Die Insolvenzaufrechnung bietet Gläubigern aufrechenbarer Forderungen eine bevorzugte Befriedigung im Insolvenzverfahren zu Lasten der übrigen Insolvenzgläubiger. Diese Ausnahme von dem Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung (par conditio creditorum) wird mit den Funktionen der Aufrechnung begründet: Gründe der Billigkeit und des Vertrauensschutzes sowie die Sicherungsfunktion der Aufrechnung. Vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsvereinheitlichung im Zivilrecht sind diese dogmatischen Grundlagen der Insolvenzaufrechnung zu überdenken und einzuordnen.
Im Zentrum der Untersuchung steht die Analyse der Gründe, die eine bevorzugte Befriedigung der Aufrechnungsgläubiger in der Insolvenz rechtfertigen. Dabei werden dem deutschen Recht im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem italienischen und dem englischen Recht gegensätzliche Modelle der Aufrechnung gegenüber gestellt. Die sich daran anschließende ökonomischen Analyse widmet sich den Grundlagen des Grundsatzes der par conditio creditorum und den Schlussfolgerungen, die sich daraus für die Insolvenzaufrechnung ergeben.
Aktualisiert: 2023-07-01
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-28
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-06-23
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Insolvenzen sind ein Massenphänomen, und gerade die besondere Insolvenzanfechtung gibt dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit, eine die Kosten des Verfahrens deckende - und für die Höhe seiner Vergütung entscheidende - Masse zu generieren. Die besondere Insolvenzanfechtung bildet die Nahtstelle zwischen den beiden gegensätzlichen Verteilungsgrundsätzen, die das Zivilrecht regieren: dem Prioritätsgrundsatz, der die Güterzuteilung der Privatautonomie, "dem Markt" überläßt, und dem Gleichbehandlungsgrundsatz, nach die Gläubiger eines insolventen Schuldners auf ihre Forderung jeweils die gleiche Quote erhalten. Die vorliegende Arbeit unternimmt eine umfassende Untersuchung ihrer einzelnen Tatbestände auf einheitlicher dogmatischer Grundlage.
Aktualisiert: 2023-05-29
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Insolvenzen sind ein Massenphänomen, und gerade die besondere Insolvenzanfechtung gibt dem Insolvenzverwalter die Möglichkeit, eine die Kosten des Verfahrens deckende - und für die Höhe seiner Vergütung entscheidende - Masse zu generieren. Die besondere Insolvenzanfechtung bildet die Nahtstelle zwischen den beiden gegensätzlichen Verteilungsgrundsätzen, die das Zivilrecht regieren: dem Prioritätsgrundsatz, der die Güterzuteilung der Privatautonomie, "dem Markt" überläßt, und dem Gleichbehandlungsgrundsatz, nach die Gläubiger eines insolventen Schuldners auf ihre Forderung jeweils die gleiche Quote erhalten. Die vorliegende Arbeit unternimmt eine umfassende Untersuchung ihrer einzelnen Tatbestände auf einheitlicher dogmatischer Grundlage.
Aktualisiert: 2023-03-27
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Viele Fragen der gesetzlichen Insolvenzaufrechnung sind seit langer Zeit in Lehre und Rechtsprechung umstritten. Eine umfassende Aufarbeitung der verschiedenen Themengebiete hat jedoch – im Gegensatz zu anderen Teilbereichen des Kreditsicherungsrechts – in den letzten Jahren nicht stattgefunden. So wurden auch die Bestimmungen der §§ 19, 20 Insolvenzordnung durch das IRÄG 2010 beinahe unverändert und ohne Diskussion über allfälligen Reformbedarf aus der Konkursordnung übernommen. Ausgehend von einer knappen Darstellung der historischen Entwicklung der Insolvenzaufrechnungsbestimmungen im deutschsprachigen Raum liegt der erste Schwerpunkt des vorliegenden Buches auf dem Zusammenspiel des Aufrechnungsverbots bei nachträglich entstandenen bzw erworbenen Forderungen und der Aufrechnungserweiterung bei bedingten Forderungen. Im Detail analysiert werden insbesondere bestimmte Zessionskonstellationen sowie die Aufrechnung mit dem Regressanspruch des Bürgen. Ein eigenes Kapitel ist den Aufrechnungsfragen bei beidseitig nicht vollständig erfüllten Verträgen gewidmet. Im Anschluss werden die Aufrechnung mit vor Insolvenzeröffnung erworbenen bzw neu begründeten Forderungen sowie das Verhältnis von Insolvenzaufrechnung und -anfechtung behandelt. Den Abschluss bildet die Untersuchung der Aufrechnungsbefugnis mit der ungekürzten Forderung nach Abschluss eines Sanierungsplans.
