Aktualisiert: 2023-05-11
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Geschäftsleiterpflichten bei wahrscheinlicher Insolvenz
Schlüsselwort: Insolvenzverordnung
Geschäftsleiterpflichten bei wahrscheinlicher Insolvenz
Geschäftsleiterpflichten bei wahrscheinlicher Insolvenz
Haupt- und Sekundärinsolvenzverfahren
Der Europäischen Insolvenzverordnung liegt ein Modell potentieller Verfahrenspluralität zugrunde, nach dem der grenzüberschreitende Insolvenzfall durch Haupt- und Sekundärinsolvenzverfahren bewältigt werden soll. Vor dem Hintergrund fortbestehender Unterschiede in den nationalen Rechtssystemen im Spannungsfeld zwischen effizienter Verfahrensabwicklung und effektivem Gläubigerschutz entwickelt Markus Fehrenbach ein System, das universale und territoriale Elemente vereinigt und dazu geeignet ist, den grenzüberschreitenden Insolvenzfall interessengerecht zu bewältigen. Er klärt die Struktur von Haupt- und Sekundärinsolvenzverfahren als Spaltprodukte eines ursprünglich universalen Gesamtverfahrens sowie ihr Verhältnis zueinander und ihr Zusammenwirken bei Liquidation und Sanierung.
Aktualisiert: 2022-12-22
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Ausschließliche Patentlizenzen im Europäischen Insolvenzrecht
Ein Rechtsvergleich stellt die Behandlung der Patentlizenz in der nationalen Insolvenz Deutschlands und Frankreichs dar. Auf dieser Basis werden die Auswirkungen der Insolvenz eines Vertragspartners auf eine grenzüberschreitende Lizenz an nationalem Patent, Europäischem Patent und Einheitspatent unter Anwendung von Art. 5 EuInsVO erarbeitet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Umsetzung der Kooperationsvorgaben durch die Europäische Insolvenzverordnung im deutschen Insolvenzverfahren
Diese Untersuchung beleuchtet die Kooperationspflichten der Insolvenzverwalter bei europäischen Insolvenzsachverhalten. Aus den Regelungen der Europäischen Insolvenzverordnung werden dabei sowohl allgemeine Handlungsprinzipien als auch konkrete Einzelpflichten abgeleitet. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, daß durch Kooperation eine effiziente Verwaltung gewährleistet, Mehrwert für die Verfahrensbeteiligten geschaffen und dennoch die besonderen Interessen der Gläubiger in den Sekundärinsolvenzverfahren gewahrt werden können. Abschließend widmet sich die Arbeit einer möglichen Kooperation der Insolvenzgerichte.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ausschließliche Patentlizenzen im Europäischen Insolvenzrecht
Ein Rechtsvergleich stellt die Behandlung der Patentlizenz in der nationalen Insolvenz Deutschlands und Frankreichs dar. Auf dieser Basis werden die Auswirkungen der Insolvenz eines Vertragspartners auf eine grenzüberschreitende Lizenz an nationalem Patent, Europäischem Patent und Einheitspatent unter Anwendung von Art. 5 EuInsVO erarbeitet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Ausschließliche Patentlizenzen im Europäischen Insolvenzrecht
Ein Rechtsvergleich stellt die Behandlung der Patentlizenz in der nationalen Insolvenz Deutschlands und Frankreichs dar. Auf dieser Basis werden die Auswirkungen der Insolvenz eines Vertragspartners auf eine grenzüberschreitende Lizenz an nationalem Patent, Europäischem Patent und Einheitspatent unter Anwendung von Art. 5 EuInsVO erarbeitet.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Internationale Prinzipien für grenzüberschreitende Insolvenzverfahren
Untersucht werden die wesentlichen internationalen Modellregelungen zum Insolvenzrecht und ausgewählte nationale Rechtsordnungen. Dies soll Prinzipien aufzeigen, die für grenzüberschreitende Insolvenzen von Unternehmen gelten. Schwerpunkte sind die Europäische Insolvenzverordnung und das UNCITRAL Modellgesetz über grenzüberschreitende Insolvenzen.
