeit ist eine einfachgesetzliche Ermächtigungsgrundlage notwendig. Die vorhandenen Normen genügen den an eine solche Ermächtigungsgrundlage zu stellenden Anforderungen regelmäßig nicht. Für den effektiven Einsatz von staatlicher Informationstätigkeit als Steuerungsmittel im Umweltrecht muss daher der bestehende Regelungsrahmen verbessert werden. Unterbreitet wird ein Vorschlag, wie § 10 UIG zu diesem Zweck sinnvoll ergänzt werden kann.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Unterrichtung der Öffentlichkeit über Prüfungsergebnisse hat sich als bedeutende und eigenständige Aufgabe des BRH herausgebildet. Gleichzeitig erreichen den BRH vermehrt Informationsbegehren nach dem IFG. Diese Entwicklung gibt Anlass, die Informationstätigkeit des BRH näher zu untersuchen. Dabei sind die besondere Unabhängigkeit des BRH, dessen Beziehungen zu den geprüften Dienststellen sowie dessen umfassende Erhebungsbefugnisse zu berücksichtigen, von denen auch private Dritte betroffen sein können.
Aktualisiert: 2023-04-15
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