Aktualisiert: 2022-04-01
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Gegenstand der Arbeit sind vertraglich und gesetzlich begründete Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhältnis. Die Untersuchung befasst sich mit dem Verhältnis von Verrechnungsbefugnissen zum Recht der einseitigen gesetzlichen Aufrechnung, mit den Voraussetzungen, Schranken und Rechtsfolgen von Verrechnungsbefugnissen und deren Behandlung bei Insolvenz des Verrechnungsgegners. In praktischer Hinsicht geht es vor allem um Konzernverrechnungsklauseln sowie vergleichbare vertragliche Verrechnungsbefugnisse in Verträgen der öffentlichen Hand und in Tarifverträgen (Zweckbindungsklauseln). Außerdem werden die gesetzlichen Verrechnungsbefugnisse im Sozialversicherungsrecht und im Steuerrecht betrachtet. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Frage, ob Verrechnungsbefugnisse auch noch gegenüber insolventen Schuldnern ausgeübt werden können.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Die Arbeit stellt eine rechtsvergleichende Untersuchung der deutschen und englischen Insolvenzaufrechnung dar. Behandelt werden neben der gesetzlichen Aufrechnung auch die Aufrechnungsvereinbarungen. Hierbei werden die Auswirkungen des deutschen und englischen Insolvenzrechts auf bereits vor Insolvenzeröffnung entstandene oder vollzogene Aufrechnungslagen dargestellt und analysiert. Besondere Berücksichtigung erfahren dabei die Auswirkungen der Insolvenzanfechtung. Darüber hinaus liegt ein Hauptaugenmerk auf den unterschiedlichen Voraussetzungen nach denen in der Insolvenz ein Aufrechnungsrecht noch entstehen kann. Alle aktuellen Novellierungen insbesondere die tiefgreifenden Veränderungen durch die Insolvency (Amendment) Rules 2005 sind berücksichtigt.
Aktualisiert: 2023-04-19
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Die Insolvenzaufrechnung bietet Gläubigern aufrechenbarer Forderungen eine bevorzugte Befriedigung im Insolvenzverfahren zu Lasten der übrigen Insolvenzgläubiger. Diese Ausnahme von dem Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung (par conditio creditorum) wird mit den Funktionen der Aufrechnung begründet: Gründe der Billigkeit und des Vertrauensschutzes sowie die Sicherungsfunktion der Aufrechnung. Vor dem Hintergrund der europäischen Rechtsvereinheitlichung im Zivilrecht sind diese dogmatischen Grundlagen der Insolvenzaufrechnung zu überdenken und einzuordnen.
Im Zentrum der Untersuchung steht die Analyse der Gründe, die eine bevorzugte Befriedigung der Aufrechnungsgläubiger in der Insolvenz rechtfertigen. Dabei werden dem deutschen Recht im Rahmen einer rechtsvergleichenden Analyse mit dem italienischen und dem englischen Recht gegensätzliche Modelle der Aufrechnung gegenüber gestellt. Die sich daran anschließende ökonomischen Analyse widmet sich den Grundlagen des Grundsatzes der par conditio creditorum und den Schlussfolgerungen, die sich daraus für die Insolvenzaufrechnung ergeben.
Aktualisiert: 2023-04-01
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Darf ein Gesellschafter mit seinem Darlehensrückzahlungsanspruch gegen eine Forderung seiner insolventen Gesellschaft aufrechnen? Der BGH und die überwiegende Auffassung in der Literatur haben die Aufrechnungsmöglichkeit ursprünglich verneint, weil der Gesellschafter nicht schutzwürdig gewesen sei, wobei die Schutzunwürdigkeit auf der darlehensweisen Krisenfinanzierung der Gesellschaft beruht habe (Rechtsprechungsregeln und § 32a GmbHG a. F.). Deswegen habe der Gesellschafter nicht auf die Rückzahlung des Darlehens, sei es durch reale Erfüllung oder durch Aufrechnung, vertrauen dürfen. Diese Argumentation ist nach der neuen Rechtslage hinfällig, da das MoMiG sowohl die Rechtsprechungsregeln als auch § 32a GmbHG nebst Krisenmerkmal abgeschafft hat. Fraglich ist daher, wie sich die Gesetzesänderung auf die Insolvenzaufrechnung auswirkt und in welchem Umfang sie nunmehr zulässig ist. Hierfür untersucht der Autor das Wesen und die rechtspolitische Legitimation der Insolvenzaufrechnung und diskutiert, wie sich das neue Recht des Gesellschafterdarlehens mit der Ratio des § 94 InsO vereinbaren lässt. Zudem wird erörtert, inwieweit die ursprünglichen Begründungsansätze eines Aufrechnungsverbots auch ohne das Krisenmerkmal auf die neue Rechtslage übertragen werden können und ob sich aus den §§ 39 Abs. 1 Nr. 5, 135 Abs. 1 InsO ein Aufrechnungsverbot ergibt. Der Verfasser entwickelt einen Ansatz, der ein Aufrechnungsverbot mit der Insolvenzanfechtung begründet, die das MoMiG zur zentralen Rechtsfolge für die Befriedigung eines Gesellschafterdarlehens bestimmt. Der Ansatz beruht auf einem Grundsatz aus dem römischen Recht, der die rechtlichen und wirtschaftlichen Wertungen aus dem MoMiG aufgreift.
Aktualisiert: 2019-12-20
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