Aktualisiert: 2020-09-01
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Die internationale Zuständigkeit bei der Verletzung von Unionsschutzrechten
Weltweit werden jährlich Nachahmungen in einem Volumen von ca. 250 Mrd. USD gehandelt. Die Europäische Union ist als eine der wirtschaftlich stärksten Regionen der Welt besonders betroffen. Allein das BIP der EU verliert durch Produktfälschungen schätzungsweise jährlich ca. 8 Mrd. Euro. Die zunehmende Verbreitung des Internets und die damit einhergehenden zusätzlichen Absatzmöglichkeiten lassen künftig sogar noch größere Schäden für die Volkswirtschaft erwarten. Neben den nationalen Rechtsordnungen der Mitgliedstaaten bietet auch das Unionsrecht die Möglichkeit, geistiges Eigentum zu schützen. Derzeit bestehen mit der Unionsmarke, dem Unionsdesign und der Unionssorte drei supranationale Schutzrechte. Mit dem Einheitspatent steht das vierte Unionsschutzrecht kurz vor der Entstehung. Die Unionsschutzrechte sind ein wichtiger Faktor für die Entwicklung des freien Waren- und Dienstleistungsverkehrs in der EU; als wirtschaftliche Integrationsfaktoren tragen sie zur Verwirklichung des Binnenmarktes bei. Diese Rolle der Unionsschutzrechte macht deren effektiven Schutz unausweichlich. Die effektive Rechtsdurchsetzung beginnt stets mit der Suche nach den international zuständigen Gerichten. Diese Frage ist gerade bei der Verletzung von Unionsmarken, -designs und -sorten von erheblichem Interesse, da dort grundsätzlich die Gerichte aller 28 Mitgliedstaaten in Betracht kommen. Doch auch im Einheitspatent-Gerichtssystem wird untersucht werden müssen, ob die internationale Zuständigkeit des Einheitlichen Patentgerichts begründet ist. In seiner Arbeit zeigt Benjamin Hansen die Gerichtsstände bei der Verletzung von Unionsschutzrechten auf, benennt die in diesem Zusammenhang bestehenden Probleme und führt diese einer Lösung zu.
Aktualisiert: 2020-01-06
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Bankenkommentar zum Insolvenzrecht
Bankenkommentar zum Insolvenzrecht, 3. Auflage
Die rege Rechtsentwicklung im Insolvenzrecht gebietet es, das vorliegende Werk in neuer, nunmehr dritter Auflage herauszugeben. Insoweit besonders betroffen von mannigfaltiger Rechtsprechung und überdies der im Werden befindlichen Reform des Anfechtungsrechtes sind die §§ 129 ff. InsO. Hinzu kommen das vollständig neue Konzerninsolvenzrecht, die Reform der EuInsVO und nicht zuletzt die Erkenntnisse aus Rechtsprechung und Praxis nach 4 Jahren „Echtzeitbetrieb“ der Vorschriften des ESUG. Das einzigartige Konzept des Bankenkommentars zum Insolvenzrecht ist dabei natürlich unberührt geblieben: Hochspezialisierte und namhafte Autoren aus der Bankpraxis sowie Insolvenzrechtsspezialisten mit langjährigem Bankbezug kommentieren ausschließlich die für Kreditinstitute als Gläubiger im Insolvenzverfahren relevanten Normen und Bereiche. Dies bedeutet, dass der für den täglichen Umgang der Kreditinstitute mit ihren Schuldnern unnötige Ballast, d. h. die das Verhältnis Gericht-Verwalter oder Gericht-Schuldner betreffenden Normen, ausgeklammert sind und unkommentiert bleiben. Bereits durch die Auswahl der kommentierten Vorschriften ist somit gewährleistet, dass das Werk für den Praxisanwender einerseits übersichtlich, gleichzeitig aber speziell für die Gläubigerbank tiefgreifend und praxisnah bleibt. Darüber hinaus finden für Kreditinstitute hochrelevante Themen Berücksichtigung, die gleichwohl in „normalen“ juristischen Kommentaren kaum verarbeitet sind, wie z. B. das Avalmanagement und die Vorgaben von § 18 KWG in der Krise und Insolvenz von Unternehmen.
Aktualisiert: 2020-12-15
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Umsetzung der Kooperationsvorgaben durch die Europäische Insolvenzverordnung im deutschen Insolvenzverfahren
Diese Untersuchung beleuchtet die Kooperationspflichten der Insolvenzverwalter bei europäischen Insolvenzsachverhalten. Aus den Regelungen der Europäischen Insolvenzverordnung werden dabei sowohl allgemeine Handlungsprinzipien als auch konkrete Einzelpflichten abgeleitet. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, daß durch Kooperation eine effiziente Verwaltung gewährleistet, Mehrwert für die Verfahrensbeteiligten geschaffen und dennoch die besonderen Interessen der Gläubiger in den Sekundärinsolvenzverfahren gewahrt werden können. Abschließend widmet sich die Arbeit einer möglichen Kooperation der Insolvenzgerichte.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Zuständigkeit bei Konzerinsolvenzen
Nach geltendem Recht gibt es weder auf deutscher noch auf europäischer Ebene ein normiertes Konzerninsolvenzrecht. Die Abwicklung einer Konzerninsolvenz unterscheidet sich daher zunächst nicht von einer einzelnen Unternehmensinsolvenz. Die einzelnen Konzernunternehmen werden grundsätzlich getrennt voneinander abgewickelt. Eine Gesamtsanierung des Konzerns ist unter diesen Umständen kaum zu erreichen, obwohl eine solche unter verschiedenen Aspekten durchaus sinnvoll sein kann. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich nach einer ausführlichen Einführung in die Thematik der Konzerninsolvenz und des internationalen Insolvenzrechts mit der Frage, ob in der Europäischen Insolvenzordnung (EuInsVO), insb. in Art. 3 Abs. 1 EuInsVO ein «Konzerngerichtsstand» als Anknüpfungspunkt für die Entwicklung eines grenzüberschreitenden Konzerninsolvenzverfahrens verankert werden kann. Ferner wird die Figur eines sog. «Konzerninsolvenzverwalters» kritisch beleuchtet. Sodann beschäftigt sich die Arbeit mit der Rolle des Richters in einem System der Kooperation und Koordination zwischen den verschiedenen Insolvenzverfahren unterschiedlicher insolventer Unternehmen eines Konzerns. Abschließend wird ein Blick auf diejenigen grenzüberschreitenden Konzerninsolvenzen geworfen, die über die Grenzen der EU hinausgehen.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Das «forum shopping» einer GmbH unter der deutschen Insolvenzordnung und der Europäischen Insolvenzverordnung
Bisher wurde die Beeinflussung der örtlichen Zuständigkeit der Insolvenzgerichte im Bundesgebiet meist unter dem Blickwinkel der Bestattung oder Entsorgung von Unternehmen gesehen. Die Arbeit bereitet diese Herangehensweise auf und schlägt die Brücke zu neueren Fallgestaltungen. Dabei werden die dogmatischen Grundlagen analysiert und daran anknüpfend ein Prüfungsrahmen für die Handhabung des Einzelfalls herausgearbeitet. Im weiteren Verlauf erörtert die Arbeit die europarechtliche Seite des Problems und arbeitet den bisherigen Meinungsstand heraus. Auf der Grundlage der Rechtsprechung des EuGH werden die Lösungswege in der deutschen Rechtspraxis kritisch analysiert. Es zeigt sich, dass die Zuhilfenahme des ordre public abzulehnen ist. Auch das Sekundärinsolvenzverfahren bietet den Gläubigern keinen hinreichenden Schutz. Die Konflikte sind deshalb über die Bestimmung des Interessenmittelpunkts zu lösen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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Der Personalabbau nach der Insolvenzordnung
Die Arbeit behandelt den Personalabbau nach der Insolvenzordnung zur Sanierung des Schuldners. Untersucht werden die dem Insolvenzverwalter zusätzlich zum Betriebsverfassungsgesetz zur Verfügung gestellten Möglichkeiten, den Personalbestand zu reduzieren. Der Insolvenzverwalter kann entweder die Zustimmung des Arbeitsgerichts zur vorzeitigen Betriebsänderung beantragen oder mit dem Betriebsrat einen Interessenausgleich mit namentlicher Bezeichnung der zu kündigenden Arbeitnehmer vereinbaren. Außerdem besteht die Möglichkeit, beim Arbeitsgericht im Sammelverfahren feststellen zu lassen, daß bereits ausgesprochene oder noch auszusprechende Kündigungen aus betrieblichen Gründen erforderlich und sozial gerechtfertigt sind.
Aktualisiert: 2019-12-19
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EU-Arbeitsrecht
Leben im modernen Schuldturm
Der vorliegende Band beschreibt das Leben von überschuldeten Haushalten in der Bundesrepublik Deutschland entlang sozialstruktureller Parameter. Im Rahmen einer qualitativen Fallstudie und mit Hilfe ausführlicher Falldarstellungen wird der Frage nachgegangen, ob sich Überschuldung – wie der bisherige Stand der Forschung nahelegte – eher auf die unteren Segmente der Sozialstruktur der Bundesrepublik beschränkt, oder auch die oberen Bereiche des Kontinuums sozialer Ungleichheit berührt werden. Neben einer ausführlichen Darstellung bisheriger Arbeiten zum gravierenden Problem der Überschuldung und dem Versuch einer systematischen Einordnung der Problematik in die Sozialstrukturanalyse und die Armutsforschung, gibt das Buch einen materialreichen Einblick in die alltäglichen Probleme von überschuldeten Haushalten.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Münchener Kommentar zur Insolvenzordnung Bd. 4: EuInsVO 2000, Art. 102 und 102a EGInsO, EuInsVO 2015, Länderberichte
Für alle Beteiligten in Restrukturierungen oder Insolvenzverfahren und deren Berater; für Rechtsanwälte, Insolvenzverwalter, Banken, Richter, Rechtspfleger, Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Universitäten.
Aktualisiert: 2020-09-24
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Die deutschen Ausführungsvorschriften zur Europäischen Insolvenzverordnung
Die am 31. Mai 2002 in Kraft getretene EuInsVO schafft für den internationalen Insolvenzrechtsverkehr eine einheitliche europäische Grundlage. Eine Verordnung gilt nach Art. 249 EGV in jedem Mitgliedstaat allgemein und unmittelbar und bedarf zur Entfaltung ihrer Wirkungen keiner gesonderten Umsetzung. Trotzdem gibt es noch einige erhebliche Aspekte, in denen die EuInsVO der Ausfüllung bzw. Anpassung des förmlichen Verfahrens nach deutschem Recht für Insolvenzverfahren mit europäischem Bezug bedarf. Diesem Bedarf soll mit den in der Neufassung des Art. 102 EGInsO enthaltenen Ausführungsvorschriften zur EuInsVO Rechnung getragen werden. Ziel dieser Arbeit ist es, eine jede Ausführungsvorschrift auszuleuchten und, insbesondere im Hinblick auf die Verordnungskonformität, detailliert und kritisch zu untersuchen. Da die Ausführungsvorschriften die Schnittstelle zwischen EuInsVO und InsO darstellt, sind dabei an vielen Stellen ausgiebige Blicke sowohl in die EuInsVO als auch in die InsO notwendig. In diesem Sinne will die Darstellung zugleich einen Anstoß zur Beschäftigung mit der EuInsVO geben.
Aktualisiert: 2019-12-19
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Internationale Prinzipien für grenzüberschreitende Insolvenzverfahren
Untersucht werden die wesentlichen internationalen Modellregelungen zum Insolvenzrecht und ausgewählte nationale Rechtsordnungen. Dies soll Prinzipien aufzeigen, die für grenzüberschreitende Insolvenzen von Unternehmen gelten. Schwerpunkte sind die Europäische Insolvenzverordnung und das UNCITRAL Modellgesetz über grenzüberschreitende Insolvenzen.
Aktualisiert: 2023-04-06
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